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Politik & Gesellschaft

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Südwest Presse: KOMMENTAR · IG METALL

Ulm: Aufholjahre Die Empörung der Arbeitgeber über die Forderungsempfehlung der Gewerkschaft ist gespielt: Dass die IG Metall ein kräftiges Lohnplus verlangt, war mehr als absehbar. Ein anderes Vo ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Obamas Rede an die Nation

Rostock: Es war eine große Rede. Eine Rede, die an den alten Barack Obama erinnerte, als der noch nicht US-Präsident war, an den Hoffnungsträger für alle jene, die an ein besseres Amerika glaubten. Obama ...

US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

Berlin: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung ...

STAFFELDT: Bremen verstößt gegen geltendes Recht

Berlin: STAFFELDT: Bremen verstößt gegen geltendes Recht ...

Kinder- und Jugendtourismus fördern

Berlin: Kinder- und Jugendtourismus fördern ...

SPD macht erstmals Antrag in Leichter Sprache - Kultur fuer alle

Berlin: SPD macht erstmals Antrag in Leichter Sprache - Kultur fuer alle ...

Datenschutz positiv weiterentwickeln

Berlin: Datenschutz positiv weiterentwickeln ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Berliner Flugrouten

Frankfurt/Oder: Auch wenn sich das Bundesamt an den Plänen der Deutschen Flugsicherung orientiert hat, in die die Wünsche betroffener Gemeinden aus der Fluglärmkommission eingeflossen sind, so sind diese Pläne ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Datenschutz in Europa

Halle: Die technisch versierten Kenner der Netzwelt werden über die eine oder andere naiv formulierte Regelung lächeln. Und trotzdem hat die EU-Kommission den Mut bewiesen, sich gegen den massiven Druck ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linkspartei

Halle: Seit heraus ist, dass der Verfassungsschutz 27 ihrer 76 Bundestagsabgeordneten im Visier hat, darunter Leute wie Gysi oder die stellvertretende Bundestagsvorsitzende Petra Pau, machen die Linken ga ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ministerbesoldung in Sachsen-Anhalt

Halle: Es ist ein verheerendes Signal, wenn Regierungsmitglieder in diesem hoch verschuldeten Land mit vielen Arbeitslosen, Niedriglöhnern und Geringverdienern bei der Alterssicherung besser gestellt si ...

Barthle: Notfallinstrumente zur Verteidigung des deutschen Finanzsystems

Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene Finanzmarktst ...

Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung

Berlin: Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung ...

BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit ...

Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes

Berlin: Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes ...

Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen

Berlin: Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen ...

Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden

Berlin: Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden ...

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene

Berlin: Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene ...

Rupprecht/Grütters: Studiengebühren halten nachweislich nicht vom Studium ab

Berlin: Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgesprä ...

Börnsen/Wanderwitz: Kulturpolitik geht alle an - Kunstbegegnung im Pergamonmuseum

Berlin: Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprech ...


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