Politik & Gesellschaft
Karlsruhe: Inzwischen ist die Türkei weit von der
demokratischen Reform-Ära des vergangenen Jahrzehnts entfernt. Das
Land bewegt sich auf die Erstarrung in einem autoritären System zu.
Sicherer wird die TÃ ...
Halle: Bekommt Erdogan dafür einen Rabatt, was
Menschenrechte und Demokratie angeht? Wahrscheinlich. Aber ist dieser
"Preisnachlass" so viel größer als jener für die Ukraine, der die
Visafrei ...
Düsseldorf: SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat mit
Bedauern auf den Rücktritt des Vorsitzenden der Monopolkommission,
Daniel Zimmer, reagiert. "Ich finde den Rücktritt persönlich
bedauerlich und nicht ...
Düsseldorf: SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat mit
Bedauern auf den Rücktritt des Vorsitzenden der Monopolkommission,
Daniel Zimmer, reagiert. "Ich finde den Rücktritt persönlich
bedauerlich und nicht ...
Frankfurt: Nelson Mandelas Regenbogenstaat steht vor einer
Entscheidung, die alle bisherigen Tumulte in der 22-jährigen
Geschichte des von der weißen Vorherrschaft befreiten Kaps der Guten
Hoffnung in den S ...
Berlin: Und noch etwas zählt zur Kraftreserve der CSU: Sie
kann auftreten, wie sie auftritt, weil sie sich auf Bayern
konzentrieren kann, auf die Interessen eines einzigen Bundeslandes
also. Träte sie kà ...
Berlin: Auf praxisreife Alternativen setzen
Am heutigen Donnerstag debattiert der Deutsche Bundestag über das
Töten männlicher Eintagsküken. Dazu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernähru ...
Berlin: Asylpaket II reduziert Anreize für missbräuchliche
Antragsstellung auf nahe Null
Am heutigen Donnerstag ist das Asylpaket II in Kraft getreten. Mit
dem Gesetz werden die Asylverfahren weiter be ...
Köln: LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding ...
Köln: Leitzins auf historischem Tiefstand - Darlehen jetzt widerrufen ...
Cham: Mit Ostergrüßen Freude bereiten ...
Berlin: Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael
Kellner, hat seine Partei aufgefordert, wieder "mehr klare Kante" zu
zeigen. "Wir haben das Interesse der Bundespartei zugunsten eines ...
Nauen: Erneut wurde der Bus des Jugendfördervereins MIKADO welcher sich für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit einsetzt, Ziel eines Anschlags. ...
Weimar: Dieser Plan liest sich toll. Mit Spannung wurde das
Papier, dessen Erstellung sich monatelang verzögerte, erwartet.
Milliardeninvestitionen blühen Deutschland. Geld, das auf den immer
wieder schä ...
Düsseldorf: Zu Beginn der Kultusministerkonferenz in Berlin
hat deren Vorsitzende, Bremens Schulsenatorin Claudia Bogedan (SPD),
mehr Engagement vom Bund bei Bildungsangeboten für Flüchtlinge
angemahnt. " ...
Düsseldorf: Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen im
NRW-Landtag wollen noch im laufenden Jahr die gesetzlichen
Voraussetzungen für den Einsatz von Bodycams bei der NRW-Polizei
schaffen. Das erfuhr die ...
Düsseldorf: Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK)
heute in Berlin haben mehrere Länderchefs ihre Forderung an den Bund
bekräftigt, ihnen die Hälfte aller Integrationskosten durch
Flüchtlinge abzunehm ...
Halle: Der Vorsitzende der Union der Opferverbände
Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski (CDU), hat
als Ersatz für die geplante Abschaffung der Stasi-Unterlagenbehörde
in ihrer bish ...
Regensburg: Barbara Stamms Nockherberg-Boykott ist
konsequent. Sie fand Kinsehers Fastenpredigt genausowenig lustig, wie
den Nachtarock des Paulaner-Chefs. Wo sich die Grande Dame der CSU
nicht willkommen wähn ...
Ravensburg: Der Minister hat sich Zeit gelassen. Mit einer
Verspätung von mehreren Monaten hat Alexander Dobrindt den
Bundesverkehrswegeplan vorgestellt. Jetzt ist klar, welche
Bauvorhaben bis 2030 eine Chanc ...