Politik & Gesellschaft
Köln: Werbung mit"Bisher"-Preisen nur begrenzt zulässig ...
Berlin: Berlins künftiger Innensenator Andreas Geisel (SPD)
will das Sicherheitsgefühl der Menschen in der Stadt verbessern.
Geisel sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, die 1.600 neu
einzustellenden P ...
Lehrte: Die Bundesregierung hat keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie steuert auf Staatsschulden von 7.000 Mrd. Euro zu und verschweigt, woher sie die Mittel für Renten und Reformen, die großes Geld ko ...
Düsseldorf: Bürger und Unternehmen sollen im Internet bald
einfacher auf alle Online-Verwaltungsleistungen des Staates zugreifen
können - egal, ob für sie die Kommune, das Land oder der Bund
zuständig ist. ...
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Justizminister
Thomas Kutschaty (SPD) will den deutschen Verbrauchern mehr Rechte
bei Streitigkeiten mit Unternehmen einräumen. Bei der
Justizministerkonferenz, die heu ...
Düsseldorf: Der Staatssekretär im Innenministerium, Günther
Krings (CDU), hat die Arbeit der Integrationsbeauftragten der
Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), nach dem Wirbel um ihre
Äußerungen zu Razzien ...
Düsseldorf: Etwa jeder dritte Schüler in Deutschland
besucht Ganztagsunterricht. Das geht aus einer noch
unveröffentlichten Erhebung der Stiftung Mercator hervor, die der in
Düsseldorf erscheinenden " ...
Halle: Sachsen-Anhalts neuer Wirtschafts- und
Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) möchte
Hochschulabsolventen ermutigen, Unternehmen zu gründen. Das berichtet
die in Halle erscheinende Mittelde ...
Freiburg: Dass Obama auf seiner Abschiedstournee nach
Berlin gekommen ist, zu Angela Merkel, ist nach der Trump-Wahl auch
[...] ein Signal von tiefer Symbolik. Die Kanzlerin hatte lange
gebraucht, um mit di ...
Ravensburg: Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung sind
in Deutschland Straftatbestände. Vor deutschen Gerichten gibt es
dafür empfindliche Geldbußen. Auch Haftstrafen sind möglich. Aber
gibt es ein dig ...
Karlsruhe: Macron wagt es auch, den Front National
anzugreifen - die Partei, die die Republik beschmutzt. So deutlich
sagt das sonst kein anderer unter Frankreichs Politikern. Doch nur in
einer offenen Auseina ...
Bielefeld: Da hat die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz
gerade noch die Kurve bekommen. Ihre erste Äußerung zur Großrazzia
gegen Salafisten der Gruppierung "Die wahre Religion" war nur so zu
...
Hagen: Im Jahr 2008 feierten ihn 200.000 Menschen an der
Berliner Siegessäule wie einen Messias. Acht Jahre später blickt
Deutschland mit einer Mischung aus Ernüchterung, Anerkennung und
Zweifel auf Ob ...
Berlin: Eines muss man den rot-rot-grünen Koalitionären
lassen: Sie haben verhandelt bis zur Erschöpfung. Kaum jemals haben
so viele Politiker so lange und im Detail über die Zukunftsstrategie
für die ...
Düsseldorf: Es wirkt wie ein Dokument ferner Tage, wenn man
sich heute die Antrittsrede des Präsidenten Barack Obama aus dem Jahr
2009 durchliest. Da stand der Vertreter einer neuen Generation auf
den Stufen de ...
Düsseldorf: Es ist richtig, dass die Opposition im Landtag
alles unternimmt, um die Hintergründe der Kölner Silvesternacht
aufzuklären. Traurig ist, dass sie dafür ein Verfassungsgericht
bemühen muss. Es ...
Düsseldorf: Erst kürzlich hatte die EU-Kommission in ihrem
Fortschrittsbericht zur Digitalisierung festgestellt, dass
Deutschland im Ländervergleich vor allem auf zwei Feldern
hinterherhinkt: beim Ausbau des ...
Ulm: Kommentar zur Abschottung der AfD
Dass der AfD-Landesvorstand die Presse ausschließt, wenn die
Partei ihre Kandidaten für den Bundestag nominiert, ist ein
Armutszeugnis erster Güte. Es gehö ...
Halle: In ihrer Heftigkeit ist die Szene ungewöhnlich.
Doch sie steht für einen Trend: Die Machos erleben eine
Hochkonjunktur. Typen, die autoritär auftreten und handeln. Die auf
diese Weise ihre Mach ...