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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Trump und TPP

Bielefeld: Donald Trump, »President elected« in den USA, erklärt, er werde schon an seinem ersten Tag im Weißen Haus den Rückzug seines Landes aus TPP, das heißt aus dem Freihandelsabkommen »Transpa ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Strompreis

Bielefeld: Nach einer kurzen Verschnaufpause mit relativ stabilen Preisen in diesem Jahr findet das Strompreis-Drama 2017 seine Fortsetzung. Wieder müssen in OWL und bundesweit viele Haushalte mehr bezahle ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neuer Geheimdienst Zitis Gigantische Datenkrake Jörg Köpke, Berlin

Bielefeld: Neuer Geheimdienst Zitis Gigantische Datenkrake Jörg Köpke, Berlin Innenminister Thomas de Maizière zeigt sich dieser Tage hoch zufrieden. Eine bessere Ausstattung und mehr Personal für die ...

Westfalenpost: Zum Asylrecht: Klare Kriterien müssen her

Hagen: Die chaotischen Zustände in der Hochphase der Flüchtlingskrise rächen sich nun auch juristisch. Monatelang hatten die Behörden gewissermaßen auf Zuruf Asylbewerber aus Syrien zu Flüchtlingen ...

Westfalenpost: Zur Parteienfinanzierung: Käuflich?

Hagen: Die gebrannten Kinder spielen schon wieder mit dem Feuer. Spätestens seit die NRW-CDU vor knapp sieben Jahren damit auf die Nase fiel, für 20.000 Euro Gespräche mit Ministerpräsident Rüttgers ...

Lausitzer Rundschau: Was der RE 2 ausbaden muss Lausitzer Bahnhalte werden abgekoppelt

Cottbus: Irgendwann wird sich auch Potsdam eingestehen müssen: Drei Lausitzer Bahn-Halte für vermeintliche vier Einsparminuten in Berlin geopfert zu haben, war ein Fehler. Sicher, der Regionalexpress (RE) ...

Lausitzer Rundschau: Auf anderer Länder Kosten Zum Steuerunterbietungs-Wettbewerb in Deutschland und weltweit

Cottbus: Der steuerliche Unterbietungswettbewerb, in den Großbritannien, die USA und als kleiner Mitläufer auch Ungarn nun eintreten wollen, wird massive negative Folgen haben. Erstens für die eigene Bevà ...

Lausitzer Rundschau: Junge Problem-Sachsen Monitor konstatiert Schwierigkeiten mit der Demokratie

Cottbus: Der gestern vorgestellte "Sachsen-Monitor" hat viele Befürchtungen bestätigt. Er rückte obendrein noch eine neue Problemgruppe ins Licht. Viele junge Leute können mit dem Lauf der Wel ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Beitritt der Türkei Trauerspiel Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Günter Verheugen, einst Kommissar für EU-Erweiterung, wies gern darauf hin: Der Ausdruck "Beitrittsverhandlungen" entspricht nicht der Realität. Viel zu verhandeln gibt es da nicht. Es ...

Rheinische Post: Kommentar: Stille Nacht in Dortmund

Düsseldorf: Eine der erfreulichsten Nachrichten dieser Adventszeit erreicht uns aus einer Woolworth-Filiale in der Dortmunder Nordstadt, einem Bezirk mit hohem Ausländeranteil. Dort nämlich ist aus den Regal ...

Rheinische Post: Kommentar: Denkzettel für die NRW-Flughafenpolitik

Düsseldorf: Es ist nicht schlimm, sondern logisch, wenn der Großflughafen Berlin vom Bund als einer der drei künftig wichtigsten Airports Deutschlands gesehen wird. Aber es ist für NRW eine Blamage, dass der ...

Badische Neueste Nachrichten: Die Abkehr - Kommentar von GERHARD WINDSCHEID

Karlsruhe: eine neue Grundlage gestellt werden. TPP ist eine Blaupause für TTIP, das bislang angestrebte Handelsabkommen mit den Europäern. Es wird nicht lange dauern, bis Donald Trump auch hier einen Riegel ...

Allg. Zeitung Mainz: Nur im Kopf / Kommentar von Mario Thurnes zu Lügen im Internet

Mainz: Noch vor gut zehn Jahren sind die Deutschen "ins Internet gegangen". Die Formulierung drückte aus, dass es den Unterschied zwischen einer echten und einer virtuellen Welt gibt. Gab - um k ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Türkei

Halle: Wenn die Abgeordneten am morgigen Donnerstag ihre Hand für eine entsprechende Entschließung heben, können sie das entschieden, verantwortungsvoll, aber folgenlos tun. Denn ob ihr Beschluss die E ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Snowden-Befragung

Halle: Den vorauseilenden Gehorsam der Ausschussmehrheit gegenüber der Regierung hat der Bundesgerichtshof jetzt mit unmissverständlichen Worten zurückgewiesen. Dem Antrag der beiden Oppositions-Vertre ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu häuslicher Gewalt

Halle: Was die Statistik nicht zu erfassen vermag, ist das Ausmaß an subtiler Gewalt in Form von Demütigungen, Beleidigungen und Einschüchterungen sowie der schwierig zu bewertende Bereich sexueller Ge ...

junge Welt: Chef der syrischen Kurden fordert Stopp der deutschen Hilfe für die Türkei

Berlin: Der Kovorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Syrien, Saleh Muslim Mohamad, hat einen Stopp der deutschen und europäischen Unterstützung für die Türkei gefordert. Im ...

neues deutschland: Gewerkschafter fordert Umbau der gesetzlichen Rentenversicherung

Berlin: Für eine Reform der gesetzlichen Rentenversicherung hat sich der Bereichsleiter Wirtschaftspolitik im ver.di-Bundesvorstand, Dierk Hirschel, ausgesprochen. "Eine höhere Erwerbsbeteiligung ver ...

Mayer: Union steht zu ihrer Verantwortung für die Innere Sicherheit

Berlin: Zusätzliche Mittel für die Sicherheitsbehörden beschlossen Am heutigen Dienstag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung den Haushalt des Bundesministeriums des Innern abschl ...

Der Tagesspiegel: Beitrittsgespräche aussetzen? Europa-Abgeordnete wollen klares Signal an die Türkei

Berlin: In Straßburg debattiert das EU-Parlament über die Beziehungen zur Türkei und eine mögliche Aussetzung der Beitrittsgespräche. "Solange in der Türkei der Ausnahmezustand herrscht, sind we ...


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