Politik & Gesellschaft
Cottbus: Das Reizthema ist weitestgehend aus den
Schlagzeilen verschwunden. Und das ist zweifellos ein gutes Zeichen,
wenn man sich in Erinnerung ruft, mit welchen Horrorszenarien die
Einführung des Mindes ...
Halle: Der zurückgetretene Chef des Philologenverbandes
Sachsen-Anhalt, Jürgen Mannke, fühlt sich vom Verbandsvorstand aus
dem Amt gedrängt. "Ein vertrauensvolles Arbeiten war nicht mehr
möglich ...
München: Nicht jeder Streit lässt sich mit einfachen logischen Argumenten aus der Welt schaffen. Die IT Forensik hilft Anwälten erfolgreicher für das Recht ihrer Mandanten zu plädieren. ...
Essen: Die Warnungen vor einem drohenden Pflegenotstand
sind nicht unbegründet. Für die stark steigende Zahl älterer, nicht
selten dementer Pflegebedürftiger reicht die ambulante Unterstützung
in der ...
Stuttgart: Verglichen mit dem bisherigen Verhalten Japans
sind die nun gemachten Zugeständnisse durchaus beachtlich. Man darf
das Land auch nicht überfordern mit einem Zwang zur Entschuldigung.
Wichtig wä ...
Ulm: Billige Klientelpolitik
Über den Mindestlohn ist in diesem Jahr viel Unsinn erzählt
worden. Während auf Arbeitgeberseite der Untergang der deutschen
Wirtschaft prophezeit wurde, erklärten di ...
Halle: Für die Gesellschaft ist Riester eine teure
Angelegenheit. Schlimmer noch: Gerade die Menschen mit geringen
Einkommen und Vermögen nehmen kaum teil. Sie werden die Folgen im
Alter bitter zu spà ...
Halle: Rechtzeitige politische Abschiede werden in
Deutschland auch dadurch erschwert, dass es anders als für den
US-Präsidenten für einen Kanzler keine Amtszeitbegrenzung gibt. In
der Union gibt es un ...
Frankfurt: Wer "dauerhaft" in Deutschland leben wolle,
müsse "unser Wertesystem kennen" und die "Regeln der Demokratie
akzeptieren", sagt Bildungsministerin Wanka. Dauerhaft? Uns ...
Berlin: Schließlich ist die Frage, ob von den Flüchtlingen
die Teilnahme an Sprachkursen verlangt werden kann, wenn viel zu
wenig Lehrer bereitstehen. Für spezielle Sprechklassen haben die
Länder inz ...
Berlin: Berlin - Die SPD hat sich gegen das Vorhaben der
CSU-Landesgruppe gestellt, Flüchtlinge unter Androhung von
Leistungskürzungen zur Integration zu verpflichten.
SPD-Generalsekretärin Katarina Bar ...
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat den jüngsten Vergleich
der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht von IS-Terror und
westlichen Luftangriffen ...
München: Die Beschlussvorlage "Integration - miteinander
und nicht nebeneinander" für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe
kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig
Hart ...
Berlin: Berlin - Grünen-Fraktionschefin Katrin
Göring-Eckardt hat der CSU vorgeworfen, pünktlich vor der Klausur der
Landesgruppe in Kreuth die "Populismus-Maschine" anzuwerfen.
"Natürlic ...
Berlin: Berlin - Das Vorhaben der CSU-Landesgruppe,
Flüchtlinge bei Androhung von Leistungskürzungen zur Integration zu
verpflichten, stößt bei der CDU auf Zustimmung. "Integration ist
nicht die A ...
Saarbrücken/Berlin: Nach Einschätzung des
Europapa-Parlamentariers Alexander Graf Lambsdorff (FDP) haben die
aus dem Bundestag ausgeschiedenen Liberalen wieder gute Chancen auf
eine stärkere politische Rolle in Deut ...
Hamburg: Josef Hülkenberg geht in seinem Buch "Nur mal angenommen ... ... Demokratie ginge anders" dem Konzept von Demokratie nach. ...
Esslingen: In seinem veröffentlichten Beschluss vom 22.09.2015, AZ: XI ZR 116 / 15 bestätigt der Bundesgerichtshof, dass sich der Nutzungsersatz des Kunden nach Widerruf eines Darlehensvertrages regelmäßig a ...
Esslingen: Der Großteil der von den Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen ist fehlerhaft, so dass Darlehensnehmer auch heute noch Ihr zur Finanzierung einer Immobilie aufgenommenes Darlehen widerrufen können ...
Berlin: Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. ...