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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Börnsen/Michalk: "Kultur für alle" wird praktiziert

Berlin: Heute debattiert der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD "Kultur für alle - Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation&q ...

Erinnerung an den Holocaust: IBB Dortmund organisiert mehr Gedenkstättenfahrten nach Auschwitz

Dortmund: Stiftung aus Nordrhein-Westfalen fördert Studienfahrten für Schülerinnen und Schüler ...

Veranstalter eines"Public-Viewing-Events"haftet

Köln: Ein Veranstalter eines"Public-Viewing-Events"ist für die Sicherheit von Zuschauern auf einer Sitztribüne verantwortlich und wird nicht durch eine ordnungsbehördliche Genehmigung entlastet ...

Fischer/Wichtel: Mehr Transparenz und Effizienz bei der Festlegung von Flughafenentgelten

Berlin: Am gestrigen Donnerstag hat der der Deutsche Bundestag Änderungen zum Luftverkehrsgesetz beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, s ...

Westfalen-Blatt: Strafanzeigen wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten und übler Nachrede

Bielefeld: Bielefeld (WB). Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten und übler Nachrede haben drei Privatpersonen Strafanzeige gegen den Fraktionschef der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenz ...

Vaatz/Fischer: Das transeuropäische Verkehrsnetz gemeinsam aufbauen - Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten beachten

Berlin: Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Da ...

Fischer/Kammer: Erleichterter Zugang zum Wassersport

Berlin: Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Antrag der Koalitionsfraktionen für die Verbesserung der Regelungen für den Wassersport verabschiedet. Dazu erklären der verkehrspolitische ...

TERMINÄNDERUNG: Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02. in Stuttgart!

Stuttgart: TERMINÄNDERUNG: Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02. in Stuttgart! ...

Saarbrücker Zeitung: Ombudsfrau für Angehörige der Neonazi-Mordopfer, Barbara John, fordert Strafverschärfung für Hass-Kriminalität - "Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden gehört auf den Prüfstand"

Berlin / Saarbrücken.: Die Ombudsfrau für die Angehörigen der Mordopfer der Zwickauer Nazibande, Barbara John (CDU), hat als Konsequenz aus den Taten schärfere Bestimmungen gegen Hassverbrechen gefordert. John sagte d ...

Mitteldeutsche Zeitung: Politik Bergbau-Folgen: Sachsen-Anhalt meldet für 2011 so viele Löcher im Boden wie noch nie

Halle: In Sachsen-Anhalt tut sich immer häufiger die Erde auf. Allein 2011 gab es 580 so genannte Tagesbrüche, so viele wie noch nie, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitaga ...

Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Medienpolitiker Eumann rügt Agentur-Entscheidung des Auswärtigen Amtes

Köln: Köln. Marc Jan Eumann (SPD), Medien-Staatssekretär in Nordrhein-Westfalen, hat die Entscheidung des Auswärtigen Amtes, die Zusammenarbeit mit der Nachrichtenagentur dpa zu beenden, scharf kritisi ...

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize: Euro-Austritt Griechenlands verkraftbar

Düsseldorf: Deutschland und das übrige Euro-Gebiet sind für einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands nach Einschätzung von Unionsfraktionsvize Michael Meister gerüstet. "Wir sind dank unterschiedli ...

Rheinische Post: CDU ins Kanzleramt

Düsseldorf: Kanzlerin Merkel lud private Unterstützergruppe der Niedersachsen-Die von Bundespräsident Christian Wulff in seiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident ins Leben gerufene private CD ...

Mittelbayerische Zeitung: Zum Neonazi-Untersuchungsausschuss / Aufklären bis zum Ende

Regensburg: von Reinhard Zweigler Es war kein Ruhmesblatt für die Sicherheitsbehörden, dass ein Neonazi-Trio aus dem thüringischen Jena - nach ihrem Unterschlupf jedoch "Zwickauer Zelle" genann ...

Mittelbayerische Zeitung: Hass auf allen Kanälen / Ob mit oder ohne "Mein Kampf": Die deutsche Erinnerungspolitik hinkt der Zeit weit hinterher.

Regensburg: von Claudia Bockholt Deutschland gedenkt der Opfer des Holocaust. Heute vor 67 Jahren befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz, die "Todesfabrik". Ausgerechnet am Vort ...

Lausitzer Rundschau: Hart ins Gericht Der Neonazi-Untersuchungsausschuss steht unter keinem guten Stern

Cottbus: Auch wenn der Bundestag mit großer, fraktionsübergreifender Mehrheit den Untersuchungsausschuss zur Mordserie der rechten Terroristen eingesetzt hat, so darf doch nicht vergessen werden, dass es ...

Rheinische Post: Cameron - Ausfall in Europa, Kommentar von Antje Höning

Düsseldorf: Es gibt gute Gründe, die gegen die von Angela Merkel geplante Finanztransaktionssteuer sprechen. Die Steuer vertreibt Investoren aus Europa, obwohl gerade in den Schuldenstaaten neues Kapital dring ...

FZ: "Reinigendes Gewitter nötig" / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Freitagausgabe, 27.1. 2012´) / zur Einsetzung des Neonazi-Untersuchungsausschusses

Fulda: Ein Untersuchungsausschuss, der in großer Einmütigkeit von allen Parteien im Parlament eingesetzt wird - kann das gut gehen? Schließlich ist ein solcher Ausschuss das klassische Instrument der O ...

Rheinische Post: Nicht ganz dicht, Kommentar von Ulli Tückmantel

Düsseldorf: Dass Lobbyisten bisweilen zur Dreistigkeit neigen, um ihre Ziele zu erreichen, ist weder neu noch überraschend. Und dass sie ihre Mitarbeiter (Arbeitsplätze!) sowie selbstlose Argumente (Umweltsc ...


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