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Politik & Gesellschaft

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Allg. Zeitung Mainz: Unredlich / Kommentar von Lars Hennemann zur Flüchtlingspolitik der EU

Mainz: Man hatte ja zumindest die leise Hoffnung, dass die relative Nähe zum Thema den einen oder anderen Ruck durch die europäische Führungsriege gehen lässt: Diese traf sich zum Thema Migration in M ...

Badische Neueste Nachrichten: Im Bann des Terrors - Kommentar von Christine Longin

Karlsruhe: Frankreich hat gelernt, mit der Terrorgefahr zu leben. Doch jeder Angriff trifft die Nation aufs Neue ins Mark. So auch gestern, als ein Mann am Louvre einen Soldaten mit einer Machete verletzte. Es ...

Rheinische Post: Kommentar / Absurder VW-Skandal = Von Jan Drebes

Düsseldorf: Am Freitag wurde mal wieder deutlich, wer die eigentlichen Leidtragenden im VW-Abgasskandal sind. Da sorgte eine Nachricht für Verwirrung, dass der TÜV keine Plaketten mehr vergebe, wenn betroffe ...

Rheinische Post: Kommentar / Ehe ist nicht nur eine Frage der Geschlechter = Von Horst Thoren

Düsseldorf: Man muss schon bei Adam und Eva anfangen, um zu begreifen, was Armin Laschet will. Der nordrhein-westfälische CDU-Chef hat sich im Wahlkampf zur Ehe geäußert. Weil das Grundgesetz die Ehe als Verb ...

BERLINER MORGENPOST: Auf dem Rücken vieler Mieter / Kommentar von Jens Anker zu Mieterhöhungen

Berlin: Es handelt sich um ein erstes Kräftemessen der wichtigen Wohnungsgesellschaften mit der neuen Senatorin Lompscher. Viele Jahre lang bestimmte die SPD die Wohnungspolitik Berlins - entsprechend eng ...

Schwäbische Zeitung: Sehnsucht nach Gaddafi - Leitartikel zu EU-Gipfel

Ravensburg: Es ist nur zu verständlich, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs - zumal vor sehr wichtigen Wahlen in den kommenden Monaten - Lösungen für das finden wollen, was man gemeinhin als F ...

Schwäbische Zeitung: Erschreckend geschmeidig - Kommentar zu Jörg Meuthen

Ravensburg: Jörg Meuthen bleibt geschmeidig. Erst distanziert er sich von der rechtsnationalen Abgeordneten Christina Baum. Dann lässt er sich fotografieren, wie er ihr Wahlkreisbüro eröffnet. Nach langem ...

Stuttgarter Nachrichten: zu Gabriels Besuch bei Tillerson

Stuttgart: Auch der frischgebackene deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat beim gelungenen Erstkontakt mit der neuen US-Regierung nach Wochen der Verunsicherung ähnliche Signale aufgenommen: Außenmini ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Flüchtlinge sollen Karneval meiden Polizei in NRW rät Einrichtungen in internem Papier davon ab, Besuche von Veranstaltungen zu organisieren Flüchtlingsräte üben scharfe Kritik

Köln: Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat Flüchtlingseinrichtungen des Landes im Regierungsbezirk Köln davon abgeraten, Ausflüge zu Karnevalsveranstaltungen für ihre Bewohner zu organisieren. Wie ...

Südwest Presse: Kommentar zu USA und Iran

Ulm: Will uns Donald Trump in einen Krieg gegen den Iran twittern? - fragte dieser Tage besorgt ein Kommentator in den USA. Schon zwei Wochen nach der Amtseinführung schaukelt sich die Rhetorik zwischen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gabriels USA-Besuch

Halle: Es erstaunt nicht weiter, dass der eben erst ins Außenamt gewechselte Sigmar Gabriel ein harmonisches Treffen mit seinem nicht minder unerfahrenen Amtskollegen aus der Trump-Regierung hatte. Die Ro ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Vorratsdatenspeicherung

Halle: Prinzipiell lässt sich lange darüber streiten, ob die Vorratsdatenspeicherung zu weit geht und von welchem Nutzen sie ist. Die Befürworter sagen, auf die Daten werde in Wahrheit ja nur im Fall ei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Flüchtlingsdeal EU-Libyen

Halle: Auf die Idee, ausgerechnet Libyen als "Partner" der europäischen Flüchtlingsabwehrpolitik zu betrachten, kann nur einer kommen, der nicht den aktuellen Bericht des Auswärtigen Amtes zu ...

Straubinger Tagblatt: Zu Trump Auf eigene Stärke besinnen

Straubing: Insofern bietet die Unberechenbarkeit, Unverlässlichkeit und Unfähigkeit Trumps auch Chancen. Deren Wahrung hat aber nichts mit dem Neuen im Weißen Haus zu tun, sondern mit einer Erkenntnis, die ...

Frankfurter Rundschau: Zynische Antwort

Frankfurt: Selten war ein EU-Gipfel den Opfern so nah. Malta, wo sich die Regierungschefs am Freitag trafen, liegt im Mittelmeer, gerade zwischen Libyen und Italien. Man muss die Tausende, die auf dieser Rout ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zum Streit an der Universität in Regensburg:

Regensburg: Demokratie kann ungemütlich sein - das bekommen die Studierenden in Regensburg jetzt zu spüren. Der Konflikt kreist um die Frage, ob sich Meinungen, die der eigenen widersprechen, einfach verbanne ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung zur Lage der bayerischen SPD nach dem Rückzug von Florian Pronold:

Regensburg: Bei CDU und CSU läuten die Alarmglocken, auch wenn der jetzige Anfangserfolg des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in den Wähler-Umfragen in den Parteizentralen in Berlin und München offiziell ...

Wer trägt die Kosten des Nebenintervenienten?

Stuttgart: Die Entscheidung, ob ein Rechtsstreit geführt werden soll, hängt nicht zuletzt vom Kostenrisiko ab. Das gilt erst recht für die Beteiligung am Prozess zwischen zwei anderen Parteien. ...

EU-Terminvorschau vom 6. bis 12. Februar 2017

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

junge Welt: Tageszeitung wird 70:Ökonomische Probleme trotz Auflagensteigerung

Berlin: Die in Berlin erscheinende linke Tageszeitung junge Welt wächst gegen den vorherrschenden Trend auf dem Printmarkt. Nach Aussagen ihres Chefredakteurs, Stefan Huth, habe sie ihre verkaufte Auflage ...


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