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Thüringische Landeszeitung: Problempartner - Beziehungen zu Saudi-Arabien überdenken / Leitartikel von Matthias Benkenstein zur Eskalation in Nahost mit den Hinrichtungen in Saudi-Arabien und der reaktion aus dem Iran

Weimar: Blutige Realität in Vorderasien: Saudi-Arabiens König ließ einen prominenten Schiiten hinrichten, 47 Menschen wurden insgesamt enthauptet. Die Folge: internationale Proteste und Gewalt. Auch die ...

neues deutschland: Berliner HDP will Radikalisierung junger Kurden verhindern

Berlin: Nach mehreren Anschlägen auf das Berliner Büro der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP bestätigt die Berliner HDP-Vorsitzende Mehtap Erol, dass sich der Konflikt in der Türkei auch in der Bund ...

Rheinische Post: CSU will "rote Karte" für nationale Parlamente gegen EU-Gesetze

Düsseldorf: Die CSU schließt Änderungen an den EU-Verträgen nicht aus und will erreichen, dass EU-Gesetze auch von nationalen Parlamenten gestoppt werden können. "Ein Vetorecht für eine Gruppe von Par ...

Rheinische Post: Ischinger sagt langen Kampf gegen islamistischen Terror voraus

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat für den Kampf gegen den islamistischen Terror zu langem Atem und strategischer Geduld aufgerufen. "So wie George W. ...

Rheinische Post: Kartellamt befürwortet mehr Kooperationen der deutschen Autokonzerne, um gegen US-Internetgiganten zu bestehen

Düsseldorf: Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, unterstützt mehr Kooperationen zwischen den deutschen Autokonzernen, damit diese bei Zukunftsentwicklungen wie dem selbstfahrenden Auto gegen ...

Rheinische Post: NRW-Umweltminister Remmel: EU muss die Sicherheit belgischer Atomkraftwerkeüberprüfen

Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) fordert nach einer Reihe von Störfällen eine stärkere Überprüfung der Sicherheitsstandards in belgischen Atomkraftwerken dur ...

Rheinische Post: Ischinger sagt Ausscheiden Trumps und Sieg Clintons voraus

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz und langjährige deutsche US-Botschafter, Wolfgang Ischinger, hat ein Ausscheiden von Donald Trump als Präsidentschaftsbewerber und einen Wahlsie ...

Westfalen-Blatt: Auschwitz-Prozess für Überlebende ein "Lichtschimmer, Gerechtigkeit zu finden" - Nebenklage-Anwalt zur Verhandlung in Detmold

Bielefeld: Der Kemptener Rechtsanwalt Thomas Walther bezeichnet den im Februar beginnenden Prozess am Landgericht Detmold gegen einen ehemaligen SS-Wachmann (94) des KZ Auschwitz als einen "für die Übe ...

Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Künstliche Aufregung / Sozialhilfe für EU-Ausländer

Gera: Es ist nicht das erste Mal, dass oberste deutsche Gerichte Urteile fällen, die nicht auf allgemeine Gegenliebe stoßen. Aber: bei allem Groll zeigt auch das, welch' demokratische Errungenscha ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Landtagswahlen 2016

Bielefeld: Viel und oft auch mit Wonne ist zuletzt darüber spekuliert worden, ob wir es mit so etwas wie der »Kanzlerindämmerung« zu tun haben. Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik und die Wid ...

Westfalenpost: Falsche Schwerpunkte Von Wilfried Goebels

Hagen: Der Flüchtlingsstrom wird zur kapitalen Hausforderung der kommenden Jahre. Deshalb war es eine Fehlentscheidung, dass Ministerpräsidentin Kraft bei der Kabinettsumbildung die Chance verpasst hat, ...

Rheinische Post: Grenze der Obergrenze Kommentar Von Michael Bröcker

Düsseldorf: Die Debatte über eine Obergrenze weckt Erwartungen, die kaum zu erfüllen sind. Jenseits rechtlicher Bedenken gilt: Die Frage, wie viele Flüchtlinge Deutschland in einem Jahr aufnehmen, versorgen ...

Rheinische Post: Eskalation am Golf Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Nimr al Nimr in Saudi-Arabien ist politisch gesehen zweierlei: zum einen eine Demonstration der Härte gegenüber dem Iran. Die Saudis sahen al Nimr als ...

Rheinische Post: Belgien muss seine Atommeiler nachrüsten Kommentar Von Martin Kessler

Düsseldorf: Die Energiepolitik in Europa ist national. Jedes Land wählt selbst aus, welche Energieform es für verantwortbar hält. Das ist im Prinzip richtig, denn gerade über den Einsatz von Atomkraft und ...

Westfalenpost: Eine Protestnote gegen Massenmord Von Martin Korte

Hagen: Ach, was regen wir uns eigentlich auf? Saudi-Arabien ist kein demokratisches Land, die Gesetzgebung stammt aus dem Mittelalter und ähnelt der des Islamischen Staats, Frauen werden unterdrückt, And ...

Badische Neueste Nachrichten: Es steht viel auf dem Spiel - Kommentar von MARTIN FERBER

Karlsruhe: Immerhin, die Zeiten der alten Westerwelle-FDP, in der die Lautstärke das Profil ersetzte, sind vorbei, Christian Lindner bemüht sich, der Partei neue Seriosität und Ernsthaftigkeit zu verleihen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NPD-Verbot Entrüstung reicht nicht CARSTEN HEIL

Bielefeld: Es ist und bleibt ein Ärgernis: Dass die rechtsradikale NPD nach wie vor mit mehr als einer Millionen Euro Steuergeld im Jahr vom Staat gepäppelt wird, kann jeden Demokraten nur verärgern. Aber: ...

Allg. Zeitung Mainz: Antidemokratisch / Kommentar von Markus Lachmann zum polnischen Mediengesetz

Mainz: Abwechselnd die polnische Nationalhymne und die Europahymne "Ode an die Freunde" spielt das Erste Programm in Polen seit Neujahr zu jeder vollen Stunde. Eine Protestaktion gegen das neue ...

Mittelbayerische Zeitung: Die Chance / Kommentar zu den Folgen des VW-Abgasskandals

Regensburg: Momentan kann Dieter Zetsche über Wasser gehen, sagt man derzeit in der Automobilbranche etwas spöttisch, mehr aber bewundernd. Sein Stern steht im Zenit. Daimler hat gegenüber den alten Erzrival ...

Lausitzer Rundschau: Das umstrittene neue Mediengesetz in Polen Mit dem Vorschlaghammer

Cottbus: Der Begriff "Rechtsstaatsmechanismus" lässt bereits das ganze Dilemma aufscheinen, in dem die EU in ihrem Konflikt mit Polen steckt. Auf der einen Seite steht die komplizierte, in ihrer ...


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