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Politik & Gesellschaft
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Börnsen/Wanderwitz: Berlin, Tiergartenstr. 4 gehört zur NS-Erinnerungskultur
Berlin: Am heutigen Mittwoch stimmte der Ausschuss für Kultur und Medien mit großer Mehrheit für den interfraktionellen Antrag "Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde. Dazu er ...Berliner Zeitung: Die Berliner Zeitung zum Eurogipfel:
Berlin: Dieser Widerspruch wird seit Monaten durchgespielt: Die Anleger fordern Garantien ihrer Kredite, die Regierungen weigern sich zunächst, geben dann nach und sehen sich anschließend mit dem Zweifel ...WAZ: Linksparteichef Ernst: Neuner-Gremium ist Gegenteil von parlamentarischer Haushaltskontrolle
Essen: Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, übt massive Kritik am Neuner-Gremium, das im Notfall Hilfsaktionen aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF zustimmen muss. "Das Neuner-Gremium ist das Gegentei ...Lettland verpasst Chance zur Aussöhnung
Berlin: Lettland verpasst Chance zur Aussöhnung ...Trojaner-Einsatz unverzüglich stoppen
Berlin: Trojaner-Einsatz unverzüglich stoppen ...Barthle: Rückendeckung für die Bundeskanzlerin
Berlin: Nach der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Eurogipfel am 26. Oktober in Brüssel hat der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den möglichen M ...Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt
Berlin: Heute haben die Ausschüsse des Deutschen Bundestages den Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...Holzenkamp: Für ein Einfuhrverbot von Eiern aus Legebatterien
Berlin: Auf ihrer Konferenz von Mittwoch bis Freitag in Suhl befassen sich die Agrarminister der Bundesländer mit zahlreichen aktuellen Themen, darunter die europäischen Rechtslage bei der Legehennenhaltu ...Rechtsanwalt Marketing und Suchmaschinenoptimierung für Erfolg
Langenargen am Bodensee: Sie meinen, dies gilt für die meisten nicht? Diese Einstellung führt garantiert ins Abseits! Niemand kann sich mehr erlauben, im Internet nicht präsent zu sein. ...Krings: Wir nehmen die Herausforderungen des demographischen Wandels an
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den vom Bundesinnenminister vorgelegten Demographiebericht beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter ...Hasselfeldt: Europa braucht echte Stabilitätskultur
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit einen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Eurogipfel in Brüssel beschlossen. Dazu erklärt d ...Holzenkamp/Gerig: Hohes deutsches Sicherheitsniveau bei Pflanzenschutz-Zulassung auch zukünftig sichern
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch im Rahmen einer Anhörung mit der Neuregelung des Pflanzenschutzrechts befasst. Dazu erklären der Vorsitzen ...Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet
Berlin: Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet ...Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? - GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung
Wiesbaden: Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? - GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung ...Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht
Berlin: Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht ...Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen
Berlin: Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen ...Ab morgen besserer Rechtsschutz
Berlin: Ab morgen besserer Rechtsschutz ...Ruck/Fischer: Chance für steuerlich geförderte Gebäudesanierung nutzen
Berlin: Heute hat die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden angerufen. Dazu erklären der stellvertretende ...Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt!
Nürnberg: Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäߧ 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als Mindeststrafe eine Freiheitsstra ...Hasselfeldt: Passgenaue Lösungen für betroffene Standorte
Berlin: Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hassel ...Seite 3667 von 5357: 1 «Â ..  3666 3667 3668  3669  3670  3671  3672  3673  3674  3675  .. » 5357