Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Wenn die Regierungschefin heute Berlin in
Richtung Brüssel verlässt, dann ist sie gut vorbereitet. Zwar ist die
Kanzler-Mehrheit wieder einmal nicht sichergestellt. Doch die
Mehrzahl der Bundestag ...
Bielefeld: Nicht jedes Gerichtsurteil erschließt sich
sofort dem gesunden Menschenverstand. Das Urteil des
Bundesgerichtshofs gegen Google schon. Der Suchmaschinen-Betreiber
dürfte aufgeatmet haben, der BGH ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Wenn der Kuchen gleich groß bleibt, die Zahl der Esser aber größer
wird, muss man sich mit kleineren Portionen abfinden. Das verlangt
die NRW-Regierung jetzt a ...
Flensburg: Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelang
es immerhin,Vertrauen zu gewinnen - Vertrauen, dass diese Reform
nicht mit heißer Nadel gestrickt ist, sondern Bestand haben wird.
Dass das Standor ...
Cottbus: Die Linke ist von allen guten Geistern verlassen.
Da sucht sie mit einem überraschend harmonischen Bundesparteitag
wieder leidlich in die Offensive zu kommen. Doch anstatt die
Aufmerksamkeit auf I ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Während Europa unter der Finanzkrise bebt, ruhen die deutschen
Sozialkassen im Auge des Sturms. Die Umlagesysteme sind von der
Finanzkrise nicht betroffen. Die K ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Es sind martialische Begriffe, mit denen die europäische
Schuldenkrise inzwischen beschrieben wird. Vom Endkampf der Politik
gegen die Märkte ist die Rede. ...
Gera: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Konsum:
Hintergrund ist natürlich die solide Lage am Arbeitsmarkt und das
Fortwirken ordentlicher Tarifabschlüsse bis weit ins nächste Jahr
hinein. Leider ...
Bielefeld: Die erste freie Wahl nach der Revolution in
Tunesien dürfte Signalwirkung haben. Der sich abzeichnende Sieg der
Islamisten zeigt, wohin die Reise in den Ländern des "arabischen
Frühlings&qu ...
Halle: Die Huldigungen, die ihr für die Tätigkeit als
unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs
seitens der Bundesregierung zuteil wurden, vermochten sie jedenfalls
nicht von ...
Halle: Die Schonung der Ressourcen ist auch eher ein
Nebeneffekt. In Wahrheit geht es um einen warmen Regen für den
Landes-Etat. Tatsächlich führt die Landesregierung den Wassercent
ein, weil sie das G ...
Halle: Was haben wir nach den Müllskandalen der vergangenen
Jahre nicht alles erlebt und gehört: Einen Untersuchungsausschuss des
Landtages, der den Behörden ein miserables Zeugnis bei Genehmigungs-
und ...
Ulm: Streikende Arbeitgeber
Die meisten Arbeitgeber im öffentlichen Dienst dürften sich längst
nach den alten Zeiten sehnen, als Bund, Länder und Kommunen noch in
einem Boot saßen und es einen Ta ...
Essen: Schon das Foto macht Angst. Graues Pflaster. Grelle
Scheinwerfer. Eine enge Straße und Panzer hier mit weißem, dort mit
rotem Stern, die sich in 200 Meter Abstand lauernd gegenüberstehen.
Es ist ...
Essen: Der Bundestag nervt. Er hält die europäische
Karawane auf. Er behindert die Euro-Rettung. Mit seinen
Parlamentsvorbehalten und komplizierten "abgestuften" Prozeduren.
Darf der das? Im G ...
Berlin: Rede von Laila Soliman anlässlich der Verleihung des Willy-Brandt-Sonderpreises für besonderen politischen Mut ...
Berlin: De Maiziere torpediert Afghanistan-Konsens ...
Berlin: Nach BGH-Urteil: Neue Initiativen zum Erhalt des Presse Grosso erforderlich ...
Berlin: Polenz kritisiert Menschenrechtslage im Iran ...
Wiesbaden: Fall B. und Berichterstattung Frankfurter Rundschau - GRÜNE sehen dringenden Erklärungsbedarf des Justiz- und Innenministers ...