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Rheinische Post: Bundesweit 155.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften frei

Düsseldorf: In den Flüchtlingsunterkünften der Länder sind bundesweit mehr als 155.000 Plätze frei. Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) ...

Rheinische Post: Grünen-Chefin fordert Länder zur Ökostrom-Blockade auf

Düsseldorf: Grünen-Chefin Simone Peter hat die Ministerpräsidenten der Länder aufgefordert, die neuen Ökostrom-Reform-Pläne der Bundesregierung strikt abzulehnen. "Die Ministerpräsidenten müssen he ...

Bundesverband Copter Piloten (BVCP) gegründet

Köln: In Köln hat sich gerade der Bundesverband Copter Piloten (BVCP) gegründet. Der Verband stellt den Copter-Piloten in den Mittelpunkt seines Engagements und hat zum Ziel, sich für die Interessen der ...

Weser-Kurier: Norbert Holst zur Abschaffung der Störerhaftung

Bremen: Der Jubel ist groß: Von den Piraten über Branchenvertreter bis hin zum CDU-Wirtschaftsrat sprechen alle von einer längst überfälligen Entscheidung. In der Tat! Schon 2012 hatten SPD und Linke i ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Milchpreis: Fairness im Supermarkt von Reinhard Zweigler

Regensburg: Als Kritik an den dramatischen Preissenkungen für Milch- und Molkereiprodukte wollen Aktivisten der Aktion Agrar sowie von Attac demnächst an Billighandelsketten den zweifelhaften Preis "Gol ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur AfD: Die drei großen Fehler von Stefan Stark

Regensburg: Kanzlerdämmerung in Österreich, AfD-Wahltriumphe in Deutschland: Die Einschläge der rechtspopulistischen Parteien kommen immer näher an die europäischen Regierungszentralen heran. In der Alpen ...

Rheinische Post: Kommentar: Mehr Internetfreiheit für die Bürger

Düsseldorf: Endlich ist Deutschland im Internet-Zeitalter wirklich angekommen. So lässt sich die Ankündigung der Bundesregierung interpretieren, dass wohl ab Herbst die sogenannte Störerhaftung beim Angebot ...

Rheinische Post: Kommentar: Hart bleiben mit Türkei

Düsseldorf: Türkische Bürger können nur eine Visa-Freiheit für Europa bekommen, wenn ihre Staatsführung die Menschenrechte, Religions- und Meinungsfreiheit achtet. Das ist nicht nur eine Prinzipienfrage o ...

Badische Neueste Nachrichten: Der Teamgeist fehlt - Kommentar von RUDI WAIS

Karlsruhe: Die Luft ist raus, das Klima gereizt und der Teamgeist dahin. In anderen Koalitionen wäre die Reform der Zeit- und Leiharbeit ein Thema für die Fachpolitiker, wichtig, das ja, aber auch nicht so w ...

Rheinische Post: Kommentar: Polizeiauto taugt nichts

Düsseldorf: Der BMW 318d mag ein gutes Auto sein. Für Familien mit einem Kind ist der Wagen bestens geeignet - und von der Konzeption her wohl auch ausgelegt. Für den polizeilichen Streifendienst taugt das F ...

News zum Bundestag und zur EU (Europäische Union) auf Deutsche-Politik-News.de: News aus Politik & Wirtschaft!

Seevetal: Das Newsportal Deutsche-Politik-News.de bietet als Spezialität News-Übersichten u.a. zum Bundestag und zur EU (Europäische Union): Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Natur! ...

BERLINER MORGENPOST: Kameras sind kein Allheilmittel - Kommentar von Thomas Fülling

Berlin: Nun rüstet also auch die Bahn bei der Videoüberwachung kräftig auf. In den kommenden Monaten werden zwölf Berliner S-Bahnhöfe mit Überwachungstechnik neu ausgerüstet. An acht weiteren Statio ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Organisation der Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen Asylrecht ist Individualrecht Florian Pfitzner, Düsseldorf

Bielefeld: Man kann der Landesregierung ob ihres flüchtlingspolitischen Kurses einiges vorwerfen. Zu lange herrschten in den Erstaufnahmeeinrichtungen chaotische Zustände; zu viele geflüchtete Menschen kam ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Koalition kippt Hürde für offenes WLAN Ein richtiger Schritt Dirk-Ulrich Brüggemann

Bielefeld: Endlich haben die Politiker von Union und SPD einen quälend langen Streit beendet. Die Koalitionspartner haben die sogenannte Störerhaftung abgeschafft und damit den Weg für einen offenen Zugang ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Halle: Auf Seiten der EU will man dem starken Mann am Bosporus die Grenzen von dessen Stärke aufzeigen. Das ist richtig. Aber wie weit können die Europäer gehen? Auf eine harte Haltung gegenüber Erdo ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu freiem WLAN

Halle: Mit der Novelle des Telemediengesetzes sollen nun alle Anbieter geschützt werden, auch der Nachbar, der sein Netz für andere öffnet. Dieser Schritt ist mehr als überfällig. Es ist peinlich, da ...

WAZ: Vorfahrt für den Umweltschutz - Kommentar von Christopher Onkelbach zu NRW-Dienstwagen

Essen: Alljährlich veröffentlicht die Deutsche Umwelthilfe die Hitliste der größten Dienstwagen-Dreckschleudern. Und zuverlässig wird das Ranking Anlass für jede Menge Politiker-Häme frei nach dem M ...

Symptomatisch und planlos: Kommentar von Svenja Bergtüber die Störerhaftung und die Netzpolitik der Bundesregierung

Berlin: Manchmal wüsste man wirklich gerne, wie genau es in der Bundesregierung eigentlich so zugeht. Aussage nach den Koalitionsverhandlungen: Wir schaffen die umstrittene Störerhaftung ab. Im Gesetz ste ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Türkei/Visafreiheit

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über Visafreiheit für Türken: Kann es die europäisch-türkische Visafreiheit geben, wenn die Regierung in Ankara nicht alle 72 ausgehandelte ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Vorhaben von Justizminister Maas (SPD), die Betroffenen des früheren Paragraphen 175 zu entschädigen:

Berlin: Die Ankündigung des Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD), die einschlägigen Urteile nunmehr per Gesetz aufzuheben und die Betroffenen zu entschädigen kommt spät, viel zu spät. Denn die meis ...


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