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Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung

Berlin: Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung ...

BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit

Berlin: BND gefährdet internationale Entwicklungszusammenarbeit ...

Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes

Berlin: Hermann Gröhe betont Bedeutung des ländlichen Raumes ...

Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen

Berlin: Kampf fuer Studiengebuehren wird verloren gehen ...

Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden

Berlin: Ägypten: Die Ideale des Tahrir-Platzes dürfen nicht vergessen werden ...

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene

Berlin: Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene ...

Rupprecht/Grütters: Studiengebühren halten nachweislich nicht vom Studium ab

Berlin: Zu den Auswirkungen von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland fand am Mittwoch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgesprä ...

Börnsen/Wanderwitz: Kulturpolitik geht alle an - Kunstbegegnung im Pergamonmuseum

Berlin: Heute besucht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Ausstellung "Pergamon - Panorama der antiken Metropole" im Berliner Pergamonmuseum. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprech ...

Der Tagesspiegel: Lafontaine: Verfassungsschutz istüberflüssig

Berlin: Berlin - Der frühere Linken-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat den Verfassungsschutz als überflüssig bezeichnet und seine Auflösung gefordert. Mit Blick auf die Überwachung von 27 Linken-Bundest ...

Mayer: Datenschutz - Keine Kompetenzverlagerung durch die Hintertür

Berlin: Heute hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Harmonisierung des Datenschutzes sowie für eine Richtlinie für den Austausch von personenbezogenen Daten im polizeilic ...

Mortler: Kinder- und Jugendtourismus fördern

Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel "Kinder- und Jugendtourismus unterstützen und weiter fördern" in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt di ...

Krings/Heveling: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

Berlin: Die für heute geplante Abstimmung im US-Senat über die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze ist aufgrund der Proteste im Internet verschoben worden. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvo ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz

Berlin: Wenn man denkt, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her. Im Fall der Linkspartei ist das Lichtlein Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er hat geschafft, ...

Finanzmärkte endlich entwaffnen

Berlin: Finanzmärkte endlich entwaffnen ...

Europaeische Harmonisierung von Daten- und Verbraucherschutz nur auf hohem Niveau

Berlin: Europaeische Harmonisierung von Daten- und Verbraucherschutz nur auf hohem Niveau ...

Cannabis legalisieren - Präventionskampagnen starten

Berlin: Cannabis legalisieren - Präventionskampagnen starten ...

Offizieller Entwurf zur Europäischen Datenschutzverordnung vorgelegt / DDV begrüßt Entscheidung, Verbot von Dialogmarketing ohne Einwilligung zu streichen!

Wiesbaden: Am heutigen Mittwoch, den 25. Januar 2011, hat die Europäische Kommission den offiziellen Entwurf für eine Allgemeine Europäische Datenschutzverordnung verabschiedet. Der Deutsche Dialogmarketin ...

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