PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3668

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet

Berlin: Bundesjustizministerium mit dem Preis für gute Gesetzgebung ausgezeichnet ...

Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? - GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung

Wiesbaden: Entwickelt sich der Fall des Polit-Aktivisten Bergstedt zum handfesten Polizeiskandal? - GRÜNE fordern lückenlose Aufklärung ...

Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht

Berlin: Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht ...

Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen

Berlin: Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen ...

Ab morgen besserer Rechtsschutz

Berlin: Ab morgen besserer Rechtsschutz ...

Ruck/Fischer: Chance für steuerlich geförderte Gebäudesanierung nutzen

Berlin: Heute hat die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden angerufen. Dazu erklären der stellvertretende ...

Waffenrecht: Diebstahl mit Waffen - Beisichführen eines Taschenmessers genügt!

Nürnberg: Schon das Beisichführen eines Taschenmessers genügt für die Qualifikation eines Diebstahls zum Diebstahl mit Waffen gemäß§ 244 Abs.1 Nr.1a StGB. Dieser sieht als Mindeststrafe eine Freiheitsstra ...

Hasselfeldt: Passgenaue Lösungen für betroffene Standorte

Berlin: Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hassel ...

'Klagen Sie gegen das Brokkoli-Patent, Frau Aigner!'

Hamburg: "Klagen Sie gegen das Brokkoli-Patent, Frau Aigner!" ...

Nicht nur die Liebe zählt: Jedes dritte Paar heiratet wegen finanzieller Vorteile

Saarbrücken: Nicht nur die Liebe zählt: Jedes dritte Paar heiratet wegen finanzieller Vorteile ...

Standortentscheidungen ? Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden

Berlin: Standortentscheidungen ? Gravierende Auswirkungen für die Truppe, die Kommunen und Gemeinden ...

Standortschließungen erfordern ein Konversionsprogramm

Berlin: Standortschließungen erfordern ein Konversionsprogramm ...

DEGI International aufgelöst - Schadensersatz für Anleger, Verjährung!

Lahr: DEGI International Abwicklung: wichtige Informationen für die Anleger. Klagen gegen Commerzbank und Allianz laufen! ...

Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls die Mietpartei eine Erbengemeinschaft ist

Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin ...

HOFF: Stationierungskonzept schafft Klarheit

Berlin: HOFF: Stationierungskonzept schafft Klarheit ...

Beck: Gelungene Reform für die Bundeswehr der Zukunft

Berlin: Verteidigungsminister de Maizière hat am heutigen Mittwoch die Details der Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Rei ...

Bareiß: Länder in der Pflicht: Vermittlungserfolg bei energetischer Gebäudesanierung dringend erforderlich

Berlin: Die Bundesregierung hat entschieden, den Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen anzurufen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepo ...

Flosbach/Gutting: Koalition sorgt für schnelle Abhilfe bei Riester-Rückforderung - Freiwilligendienste für Jugendliche werden gestärkt

Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen, welches über den eigentlichen Anwendungsbereich der Beitreibung von Forderungen hinaus steuerliche ...


Seite 3668 von 5357:  1 « ..  3667 3668 3669  3670  3671  3672  3673  3674  3675  3676  .. » 5357