Politik & Gesellschaft
Berlin: Eines muss man den rot-rot-grünen Koalitionären
lassen: Sie haben verhandelt bis zur Erschöpfung. Kaum jemals haben
so viele Politiker so lange und im Detail über die Zukunftsstrategie
für die ...
Düsseldorf: Es wirkt wie ein Dokument ferner Tage, wenn man
sich heute die Antrittsrede des Präsidenten Barack Obama aus dem Jahr
2009 durchliest. Da stand der Vertreter einer neuen Generation auf
den Stufen de ...
Düsseldorf: Es ist richtig, dass die Opposition im Landtag
alles unternimmt, um die Hintergründe der Kölner Silvesternacht
aufzuklären. Traurig ist, dass sie dafür ein Verfassungsgericht
bemühen muss. Es ...
Düsseldorf: Erst kürzlich hatte die EU-Kommission in ihrem
Fortschrittsbericht zur Digitalisierung festgestellt, dass
Deutschland im Ländervergleich vor allem auf zwei Feldern
hinterherhinkt: beim Ausbau des ...
Ulm: Kommentar zur Abschottung der AfD
Dass der AfD-Landesvorstand die Presse ausschließt, wenn die
Partei ihre Kandidaten für den Bundestag nominiert, ist ein
Armutszeugnis erster Güte. Es gehö ...
Halle: In ihrer Heftigkeit ist die Szene ungewöhnlich.
Doch sie steht für einen Trend: Die Machos erleben eine
Hochkonjunktur. Typen, die autoritär auftreten und handeln. Die auf
diese Weise ihre Mach ...
Halle: Der Vorwurf einer falsch verstandenen Toleranz
aufseiten der Migrationsbeauftragten zeigt jedoch, dass die leicht
entflammbaren politischen Reflexe immer noch derart funktionieren,
als sei die ...
Gera: Russland will nicht mehr mit dem Internationalen
Strafgerichtshof zusammenarbeiten. Der Grund könnte in den
Untersuchungen zum Ukraine-Konflikt liegen, die jetzt in Den Haag
angekündigt wur ...
Frankfurt: Natürlich hat auch die Migrationsbeauftragte
Aydan Özoguz recht, wenn sie darauf hinweist, dass Razzien allein die
Radikalisierung vor allem junger Leute nicht verhindern und es
vielmehr präventi ...
Berlin: In der Außenpolitik ist nicht unbedingt das, was
Applaus bringt, richtig. Steinmeier weiß: Er kann mehr erreichen,
wenn der Gesprächsfaden erhalten bleibt. Für die deutschen
Interessen, aber au ...
Berlin: Risiko infolge vermehrter Visumfreiheit ausgleichen
Die Europäische Kommission stellt am heutigen Mittwoch ihre Pläne
für ein europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem vor.
Dazu ...
Düsseldorf: Im Streit um die Herausgabe von aus
Regierungssicht geheimen Unterlagen und Verbindungsdaten an den
parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Silvesternacht Köln"
bereitet die CDU im Lan ...
Dassendorf: Das Monopol der Arbeit als einziger Einkommensquelle für die unteren Bevölkerungsschichten muss ein Ende haben ...
Berlin: Haussmanns Unternehmergespräch mit dem Staatsminister Klaus-Peter Murawski ...
Hamburg: Ein junges Mädchen gerät in Anee Gardts "Erde und Himmel" in Gefahr, weil sie "minderwertiges Blut" besitzt. Für einen beinah Fremden ist sie bereit, alles zu opfern - bis auf i ...
Köln: Erbrecht: Vertragliche Ansprüche gegen die Erben ...
Köln: Hohe Strafen bei Steuerhinterziehung - Ausweg Selbstanzeige ...
Düsseldorf: Bayern und Baden-Württemberg liegen im
Standortwettbewerb der Flächenländer um IT-Fachkräfte mit weitem
Abstand an der Spitze. Das geht aus einer Studie des Kölner
Instituts der deutschen Wir ...
Düsseldorf: Im Streit um die verschärfte Frauenförderung in
NRW bietet die Landesregierung rund 70 klagenden Beamten zusammen
etwa 80.000 Euro an. Im Gegenzug müssen sie ihren juristischen
Widerstand gegen d ...