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Politik & Gesellschaft

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Kinder- und Jugendtourismus fördern

Berlin: Kinder- und Jugendtourismus fördern ...

SPD macht erstmals Antrag in Leichter Sprache - Kultur fuer alle

Berlin: SPD macht erstmals Antrag in Leichter Sprache - Kultur fuer alle ...

Datenschutz positiv weiterentwickeln

Berlin: Datenschutz positiv weiterentwickeln ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Berliner Flugrouten

Frankfurt/Oder: Auch wenn sich das Bundesamt an den Plänen der Deutschen Flugsicherung orientiert hat, in die die Wünsche betroffener Gemeinden aus der Fluglärmkommission eingeflossen sind, so sind diese Pläne ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Datenschutz in Europa

Halle: Die technisch versierten Kenner der Netzwelt werden über die eine oder andere naiv formulierte Regelung lächeln. Und trotzdem hat die EU-Kommission den Mut bewiesen, sich gegen den massiven Druck ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linkspartei

Halle: Seit heraus ist, dass der Verfassungsschutz 27 ihrer 76 Bundestagsabgeordneten im Visier hat, darunter Leute wie Gysi oder die stellvertretende Bundestagsvorsitzende Petra Pau, machen die Linken ga ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ministerbesoldung in Sachsen-Anhalt

Halle: Es ist ein verheerendes Signal, wenn Regierungsmitglieder in diesem hoch verschuldeten Land mit vielen Arbeitslosen, Niedriglöhnern und Geringverdienern bei der Alterssicherung besser gestellt si ...

Barthle: Notfallinstrumente zur Verteidigung des deutschen Finanzsystems

Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutsche Bundestages hat heute das Zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz abschließend beraten. Mit dem Gesetz wird insbesondere der Ende 2010 geschlossene Finanzmarktst ...

Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung

Berlin: Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung ...

BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit ...

Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes

Berlin: Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes ...

Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen

Berlin: Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen ...

Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden

Berlin: Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden ...

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene

Berlin: Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene ...

Rupprecht/Grütters: Studiengebühren halten nachweislich nicht vom Studium ab

Berlin: Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgesprä ...

Börnsen/Wanderwitz: Kulturpolitik geht alle an - Kunstbegegnung im Pergamonmuseum

Berlin: Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprech ...

Der Tagesspiegel: Lafontaine: Verfassungsschutz istüberflüssig

Berlin: Berlin - Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den Verfassungsschutz als überflüssig bezeichnet und seine Auflösung gefordert. Mit Blick auf die Überwachung von 27 Linken-Bundest ...

Mayer: Datenschutz - Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür

Berlin: Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilic ...

Mortler: Kinder- und Jugendtourismus fördern

Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt di ...

Krings/Heveling: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

Berlin: Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvo ...


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