Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Bundestagsdebatten sind oft langweilig. Zumal in
Zeiten großer Koalitionen. Nicht so die Diskussion gestern, als es um
eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe ging. Der ethischen
Dimension des ...
Ulm: Der überzeugendste Weg
Das Strafrecht stößt an seine Grenzen, wenn es sich in
Entscheidungen eines Menschen über sein Sterben einmischt. Das
Selbstbestimmungsrecht jedes Einzelnen verbietet ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. ...
Halle: Im Ergebnis ist es gut, dass Ärzte auf die Bitte um
Sterbehilfe ihren Patienten auch in Zukunft sagen können: "Ich darf
das nicht." Sterbehilfevereine, deren Agieren künftig verboten wi ...
Rostock: Rostock. Weil Mecklenburg-Vorpommern und die
anderen neuen Bundesländer sowie Berlin bei der Verteilung der
Bundesmittel für den regionalen Zugverkehr (Regionalisierungsmittel)
bis 2030 ins Hint ...
Stuttgart: Das Prädikat "Cleverle" ist vergeben an den
früheren baden-württembergischen Regierungschef Lothar Späth (CDU).
Wäre das nicht so, wäre zu überlegen, ob es nicht auf den aktuellen
...
Halle: Der Philologenverband Sachsen-Anhalt schreibt in
seiner Mitgliederzeitung über die "Immigranteninvasion" und
angebliche sexuelle Belästigungen durch Asylbewerber und fordert
Aufklärung ...
Hamburg: Experten nehmen das Antikorruptionsgesetz ins Visier ...
Berlin: Wahrscheinlich liegt es in der Logik der Politik,
dass sie die Züge nicht mehr stoppt, die sie selbst auf die Schienen
gesetzt hat. Für diese Annahme spricht, dass der aussichtsreichste
der fünf ...
Frankfurt: Bei der Frage, ob Bund oder Land für möglichen
Millionen-Schadenersatz des Atomkonzerns RWE aufkommen müssen, lässt
die CDU-Chefin Angela Merkel ihren Parteistellvertreter Volker
Bouffier pitsc ...
Halle: Der Philologenverband Sachsen-Anhalt schreibt in
seiner Mitgliederzeitung über die "Immigranteninvasion" und
angebliche sexuelle Belästigungen durch Asylbewerber und fordert
Aufklärung ...
Hamburg:
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE,
hatte beim ZEIT Wirtschaftsforum eine klare Meinung zum Thema Streik:
"Am Streik sind nicht diejenigen schuld, die streiken, ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ...
Saarbrücken/Berlin: Ohne eine spürbare Aufstockung des
Personals durch den Bund wird der jüngste Asylkompromiss nach
Einschätzung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu
Dreyer nicht umzusetzen sein. ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ...
München: Die Entscheidungen von Berlin sind ein wichtiger
Schritt hin zu einer besseren Asylpolitik. Das sagte Thomas Kreuzer,
der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur
gestrigen Einigung ...
Berlin: junge Welt-Interview über die Euro-Krise,
Möglichkeiten einer linken Alternative und die notwendige Debatte
über einen »Plan B«
Die deutsche und europäische Linke muss dringend die Debatte ...
Berlin: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb wird
sinnvoll weiterentwickelt
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend in 2. und 3. Lesung
den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gese ...
Köln: VW Skandal weitet sich aus?Schadensersatzansprüche der VW Aktionäre ...
Köln: Abwerben von Mitarbeitern ist Teil des freien Wettbewerbs ...