Politik & Gesellschaft
Berlin: Kinder- und Jugendtourismus fördern ...
Berlin: SPD macht erstmals Antrag in Leichter Sprache - Kultur fuer alle ...
Berlin: Datenschutz positiv weiterentwickeln ...
Frankfurt/Oder: Auch wenn sich das Bundesamt an den Plänen
der Deutschen Flugsicherung orientiert hat, in die die Wünsche
betroffener Gemeinden aus der Fluglärmkommission eingeflossen sind,
so sind diese Pläne ...
Halle: Die technisch versierten Kenner der Netzwelt werden
über die eine oder andere naiv formulierte Regelung lächeln. Und
trotzdem hat die EU-Kommission den Mut bewiesen, sich gegen den
massiven Druck ...
Halle: Seit heraus ist, dass der Verfassungsschutz 27 ihrer
76 Bundestagsabgeordneten im Visier hat, darunter Leute wie Gysi
oder die stellvertretende Bundestagsvorsitzende Petra Pau, machen die
Linken ga ...
Halle: Es ist ein verheerendes Signal, wenn
Regierungsmitglieder in diesem hoch verschuldeten Land mit vielen
Arbeitslosen, Niedriglöhnern und Geringverdienern bei der
Alterssicherung besser gestellt si ...
Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat
heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend
beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene
Finanzmarktst ...
Berlin: Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung ...
Berlin: BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit ...
Berlin: Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes ...
Berlin: Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen ...
Berlin: Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden ...
Berlin: Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene
...
Berlin: Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die
Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches
Fachgesprä ...
Berlin: Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die
Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner
Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische
Sprech ...
Berlin: Berlin - Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar
Lafontaine hat den Verfassungsschutz als überflüssig bezeichnet und
seine Auflösung gefordert. Mit Blick auf die Überwachung von 27
Linken-Bundest ...
Berlin: Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für
eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie
für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im
polizeilic ...
Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben
einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen
und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt di ...
Berlin: Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über
die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im
Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende
Fraktionsvo ...