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Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr in Afghanistan

Halle: Die Verbündeten bleiben bei ihrer Doktrin, dass es in Afghanistan nur um die Beratung der heimischen Sicherheitskräfte gehe. Noch sind mehr als 10 000 ausländische Berater am Hindukusch stationi ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu den jüngsten Entwicklungen im NSU-Prozess:

Berlin: Es wäre nach allem eine Überraschung, wenn Zschäpe ihnen diesen Wunsch erfüllen würde. Unüberhörbar ist die Forderung aus der Politik wie aus manchen Medien, Zschäpe solle "Reue" z ...

Frankfurter Rundschau: Keine Panik!

Frankfurt: Portugal wird von Sozialisten, Kommunisten und Marxisten regiert! Ein neuer Tsipras droht. Das kann nur schief gehen. Wirklich? Die Empörten sollten einmal tief durchatmen. Sozialistenchef Antóni ...

Der Tagesspiegel:Özdemir: Merkel hat Kontrolle über Regierung verloren

Berlin: Berlin - In der Flüchtlingskrise hat Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel nach Meinung des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir die Kontrolle über ihr Kabinett und ihre Partei verloren. Dem ...

Winkelmeier-Becker/Heck: Verwertungsgesellschaften erfüllen wichtige Funktion für Kreative

Berlin: Koalition bringt Neuordnung des Rechtsrahmens auf den Weg Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch beschlossen, den Gesetzentwurf zur Neuordnung des rechtlichen Rahmens für Verwertungsgesel ...

Winkelmeier-Becker: Neuer Generalbundesanwaltüberzeugt im Rechtsausschuss

Berlin: Ausweitung der Zuständigkeit des Generalbundesanwalts war ein richtiger Schritt In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz hat sich der neue Generalbundesanwalt Pe ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Binninger zur BND-Spionageaffäre: "Sehr, sehr ernsthafte Vorwürfe" / Reform der Rechtsgrundlagen für die BND-Tätigkeit dringlich

Hannover: Von "sehr, sehr ernsthaften Vorwürfen" auf eine umstrittene BND-Abhörpraxis spricht der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Geheimdiens ...

Lindner: Deutschland hat das Potenzial, aber die falsche Bundesregierung

Berlin: Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Das Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen ist eine Alarmsirene. Gerade angesichts der F ...

HCI 1100 TEU Schiffsfonds II: Alle Schiffsgesellschaften insolvent

Köln: HCI 1100 TEU Schiffsfonds II: Alle Schiffsgesellschaften insolvent ...

ÖDP-NRW: Mehr Rechtssicherheit bei Bürgerbegehren

Münster: Initiatoren von Bürgerbegehren werden in Nordrhein-Westfalen von Kommunalverwaltungen zunehmend verunsichert und damit die Bürgerbegehren behindert. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) NRW f ...

Selbstanzeige: Schweiz und Liechtenstein kooperieren im Kampf gegen Steuerhinterziehung

Köln: Selbstanzeige: Schweiz und Liechtenstein kooperieren im Kampf gegen Steuerhinterziehung ...

AfD-Kreisverband Rhein-Sieg startet nach Wahl des neuen Kreisvorstands durch

Sankt Augustin: Zahlreiche Aktionen, Veranstaltungen und Info-Stände in Siegburg und anderen Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis ? Deutlicher Zuwachs an Interessenten, Förderern und Mitgliedern im Kreisverba ...

Ciper & Coll., die Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht auf Erfolgskurs vor Landgericht Frankfurt/M.

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...

Der Tagesspiegel: Fünfter Verteidiger für Zschäpe

Berlin: Im NSU-Prozess wird die Hauptangeklagte Beate Zschäpe nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) jetzt von fünf Anwälten verteidigt. Als neuer Verteidiger ist ...

Grenzgänge: Schabbat ? Ein Fest für alle Sinne mit klassischer Musik in Berlin

Großraum München: Nach dem jüdischen Neujahr geht es mit neuem Programm und neuen Veranstaltungen in der Reihe "Grenzgänge" von JadBJad e.V., Eser Kegdo e.V. und dem Lehrdienst Schuwa LaSchoresch weiter. ...

Thüringische Landeszeitung: Es wird Zeit, Recht zu sprechen / Kommentar von Gerlinde Sommer zum NSU-Prozess und Beate Zschäpe

Weimar: Es ist mit jeder Art von legalen Finten und Tricks zu rechnen in diesem NSU-Prozess: So gibt es gezielte Bemühungen, das Verfahren ins Leere laufen zu lassen. Das ist sicherlich legitime Verteidigu ...

Thüringische Landeszeitung: Staatsmann mit Fluppe - Helmut Schmidt, der Welterklärer der Deutschen / Leitartikel von Bernd Hilder zum Tode von Altkanzler Schmidt

Weimar: Seinem Vorgänger Willy Brandt hat er sich stets überlegen gefühlt, genauso wie seinem Nachfolger Helmut Kohl. Dass beide als größere Staatsmänner in die Geschichte eingehen als er, der eine al ...

neues deutschland: Sellering findet JU-Forderung nach Tilgung von DDR-Symbolen "ein bisschen lächerlich"

Berlin: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat sich befremdet über die Forderung der Jungen Union (JU) des Bundeslandes geäußert, »sozialistische Symbole« und Straßenna ...

Rheinische Post: IntegrationsbeauftragteÖzoguz warnt vor "Lahmlegung" des BAMF durch neue Einzelfallprüfung

Düsseldorf: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat vor einer Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei syrischen Flüchtlingen gewarnt. "Das würde das BAMF lahmlegen ...

Rheinische Post: FDP kritisiert Rentenpläne der Koalition als Mini-Kompromiss

Düsseldorf: FDP-Chef Christian Lindner hat die Pläne der Koalition für eine flexiblere Teilrente als völlig unzureichend kritisiert. "Der schwarz-rote Mini-Kompromiss mildert die kapitalen Fehler der R ...


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