Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die Debatte über eine Obergrenze weckt
Erwartungen, die kaum zu erfüllen sind. Jenseits rechtlicher Bedenken
gilt: Die Frage, wie viele Flüchtlinge Deutschland in einem Jahr
aufnehmen, versorgen ...
Düsseldorf: Die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen
Nimr al Nimr in Saudi-Arabien ist politisch gesehen zweierlei: zum
einen eine Demonstration der Härte gegenüber dem Iran. Die Saudis
sahen al Nimr als ...
Düsseldorf: Die Energiepolitik in Europa ist national.
Jedes Land wählt selbst aus, welche Energieform es für verantwortbar
hält. Das ist im Prinzip richtig, denn gerade über den Einsatz von
Atomkraft und ...
Hagen: Ach, was regen wir uns eigentlich auf? Saudi-Arabien
ist kein demokratisches Land, die Gesetzgebung stammt aus dem
Mittelalter und ähnelt der des Islamischen Staats, Frauen werden
unterdrückt, And ...
Karlsruhe: Immerhin, die Zeiten der alten Westerwelle-FDP,
in der die Lautstärke das Profil ersetzte, sind vorbei, Christian
Lindner bemüht sich, der Partei neue Seriosität und Ernsthaftigkeit
zu verleihen ...
Bielefeld: Es ist und bleibt ein Ärgernis: Dass die
rechtsradikale NPD nach wie vor mit mehr als einer Millionen Euro
Steuergeld im Jahr vom Staat gepäppelt wird, kann jeden Demokraten
nur verärgern. Aber: ...
Mainz: Abwechselnd die polnische Nationalhymne und die
Europahymne "Ode an die Freunde" spielt das Erste Programm in Polen
seit Neujahr zu jeder vollen Stunde. Eine Protestaktion gegen das
neue ...
Regensburg: Momentan kann Dieter Zetsche über Wasser gehen,
sagt man derzeit in der Automobilbranche etwas spöttisch, mehr aber
bewundernd. Sein Stern steht im Zenit. Daimler hat gegenüber den
alten Erzrival ...
Cottbus: Der Begriff "Rechtsstaatsmechanismus" lässt
bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem
Konflikt mit Polen steckt. Auf der einen Seite steht die
komplizierte, in ihrer ...
Ulm: Unkalkulierbarer Verbündeter
Man braucht nicht lange zu rätseln, was die saudischen Herrscher
zu ihrem blutigen Neujahrsauftakt bewogen haben mag. Den Mächtigen in
Riad ging es vor allem darum ...
Ravensburg: Es ist so verlässlich wie das
Silvesterfeuerwerk. Kurz vor der Klausur ihrer Landesgruppe in Kreuth
bestimmt die CSU zum Jahresanfang die Themen - und was anderes könnte
dies in diesem Jahr sein al ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Hinrichtungen in Saudi-Arabien:
Mit der Verhängung der Todesstrafe will Saudi-Arabien
demonstrieren, dass es bereit ist, seine Rivalität mit der
Isla ...
Berlin: Ähnlich wie im Verhältnis zu Israel sind wir
Deutschen aufgrund der Geschichte zu besonderer Zurückhaltung
angehalten, wenn es um Polen geht. Aber man kann die Vorsicht auch
übertreiben. Und ...
Berlin: In der SPD und der Opposition stößt die Forderung
der CSU, Hassbotschaften im Internet schon vor ihrer Veröffentlichung
von den sozialen Netzwerken löschen zu lassen, auf Spott und
Ablehnung: Di ...
Hamburg: Hamburg, 03.01.2016: Der Weltlohn soll kommen, zumindest ist das eine der Ideen vom HEBUX Projekt und das natürlich auch nur, wenn die Mehrheit aller Menschen für ihn stimmt. HEBUX wäre aber nicht ...
Düsseldorf: Die CSU will einer massiv aufgerüsteten
EU-Grenzschutztruppe Hoheitsrechte und die Abwicklung der
Asylverfahren übertragen. "Wenn die Sicherung der EU-Außengrenze in
einem Mitgliedsstaat ni ...
Berlin: Die CSU wehrt sich gegen eine Anhebung des
Mindestlohns im Jahr 2017. Er könne "nur davor warnen, sagte
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem Berliner "Tagesspiegel am
Sonntag". ...
Berlin: Als die Regierung Saudi-Arabiens per Stellenanzeige
acht Henker suchte, konnte man schon mit Gruseln ahnen, was dem Land
bevorsteht. Unter dem neuen König Salman hat sich die ohnehin prekäre
Mensch ...
Berlin: Das von der Robert-Havemann-Gesellschaft bewahrte
Archiv der DDR-Opposition ist ein bedeutendes Kulturgut. Die Arbeit
der Gesellschaft ist ein wichtiger Beitrag zur Aufarbeitung der
deutschen Verga ...
Berlin: Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, hat
dem Land Berlin und seinem Regierenden Bürgermeister im Umgang mit
den Flüchtlingen "Politikversagen" vorgeworfen. "Die langen
Wa ...