Politik & Gesellschaft
Halle: Die Union darf angesichts der Unmenschlichkeiten in
Syrien nicht länger nur wertlose Erklärungen abliefern. Sie muss sich
von den Aggressoren abgrenzen. Der politische Druck sollte Russland
in die ...
Ravensburg: Als der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz mit
Wirkung zum 1. August 2013 gesetzlich festgeschrieben wurde, hatte
der Gesetzgeber ein bestimmtes Ziel vor Augen: Eltern sollten Beruf
und Familie ein ...
Berlin: Für die Kommunen ist der Urteilsspruch eine
Bestätigung dafür, dass sie vor allem die Lasten der
familienpolitischen Offensive zu tragen haben. Was das stolze Gesetz
nämlich nicht regelt, sind ...
Berlin: Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in
Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen
Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017. In einem Beitrag für
die in Berlin e ...
Berlin: taz-Kommentar von Jürgen Gottschlich zum Engagement
der Türkei im Nordirak
Jenseits von Mossul
Seit der Angriff auf die irakische IS-Hochburg Mossul Anfang
dieser Woche begann, trommelt der ...
Düsseldorf: Bundesinnenminister Thomas de Maizière strebt
nach dem tödlichen Schuss eines "Reichsbürgers" auf einen
Polizeibeamten in Franken eine Neubewertung dieser Bewegung an. "Der
Vorfal ...
Düsseldorf: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat
gelassen auf das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zum Anspruch
auf Schadenersatz bei fehlenden Kita-Plätzen in Kommunen reagiert.
"Aus Sicht d ...
Berlin: Union stärkt Opferschutz
Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag in erster
Lesung das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellung.
Hierzu erklärt die rechts- und verbr ...
Düsseldorf: ARAG Experten nennen ein paar Regeln zum Umgang mit Werbesendungen ...
Hamburg: Alex Günsberg zeigt in den Geschichten in "Von der Liebe und vom Teufel", dass das wahre Leben oft unglaublicher sein kann als ein Roman. ...
Köln: Lloyd Fonds Holland II: Anlegern drohen Verluste ...
Köln: BAG zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ...
Köln: KG Berlin: Testament und gesetzliche Erbfolge ...
Saarbrücken: Im Streit um die Umsetzung des
Tabakwerbeverbotes fordert die SPD Unionsfraktionschef Volker Kauder
(CDU) dazu auf, seine Blockadehaltung aufzugeben. Wie die
"Saarbrücker Zeitung" (Donne ...
Düsseldorf: DIW-Präsident Marcel Fratzscher hält eine
weitere Anhebung des Renteneintrittsalters über 67 Jahre hinaus nach
dem Jahr 2030 für unvermeidbar. "Die Menschen werden also nach 2030
länger a ...
Düsseldorf: DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat
Steuersenkungsversprechen von Politikern für die kommende
Legislaturperiode scharf kritisiert und als populistisch bezeichnet.
"Steuersenkungsversprechen ...
Düsseldorf: Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach,
hält nach dem EuGH-Urteil zur Medikamentenpreisbindung auch die
Buchpreisbindung in Deutschland für nicht mehr haltbar. "Die
Entscheidung des E ...
Düsseldorf: Der Mangel an Bauingenieuren in deutschen
Kommunen verschärft nach einer neuen Studie des Instituts der
deutschen Wirtschaft (IW) den Investitionsrückstand in vielen
Gemeinden. "Die Bauämte ...
Düsseldorf: Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) für Nachbesserungen am bestehenden W-Lan-Gesetz
sorgt für einen Koalitionsstreit. "Eine Nachbesserung des
W-Lan-Gesetzes mach ...
Düsseldorf: Im Fall des Terrorverdächtigen al Bakr hat die
Union ihre Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas nach den
Untersuchungen im Rechtsausschuss des Bundestages erneuert und den
offenbar fehlenden A ...