Politik & Gesellschaft
Berlin: Trojaner-Einsatz unverzüglich stoppen ...
Berlin: Nach der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
zum Eurogipfel am 26. Oktober in Brüssel hat der Deutsche Bundestag
mit breiter Mehrheit einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den
möglichen M ...
Berlin: Heute haben die Ausschüsse des Deutschen
Bundestages den Entwurf für eine Neufassung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...
Berlin: Auf ihrer Konferenz von Mittwoch bis Freitag in
Suhl befassen sich die Agrarminister der Bundesländer mit zahlreichen
aktuellen Themen, darunter die europäischen Rechtslage bei der
Legehennenhaltu ...
Langenargen am Bodensee: Sie meinen, dies gilt für die meisten nicht? Diese Einstellung führt garantiert ins Abseits! Niemand kann sich mehr erlauben, im Internet nicht präsent zu sein. ...
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den vom
Bundesinnenminister vorgelegten Demographiebericht beschlossen. Dazu
erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer
Mehrheit einen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD
und Bündnis 90/Die Grünen zum Eurogipfel in Brüssel beschlossen. Dazu
erklärt d ...
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch im Rahmen einer Anhörung mit
der Neuregelung des Pflanzenschutzrechts befasst. Dazu erklären der
Vorsitzen ...
Berlin: Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet ...
Wiesbaden: Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? - GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung ...
Berlin: Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht ...
Berlin: Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen ...
Berlin: Ab morgen besserer Rechtsschutz ...
Berlin: Heute hat die Bundesregierung den
Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur steuerlichen Förderung von
energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden angerufen. Dazu
erklären der stellvertretende ...
Nürnberg: Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäß§ 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als Mindeststrafe eine Freiheitsstra ...
Berlin: Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute
das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgestellt. Dazu
erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,
Gerda Hassel ...
Hamburg: "Klagen Sie gegen das Brokkoli-Patent, Frau Aigner!" ...
Saarbrücken: Nicht nur die Liebe zählt: Jedes dritte Paar heiratet wegen finanzieller Vorteile ...
Berlin: Standortentscheidungen ? Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden ...
Berlin: Standortschließungen erfordern ein Konversionsprogramm ...