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Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Kommentar: Polizeiauto taugt nichts

Düsseldorf: Der BMW 318d mag ein gutes Auto sein. Für Familien mit einem Kind ist der Wagen bestens geeignet - und von der Konzeption her wohl auch ausgelegt. Für den polizeilichen Streifendienst taugt das F ...

News zum Bundestag und zur EU (Europäische Union) auf Deutsche-Politik-News.de: News aus Politik & Wirtschaft!

Seevetal: Das Newsportal Deutsche-Politik-News.de bietet als Spezialität News-Übersichten u.a. zum Bundestag und zur EU (Europäische Union): Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Natur! ...

BERLINER MORGENPOST: Kameras sind kein Allheilmittel - Kommentar von Thomas Fülling

Berlin: Nun rüstet also auch die Bahn bei der Videoüberwachung kräftig auf. In den kommenden Monaten werden zwölf Berliner S-Bahnhöfe mit Überwachungstechnik neu ausgerüstet. An acht weiteren Statio ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Organisation der Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen Asylrecht ist Individualrecht Florian Pfitzner, Düsseldorf

Bielefeld: Man kann der Landesregierung ob ihres flüchtlingspolitischen Kurses einiges vorwerfen. Zu lange herrschten in den Erstaufnahmeeinrichtungen chaotische Zustände; zu viele geflüchtete Menschen kam ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Koalition kippt Hürde für offenes WLAN Ein richtiger Schritt Dirk-Ulrich Brüggemann

Bielefeld: Endlich haben die Politiker von Union und SPD einen quälend langen Streit beendet. Die Koalitionspartner haben die sogenannte Störerhaftung abgeschafft und damit den Weg für einen offenen Zugang ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Halle: Auf Seiten der EU will man dem starken Mann am Bosporus die Grenzen von dessen Stärke aufzeigen. Das ist richtig. Aber wie weit können die Europäer gehen? Auf eine harte Haltung gegenüber Erdo ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu freiem WLAN

Halle: Mit der Novelle des Telemediengesetzes sollen nun alle Anbieter geschützt werden, auch der Nachbar, der sein Netz für andere öffnet. Dieser Schritt ist mehr als überfällig. Es ist peinlich, da ...

WAZ: Vorfahrt für den Umweltschutz - Kommentar von Christopher Onkelbach zu NRW-Dienstwagen

Essen: Alljährlich veröffentlicht die Deutsche Umwelthilfe die Hitliste der größten Dienstwagen-Dreckschleudern. Und zuverlässig wird das Ranking Anlass für jede Menge Politiker-Häme frei nach dem M ...

Symptomatisch und planlos: Kommentar von Svenja Bergtüber die Störerhaftung und die Netzpolitik der Bundesregierung

Berlin: Manchmal wüsste man wirklich gerne, wie genau es in der Bundesregierung eigentlich so zugeht. Aussage nach den Koalitionsverhandlungen: Wir schaffen die umstrittene Störerhaftung ab. Im Gesetz ste ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Türkei/Visafreiheit

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über Visafreiheit für Türken: Kann es die europäisch-türkische Visafreiheit geben, wenn die Regierung in Ankara nicht alle 72 ausgehandelte ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Vorhaben von Justizminister Maas (SPD), die Betroffenen des früheren Paragraphen 175 zu entschädigen:

Berlin: Die Ankündigung des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), die einschlägigen Urteile nunmehr per Gesetz aufzuheben und die Betroffenen zu entschädigen kommt spät, viel zu spät. Denn die meis ...

Bundesverband der Systemgastronomie e.V. wählt neues Präsidium

München: (Mynewsdesk) Dresden, 11. Mai 2016 ?Heute standen in Dresden bei der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Systemgastronomie e.V. ( BdS (http://www.bundesverband-systemgastronomie.de/)) die tu ...

OLG Stuttgart: Klage Bausparerin gegen Kündigung stattgegeben

Esslingen: Der für Bankrecht zuständige 9.Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Stuttgart hat am 04.05.2016 erneut der Berufung einer Bausparerin stattgegeben. ...

BITMi begrüßt klare Regeln für Werksverträge

Aachen: Aachen/Berlin 11. Mai 2016 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat die Einigung der Regierungskoalitionen über die Neuregelung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes positiv aufgenommen. D ...

Das Herz im Koffer

Bielefeld: Aus dem Leben einer Türkin in Deutschland ...

Tillmann/Horb: Steuererklärungsfrist verlängert sich um zwei Monate

Berlin: Steuererklärung wird einfacher und von Bürokratie entlastet Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens abschließend beraten. Dazu e ...

Der Tagesspiegel: Polizei erfasst islamfeindliche Straftaten in spezieller Datei/Zahl der Gewalttaten nimmt zu

Berlin: Berlin - Angesichts der zunehmenden Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei nach Informationen des "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten ...

Der Tagesspiegel: SPD will Gesetz zur Wohnungsbauförderung nur mit Mietpreisobergrenze akzeptieren

Berlin: Die SPD-Fraktion im Bundestag will dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus nur zustimmen, wenn drei Forderungen erfüllt werden. "Der Gesetzentwurf des Bundesregierung m ...

Indische Ordensfrauen bringen Freude und Humor ins Haus

Frankfurt am Main: (Mynewsdesk) Seit 1996 betreuen Ordensfrauen aus Indien Menschen, die im Pflegeheim der Caritas in Hausen leben. ?Die Schwestern haben einen geschärften Blick für das, was jemand gerade braucht?, pr ...

Schummer: Bund baut Barrierefreiheit aus - Nun sind Länder, Kommunen und Betriebe am Zug

Berlin: Bundestag verabschiedet neues Behindertengleichstellungsgesetz Der Deutsche Bundestag verabschiedet am morgigen Donnerstag die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes. Dazu erklärt der B ...


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