Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Der angesichts schlechter Umfragewerte unter
Druck stehende SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will heute in
Saarbrücken am Rande eines Besuch des Industriedenkmals Völklinger
Hütte mit dem frühere ...
Düsseldorf: Der hessische Ministerpräsident und
CDU-Vize-Chef Volker Bouffier sieht 2017 Chancen für ein Bündnis der
CDU mit den Grünen. "Die Union muss so stark werden, dass sie
möglichst mit einem ...
Düsseldorf: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)
hat die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren
Herkunftsstaaten als "wichtigen Baustein" seiner Flüchtlingspolitik
bezeic ...
Düsseldorf: Gaffer müssen damit rechnen, künftig hart
bestraft zu werden, wenn sie Rettungsarbeiten behindern oder
Unfallopfer fotografieren. Eine entsprechende Bundesratsinitiative
Niedersachsens und Berlin ...
Düsseldorf: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) empfohlen, zur
Gegenfinanzierung der Flüchtlingsintegration Ausgabenkürzungen im
Bundeshaushalt ...
Saarbrücken/Berlin: Die Bundestagsfraktion der Grünen wird
die Regierungsvorlage zur Einstufung von Marokko, Algerien und
Tunesien als sichere Herkunftsländer an diesem Freitag im Bundestag
"geschlossen ablehne ...
Regensburg: Als Anfang dieser Woche der neue
Internetauftritt des Regensburger BMW-Werks präsentiert wurde,
amüsierte die Journalisten ein Bild in der Rubrik Meilensteine. Es
ist aus dem Jahr 1987 und zeigt ...
Bielefeld: Böse Bemerkungen können einen relativ schnell
einholen. Als Angela Merkel beim CDU-Parteitag Ende 2014 in Köln die
rhetorische Frage in den Raum warf, wie viel kleiner sich die SPD
noch machen ...
Bielefeld: Wenn Wissenschaftler streiten, ist der
Verbraucher der Geschädigte. Der Laie kann Argumente nicht prüfen,
sondern lediglich glauben - und vielleicht die Autorität der
Institutionen zum Kriterien ...
Karlsruhe: Wenn der Bürger etwas beklagt, dann ist es die
Professionalisierung der Politik, die mit dem Einzug eines gewaltigen
Kastendenkens von Politfunktionären einhergeht. Einer so
basisorientierten Part ...
Düsseldorf: Für die CDU ist die Farbe der Hoffnung
Schwarz-Grün. In Hessen funktioniert die Regierungskoalition seit
mehr als zwei Jahren reibungslos. Mit der neuen grün-schwarzen
Regierung in Baden-Württe ...
Düsseldorf: Die Sache mit SPD-Chef Sigmar Gabriel ist schon
verrückt. Die Partei müsste dem Mann eigentlich einen Orden für
außergewöhnliche Verdienste für die Sozialdemokratie verleihen.
Immerhin hat Gab ...
Düsseldorf: Die Forderung des Medizinischen Dienstes der
Krankenkassen (MDK) nach einer bundesweiten Meldepflicht für
Behandlungsfehler ist längst überfällig gewesen. Die Ärzteschaft hat
in den vergangene ...
Bielefeld: Das Fotografieren an Unfallstellen unter Strafe
zu stellen, ist richtig. Die laut Einsatzkräften häufig verwendete
Ausrede, man wolle Medien mit den Fotos beliefern, darf nicht gelten,
wenn dadurc ...
Bielefeld: Westfalens Ärztekammerpräsident Theodor
Windhorst sagt: "Jeder Fehler eines Arztes ist einer zu viel." Punkt.
Dem ist zunächst nichts hinzuzufügen. 4.064 Behandlungsfehler meldet
nun d ...
Berlin: Wenn jetzt die Messegesellschaft für die nächsten
15 Jahre fast einen halbe Milliarde Euro fordert, um die Hallen am
Funkturm auf modernen Stand zu bringen, kann das kaum jemanden
überraschen. G ...
Freiburg: Und jetzt sitzen Verlierer und Gewinner in einem
Boot und sollen zusammen das Land regieren. Das wird ein hartes Stück
Arbeit, härter gewiss als im grün-roten Vorgängerbündnis, das eher an
eine ...
Bielefeld: Der renommierte Islam-Experte Bassam Tibi hält
die türkische AKP für eine islamistische Partei. "Der türkische
Präsident Erdogan ist Islamist. Erdogan will die Türkei zu einem
Scharia-St ...
Halle: Kretschmanns Triumphe sind das Ergebnis einer
perfekten Symbiose des Regierungschefs mit seinem Land. Der Ausflug
des Katholiken ins kommunistische Milieu Anfang der 70er Jahre wirkt
heute wie ein ...
Halle: Eine neue Fehlerkultur wurde proklamiert, die nicht
zuerst Schuldige suche, sondern Verbesserungen in den Fokus nehme.
Das Credo dieser im Patientenrechtgesetz 2013 verankerten Neuerungen
lautete: ...