Politik & Gesellschaft
Berlin: Christlichen Werten entsprungene Freiheitsrechte
verteidigen
Am Karfreitag und am Osterfest betrauern Christen weltweit den Tod
Jesu und feiern den Glauben an die Auferstehung und das ewige Leben ...
Weimar: Klar: Den Chinesen mal richtig deutlich sagen, was
wir von ihrer merkwürdigen Mischung aus Maximal-Kapitalismus und
Möchtegern-Kommunismus halten, damit hätte Bundespräsident Gauck sich
manchen ...
Weimar: Die geplante Thüringer Gebietsreform spaltet die
Gesellschaft - in Befürworter und Gegner, wobei man den Eindruck
gewinnen kann, dass die Kritiker in der Mehrheit oder zumindest
deutlich lauter s ...
Düsseldorf: Die Aufteilung des Regierungssitzes auf Bonn
und Berlin wird den Steuerzahler im laufenden Haushaltsjahr
schätzungsweise 7,47 Millionen Euro kosten. Das geht aus dem
Teilungskostenbericht 2015 der ...
Düsseldorf: Ausländer, die in Deutschland ihr Geld anlegen
und Zinseinkünfte erwirtschaften, könnten ähnlich wie jahrelang
Schweizer Anleger nahezu steuerfrei davon kommen. Davon gehen die
Grünen aus und ...
Düsseldorf: Führende Ökonomen haben die Haushaltspolitik
von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als langfristig
nicht tragfähig kritisiert. "Dieser Haushalt ist kein Sparhaushalt.
Der Bund ...
Düsseldorf: Die SPD hat den Koalitionspartner Union zu
einer Rückkehr zur Sacharbeit aufgefordert. "Die Selbstblockade der
Union macht vernünftiges Regierung fast unmöglich, das sehen Sie zur
Zeit von ...
Karlsruhe: Eine vorausschauende Finanzpolitik aber zeichnet
sich dadurch aus, dass sie nicht jedem Wunsch nachgibt und das große
Ganze im Blick behält. Es bleibt das Verdienst von Wolfgang Schäuble,
als erst ...
Regensburg: Es sieht so aus, als führten nach den
Anschlägen vom Dienstag wieder viele Spuren in die Brüsseler Vororte
Molenbeek, Schaerbeek und Forest, wo maghrebinische
Parallelgesellschaften weitgehend u ...
Berlin: Allein 60 Fragen prasselten in der ersten Stunde
auf den Chef der Senatskanzlei, Björn Böhning, ein. Fast vier weitere
Stunden forderte die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus Auskunft
über di ...
Bielefeld: Wolfgang Schäuble Knausrigkeit vorzuwerfen, wäre
irreführend. Indem er Milliarden Euro für die Flüchtlinge zur
Verfügung stellt, macht der Finanzminister eine realistische Politik
auf der Höh ...
Bielefeld: Nur selten war Europa wichtiger als heute. Noch
wichtiger ist die europaweite Bereitschaft zu absoluter
Zusammenarbeit. Bei der Flüchtlingsproblematik können sich einzelne
Nationalstaaten noch ve ...
Cottbus: Was haben sich SPD und Union gefetzt über diesen
Bundeshaushalt. Unter großem medialen Brimborium forderte Obergenosse
Sigmar Gabriel ein "neues Solidaritätsprojekt für unsere eigene
Bevöl ...
Düsseldorf: Bundesfinanzminister Schäuble hat einen
Haushalt vorgelegt, der alle Wünsche der Koalitionspartner erfüllt:
Es ist mehr Geld da für innere und äußere Sicherheit, für
Flüchtlinge, Kitas, Arb ...
Düsseldorf: Es ist eine alarmierende Erkenntnis der
Terroranschläge von Brüssel und Paris, dass die Drahtzieher sich
monatelang vorher unbehelligt kreuz und quer in Europa bewegen
konnten. Sie waren unter an ...
Ulm: Keine einfachen Lösungen
Aus der Trauer über die Opfer von Brüssel wächst Wut auf die
Täter. Und neben dieser Wut wachsen Vorwürfe gegen die, die die Taten
nicht verhindert haben. Europas S ...
Halle: Schon nach den Pariser Anschlägen vom November
schauten Europa und die Welt auf die Brüsseler Teilgemeinde
Molenbeek. Reichlich spät. Der islamistische Terror erreichte Europas
Mitte nicht erst ...
Halle: Die konkreten Zahlen stehen auf tönernen Füßen:
Absehbare Forderungen der Länder sind nicht berücksichtigt, und für
2018 klafft eine Deckungslücke von 6,7 Milliarden Euro. Der größte
Unsic ...
Essen: Der Massenmord von Brüssel ist einmal mehr eine
Attacke auf die europäische Lebenswirklichkeit, die von
islamistischen Fanatikern gehasst und verachtet wird. Der Furor der
Dschihadisten wird sich ...
Ravensburg: Eines vorneweg: Natürlich muss die
Fußball-Europameisterschaft in Frankreich trotz der erhöhten
Bedrohungslage ausgetragen werden. Daran haben die neuerlichen
Anschläge in Belgien nichts geänd ...