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Politik & Gesellschaft

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Lausitzer Rundschau: Etwas mehr Gerechtigkeit Ein Jahr Mindestlohn - die Aufregung ist verflogen

Cottbus: Das Reizthema ist weitestgehend aus den Schlagzeilen verschwunden. Und das ist zweifellos ein gutes Zeichen, wenn man sich in Erinnerung ruft, mit welchen Horrorszenarien die Einführung des Mindes ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt Nach umstrittenem Asyl-Artikel: Philologenchef fühlt sich aus dem Amt gedrängt

Halle: Der zurückgetretene Chef des Philologenverbandes Sachsen-Anhalt, Jürgen Mannke, fühlt sich vom Verbandsvorstand aus dem Amt gedrängt. "Ein vertrauensvolles Arbeiten war nicht mehr möglich ...

Forensik hilft Anwälten erfolgreicher Recht zu bekommen

München: Nicht jeder Streit lässt sich mit einfachen logischen Argumenten aus der Welt schaffen. Die IT Forensik hilft Anwälten erfolgreicher für das Recht ihrer Mandanten zu plädieren. ...

WAZ: Pflege im Heim - eine Notlösung - Kommentar von Wilfried Goebels zum Leben im Alter

Essen: Die Warnungen vor einem drohenden Pflegenotstand sind nicht unbegründet. Für die stark steigende Zahl älterer, nicht selten dementer Pflegebedürftiger reicht die ambulante Unterstützung in der ...

Stuttgarter Zeitung: Japan/Südkorea/ Entschuldigung

Stuttgart: Verglichen mit dem bisherigen Verhalten Japans sind die nun gemachten Zugeständnisse durchaus beachtlich. Man darf das Land auch nicht überfordern mit einem Zwang zur Entschuldigung. Wichtig wä ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · MINDESTLOHN

Ulm: Billige Klientelpolitik Über den Mindestlohn ist in diesem Jahr viel Unsinn erzählt worden. Während auf Arbeitgeberseite der Untergang der deutschen Wirtschaft prophezeit wurde, erklärten di ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Deutschland-Rente

Halle: Für die Gesellschaft ist Riester eine teure Angelegenheit. Schlimmer noch: Gerade die Menschen mit geringen Einkommen und Vermögen nehmen kaum teil. Sie werden die Folgen im Alter bitter zu spà ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Kultur der Rücktritte

Halle: Rechtzeitige politische Abschiede werden in Deutschland auch dadurch erschwert, dass es anders als für den US-Präsidenten für einen Kanzler keine Amtszeitbegrenzung gibt. In der Union gibt es un ...

Frankfurter Rundschau: Hier irrt Frau Wanka

Frankfurt: Wer "dauerhaft" in Deutschland leben wolle, müsse "unser Wertesystem kennen" und die "Regeln der Demokratie akzeptieren", sagt Bildungsministerin Wanka. Dauerhaft? Uns ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Forderung eines Integrationspflichtgesetzes

Berlin: Schließlich ist die Frage, ob von den Flüchtlingen die Teilnahme an Sprachkursen verlangt werden kann, wenn viel zu wenig Lehrer bereitstehen. Für spezielle Sprechklassen haben die Länder inz ...

Der Tagesspiegel: SPD lehnt CSU-Pläne für Sanktionen gegen integrationsunwillige Flüchtlinge ab

Berlin: Berlin - Die SPD hat sich gegen das Vorhaben der CSU-Landesgruppe gestellt, Flüchtlinge unter Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten. SPD-Generalsekretärin Katarina Bar ...

Mitteldeutsche Zeitung: Militäreinsätze SPD-Fraktionsvize Mützenich rügt Terrorvergleich von Linksfraktionschefin Wagenknecht

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat den jüngsten Vergleich der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht von IS-Terror und westlichen Luftangriffen ...

CSU lenkt vom selbst verschuldeten Mangel an Sprachkursen ab

München: Die Beschlussvorlage "Integration - miteinander und nicht nebeneinander" für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hart ...

Der Tagesspiegel: Streit um Integrationspflicht: Grüne werfen CSU Populismus vor

Berlin: Berlin - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der CSU vorgeworfen, pünktlich vor der Klausur der Landesgruppe in Kreuth die "Populismus-Maschine" anzuwerfen. "Natürlic ...

Der Tagesspiegel: CDU-Vize Klöckner begrüßt CSU-Pläne zur Integrationspflicht

Berlin: Berlin - Das Vorhaben der CSU-Landesgruppe, Flüchtlinge bei Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten, stößt bei der CDU auf Zustimmung. "Integration ist nicht die A ...

Saarbrücker Zeitung: Lambsdorff sieht für FDP wieder stärkere politische Rolle - AfD kaum eine Konkurrenz

Saarbrücken/Berlin: Nach Einschätzung des Europapa-Parlamentariers Alexander Graf Lambsdorff (FDP) haben die aus dem Bundestag ausgeschiedenen Liberalen wieder gute Chancen auf eine stärkere politische Rolle in Deut ...

Die Welt der Demokratie ? neues Buch auf der Spur einer Sehnsucht und ihrer Realisierung

Hamburg: Josef Hülkenberg geht in seinem Buch "Nur mal angenommen ... ... Demokratie ginge anders" dem Konzept von Demokratie nach. ...

Nutzungsersatz Darlehenswiderruf 5%-Punkte über Basiszinssatz

Esslingen: In seinem veröffentlichten Beschluss vom 22.09.2015, AZ: XI ZR 116 / 15 bestätigt der Bundesgerichtshof, dass sich der Nutzungsersatz des Kunden nach Widerruf eines Darlehensvertrages regelmäßig a ...

Widerruf Immobiliardarlehen - Rechtsschutzversicherung?

Esslingen: Der Großteil der von den Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen ist fehlerhaft, so dass Darlehensnehmer auch heute noch Ihr zur Finanzierung einer Immobilie aufgenommenes Darlehen widerrufen können ...

Kündigung vom Arbeitgeber erhalten - drei wichtige Tipps für Arbeitnehmer

Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ...


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