Politik & Gesellschaft
Cottbus: Es waren bemerkenswert kluge und mutige
Entscheidungen, die Verteidigungsminister de Maizière bei der
Reduzierung der Bundeswehrstandorte getroffen hat. Sie sind auch ein
wichtiger Beitrag zur wei ...
Halle: Und Sachsen-Anhalt kann mit ihm gut leben. Zwar
verliert Weißenfels die Hälfte seiner Dienstposten. Doch der Standort
bleibt trotz mancher Befürchtungen immerhin erhalten. Die anderen
Reduzierung ...
Bielefeld: Diese Botschaft überrascht nicht mehr: Die
Deutschen werden immer weniger. Diese Tendenz bestätigen Statistiken
wie der Demografiebericht des Bundesinnenministers oder die
Bevölkerungsprognose d ...
Berlin: Das nennt man denn wohl generalstabsmäßig geplant.
Anders als sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, der den
richtigen Anstoß zur bislang tiefgreifendsten Reform der Bundeswehr
gegeben, abe ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler:
Kanzlerin Angela Merkel und ihre Mitstreiter gehen in der
Euro-Krise vor wie verzweifelte Feuerwehr-Kräfte, die einen außer
Kontrolle geratenen Waldbrand zu l ...
Ulm: Schmerzhafte Notwendigkeit
Seit Monaten wird heftig spekuliert, jetzt steht es fest:
Baden-Württemberg kommt bei der Schließung der Bundeswehr-Standorte
mit einem blauen Auge davon. Trotzdem: ...
Bremen: De Maiziere hat entschieden, und genau das erwarten
wir doch von einer Führungskraft, ob sie nun am Kabinettstisch oder
im Vorstand sitzt. De Maizière hat zudem sehr transparent
entschieden: Seine ...
Düsseldorf: Um es vorweg zu sagen: Verteidigungsminister De
Maizière hat mit dem neuen Standort-Konzept für die Bundeswehr eine
solide, gut durchdachte Arbeit vorgelegt. Nachdem sein Vorgänger
Guttenberg ein ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch stimmte der Ausschuss für
Kultur und Medien mit großer Mehrheit für den interfraktionellen
Antrag "Gedenkort für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde. Dazu
er ...
Berlin: Dieser Widerspruch wird seit Monaten durchgespielt:
Die Anleger fordern Garantien ihrer Kredite, die Regierungen weigern
sich zunächst, geben dann nach und sehen sich anschließend mit dem
Zweifel ...
Essen: Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, übt massive
Kritik am Neuner-Gremium, das im Notfall Hilfsaktionen aus dem
Euro-Rettungsschirm EFSF zustimmen muss. "Das Neuner-Gremium ist das
Gegentei ...
Berlin: Lettland verpasst Chance zur Aussöhnung ...
Berlin: Trojaner-Einsatz unverzüglich stoppen ...
Berlin: Nach der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin
zum Eurogipfel am 26. Oktober in Brüssel hat der Deutsche Bundestag
mit breiter Mehrheit einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den
möglichen M ...
Berlin: Heute haben die Ausschüsse des Deutschen
Bundestages den Entwurf für eine Neufassung des
Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...
Berlin: Auf ihrer Konferenz von Mittwoch bis Freitag in
Suhl befassen sich die Agrarminister der Bundesländer mit zahlreichen
aktuellen Themen, darunter die europäischen Rechtslage bei der
Legehennenhaltu ...
Langenargen am Bodensee: Sie meinen, dies gilt für die meisten nicht? Diese Einstellung führt garantiert ins Abseits! Niemand kann sich mehr erlauben, im Internet nicht präsent zu sein. ...
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den vom
Bundesinnenminister vorgelegten Demographiebericht beschlossen. Dazu
erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer
Mehrheit einen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD
und Bündnis 90/Die Grünen zum Eurogipfel in Brüssel beschlossen. Dazu
erklärt d ...
Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch im Rahmen einer Anhörung mit
der Neuregelung des Pflanzenschutzrechts befasst. Dazu erklären der
Vorsitzen ...