Politik & Gesellschaft
Fulda: Guido Westerwelle war einer von denen, die es in der
Politik zu selten gibt: ein Staatsmann, der zugleich ein
hervorragender Entertainer ist - oder umgekehrt: ein Entertainer, der
über brillanten po ...
Bielefeld: Sie zieht gescheiterte junge Männer und Frauen
an wie das Licht die Motten: Die Terrororganisation Islamische Staat
(IS) hat aber mittlerweile die Attribute eingebüßt, die sie überaus
attraktiv ...
Bielefeld: Seit Frühjahr 2015 war dies nun schon das neunte
europäische Spitzentreffen zur Flüchtlingskrise. Von einer Lösung,
einer europäischen gar, kann indes nicht die Rede sein. Der
Türkei-Pakt, wen ...
Berlin: Die Opernstiftung ist mal in Berliner
Finanzkrisenzeiten gegründet worden, damit sich die Opernleute
untereinander auf das attraktivste und vernünftigste Angebot für
Berlin einigen. Diesmal droh ...
Mainz: Machen wir uns nichts vor: Nur mit größter
juristischer Mühe ist es dem Bundesverwaltungsgericht gelungen, den
Rundfunkbeitrag für rechtens zu erklären. Früher war es so: Jemand
hatte ein Ger ...
Regensburg: Die Entscheidung der Richter in Leipzig war
ebenso unausweichlich wie die Fortsetzung des Theaters. Der Streit um
die Rundfunkgebühren wird jetzt also vor dem Bundesverfassungsgericht
ausgetragen. E ...
Halle: Das Ende aller Streitereien ist das noch nicht. Noch
sind die Vereinbarungen nicht umgesetzt. Noch gibt es erhebliche
Zweifel, ob das Kernstück - die Rücknahme von Flüchtlingen aus
Griechenland d ...
Halle: Die Sorge geht um, dass Touristen vielleicht keine
Lust haben könnten, sich in einer AfD-Hochburg zu entspannen.
Touristen könnten wegbleiben, wie wegen Pegida in Dresden. Die Frage
ist nur, wie ...
Berlin: EU-Türkei-Abkommen ist Meilenstein zur Bewältigung
der Flüchtlingskrise
Am heutigen Freitag haben sich die Staats- und Regierungschefs der
EU mit der Türkei auf einen ambitionierten Plan zur ...
Berlin: EU-Türkei-Abkommen ist Einstieg in nachhaltige
Lösung zur Begrenzung der Flüchtlingswanderung
Am heutigen Freitag wurde ein Abkommen zwischen der EU und der
Türkei zur Begrenzung der Flücht ...
Berlin: "Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
verliert mit Dr. Guido Westerwelle einen treuen Freund, einen
wichtigen Partner und einen langjährigen Mitstreiter, der sich im
politischen, ...
Saarbrücken/Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses
im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), sieht in den Beschlüssen des
jüngsten EU-Gipfels realistische Chancen für eine Entspannung der
Flüchtlingssituation. ...
Jena: 18.März 2016. Der Rundfunkbeitrag muss auch von demjenigen bezahlt werden, der kein Fernsehgerät besitzt. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) heute letztinstanzlich. Rechtsanwalt Sas ...
Tessin: Die deutsche Rechtsprechung bleibt bei den Schadenersatzsummen bei Personenschäden deutlich hinter den Summen zurück, die beispielsweise in den USA festgesetzt werden. Ohne Spezialisten, wie die Fac ...
Berlin: Die Berliner CDU hat den Druck auf den mit
Filz-Vorwürfen konfrontierten Regierenden Bürgermeister Michael
Müller (SPD) erhöht. "Die gestrige Plenarsitzung hat mehr neue Fragen
aufgeworfen ...
Berlin: Mit drastischen Worten hat sich der ehemalige
CDU-Bundesgeschäftsführer, Wilhelm Staudacher, in die Debatte um eine
mögliche Spaltung der Union eingemischt. Staudacher war Chef des
Bundespräsidi ...
Berlin: Der Grund für die Schließung der deutschen
Botschaft in der Türkei war die Warnung vor einem IS-Anschlag.
Das erfuhr das rbb-Inforadio aus deutschen Sicherheitskreisen.
Am späten Mittwoch ...
Berlin: Berliner Schornsteinfeger-Innung auf der bautec 2016 mit bewährtem Messekonzept - und Kritik am Veranstalter ...
Stuttgart: Viele Jugendliche kommen erst mit sozialpädagogischer Hilfe in Ausbildung - Josefstag am 19. März: Caritas fordert flächendeckenden Ausbau des AV-Dual ...
Köln: EEV AG: Anleger sollten ihre Forderungen bis zum 21. März anmelden ...