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Politik & Gesellschaft

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Song für Pirmasens wirbt für Vielfalt und Toleranz

Pirmasens: - Westpälzische Stadt realisiert gemeinsam mit lokaler JugendKulturWerkstatt (IB) im Rahmen des BMFSFJ-Projekts"TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN"ein generationsübergreifendes Lied zu ...

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Ehrenvorsitzender Genscher: Partei steht im Überlebenskampf

Bielefeld: Kein gutes Haar lässt der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher an seinem Parteifreund, Eurorebell Frank Schäffler. "Die FDP steht in einem Überlebenskampf", sagte Genscher der i ...

Saarbrücker Zeitung: DGB fordert Krippengipfel und Verzicht auf das Betreuungsgeld

Saarbrücken: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat vor einem Scheitern des geplanten Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren gewarnt, der von 2013 an greifen soll. Die stellver ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Unions-Politiker Bosbach fordert vom Verfassungsschutz Einzelfall-Begründung bei der Beobachtung von linken Realpolitikern

Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat das Bundesamt für Verfassungsschutz aufgefordert, die Beobachtung zahlreicher Realpolitiker in der Linkspartei im Einze ...

Mitteldeutsche Zeitung: Nahost Grüne fordern Stopp der Abschiebung syrischer Flüchtlinge

Halle: Die Grünen fordern einen vollständigen Stopp aller Deportationen nach Syrien. "Zwar schiebt Deutschland momentan nicht direkt nach Syrien ab, dafür aber in Staaten wie Ungarn, von wo aus sy ...

Rheinische Post: SPD erwägt eigenes Integrationsministerium auf Bundesebene

Düsseldorf: Für den Fall einer Regierungsübernahme 2013 erwägt die SPD, ein eigenes Integrationsministerium zu bilden. "Das kann sinnvoll sein, Integrationspolitik ist aber ein Querschnittsthema", ...

Rheinische Post: Senioren Union fordert Schutz vor Altersdiskriminierung im Grundgesetz

Düsseldorf: Der Chef der Senioren Union, Otto Wulff (CDU), hat eine Verfassungsänderung zum Schutz vor Altersdiskriminierung gefordert. "Im Grundgesetz sollte ausdrücklich betont werden, dass Alter kein ...

Mittelbayerische Zeitung: Zum europäischen Ölembargo / Druck erhöhen

Regensburg: von Christian Kucznierz Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Ein Verzicht auf iranisches Öl oder eine iranische Atombombe. Bislang haben alle Versuche, das Mullah-Regime zum Einlenken zu bewegen, n ...

Schwäbische Zeitung: Die Gefahr kommt von rechts - Kommentar

Leutkirch: Ein Drittel der Linken-Fraktion steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Über solch eine Meldung hätte man vor einem halben Jahr vielleicht noch geschmunzelt und sich gefragt, ob der Verf ...

Schwäbische Zeitung: Die Bahn muss jetzt liefern - Kommentar

Leutkirch: Die Bahn macht es ihren Kritikern leicht. Nach dem eindeutigen Volksentscheid vom November 2011 gehörte sie zu den Gewinnern im Dauerstreit um Stuttgart 21. Insbesondere die Grünen taten sich sch ...

Lausitzer Rundschau: Unsinnige Beobachtung Die Linken und der Verfassungsschutz

Cottbus: Man muss die Linkspartei nicht lieben. Und ihre oftmals populistischen Ansagen schon gar nicht. Eine nahezu flächendeckende Beobachtung der Bundesprominenz durch den Verfassungsschutz rechtfertigt ...

Lausitzer Rundschau: Weg in die Eskalation ZumÖl-Embargo gegen den Iran

Cottbus: Öl-Embargos sind in der internationalen Politik so beliebt wie Strickpullis von Tante Helga: Eigentlich will sie keiner, aber wenn es gar nicht mehr anders geht, kramt man sie doch hervor. Dass sie ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Schuldenschnitt

Stuttgart: Wer einer Bank wenig Geld schuldet, ist in der Hand der Bank. Wer einer Bank viel schuldet, hat sie in der Hand - denn sie ist davon abhängig, dass der Schuldner das geliehene Geld zurückzahlt. D ...

Rheinische Post: Konzept fürs Alter fehlt

Düsseldorf: Über die alternde Gesellschaft gibt es ein Missverständnis. Sie wird als Bedrohung wahrgenommen: Die Kosten in den Sozialsystemen explodieren, die Pflegekräfte müssen aus aller Welt geholt werd ...

Rheinische Post: Antisemitismus

Düsseldorf: So eisig muss man es sagen: Wer in Deutschland einen Antisemiten finden will, muss nicht lange suchen. Zum Abzählen reicht eine Hand, denn bei jedem fünften Deutschen gibt es latenten Antisemitis ...

Rheinische Post: Lagarde und Merkel

Düsseldorf: Angela Merkel und die Chefin des Währungsfonds, Christine Lagarde, sind die mächtigsten Frauen Europas. Von Intellekt und Machtinstinkt her ähnlich, haben sie doch grundlegend andere Ansichten üb ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Antisemitismus

Bielefeld: Judenfeindlichkeit bleibt ein Problem in der deutschen Gesellschaft. Alles Gerede, die Erfahrungen des Dritten Reiches gehörten der Vergangenheit an und man solle die jüngeren Generationen nicht ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu IWF und Deutschland

Halle: Deutschland müsse sich stärker einbringen, um die Währungsunion vor dem Kollaps und die Welt vor einer Katastrophe wie in den 1930er Jahren zu bewahren. Diese Worte drücken aus, was viele P ...

Westdeutsche Zeitung: KORRIGIERTE FASSUNG! Im Iran steht Ahmadinedschad mit dem Rücken zur Wand - Ölembargo trifft Achillesferse des Präsidenten Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek

Düsseldorf: Seit Jahren lässt sich die internationale Gemeinschaft vom Regime in Teheran an der Nase herumführen. Unter dem Deckmäntelchen der friedlichen Nutzung weitete der Iran ungestraft sein Nuklearprog ...


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