Politik & Gesellschaft
Stuttgart: TERMINÄNDERUNG: Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am 01.02. in Stuttgart! ...
Berlin / Saarbrücken.: Die Ombudsfrau für die Angehörigen
der Mordopfer der Zwickauer Nazibande, Barbara John (CDU), hat als
Konsequenz aus den Taten schärfere Bestimmungen gegen Hassverbrechen
gefordert. John sagte d ...
Halle: In Sachsen-Anhalt tut sich immer häufiger die Erde
auf. Allein 2011 gab es 580 so genannte Tagesbrüche, so viele wie
noch nie, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Freitaga ...
Köln: Köln. Marc Jan Eumann (SPD), Medien-Staatssekretär in
Nordrhein-Westfalen, hat die Entscheidung des Auswärtigen Amtes, die
Zusammenarbeit mit der Nachrichtenagentur dpa zu beenden, scharf
kritisi ...
Düsseldorf: Deutschland und das übrige Euro-Gebiet sind für
einen möglichen Euro-Austritt Griechenlands nach Einschätzung von
Unionsfraktionsvize Michael Meister gerüstet. "Wir sind dank
unterschiedli ...
Düsseldorf: Kanzlerin Merkel lud private Unterstützergruppe
der Niedersachsen-Die von Bundespräsident Christian Wulff in seiner
Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident ins Leben gerufene
private CD ...
Regensburg: von Reinhard Zweigler
Es war kein Ruhmesblatt für die Sicherheitsbehörden, dass ein
Neonazi-Trio aus dem thüringischen Jena - nach ihrem Unterschlupf
jedoch "Zwickauer Zelle" genann ...
Regensburg: von Claudia Bockholt
Deutschland gedenkt der Opfer des Holocaust. Heute vor 67 Jahren
befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz, die
"Todesfabrik". Ausgerechnet am Vort ...
Cottbus: Auch wenn der Bundestag mit großer,
fraktionsübergreifender Mehrheit den Untersuchungsausschuss zur
Mordserie der rechten Terroristen eingesetzt hat, so darf doch nicht
vergessen werden, dass es ...
Düsseldorf: Es gibt gute Gründe, die gegen die von Angela
Merkel geplante Finanztransaktionssteuer sprechen. Die Steuer
vertreibt Investoren aus Europa, obwohl gerade in den Schuldenstaaten
neues Kapital dring ...
Fulda: Ein Untersuchungsausschuss, der in großer
Einmütigkeit von allen Parteien im Parlament eingesetzt wird - kann
das gut gehen? Schließlich ist ein solcher Ausschuss das klassische
Instrument der O ...
Düsseldorf: Dass Lobbyisten bisweilen zur Dreistigkeit
neigen, um ihre Ziele zu erreichen, ist weder neu noch überraschend.
Und dass sie ihre Mitarbeiter (Arbeitsplätze!) sowie selbstlose
Argumente (Umweltsc ...
Leutkirch: Angela Merkel hat sich in Davos zu mehr Europa
bekannt. Das ist richtig. Ebenso wie ihre Klarstellung, dass die
Europaliebe die Deutschen nicht unbegrenzt kosten darf. Merkels
Botschaft ist klar: D ...
Leutkirch: Es wäre reine Eitelkeit, wenn sich die
Bundestagsfraktionen nicht auf eine Zusammenarbeit von Bund und
Ländern in der Bildung einigen könnten. Selbst die CDU mauert nur
noch in Teilen. Denn ents ...
Leutkirch: So weit auseinander liegen grün-rote
Landesregierung und Landtagsopposition gar nicht. Die Farbe, die an
der Macht ist, spielt vordergründig keine Rolle mehr, weil der
Ausstieg aus der Atomenergi ...
Bielefeld: Weniger Menschen als jemals zuvor beziehen Hartz
IV - eine gute Nachricht. Erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist stets
auch gute Sozialpolitik. Der Boom am Arbeitsmarkt verringert die
Armut. Auf den z ...
Bielefeld: Noch ist das Ende des Kanal-TÜVs in NRW nicht
erreicht. Im Gegenteil: Der Landtag von NRW ist gestern noch einmal
zurück auf Start gegangen. Zwei konkurrierende Gesetzentwürfe und -
ganz selten ...
Düsseldorf: Das iranische Parlament hat nicht viel zu
melden im Gottesstaat Iran, aber es hat sich immer wieder als
radikales Sprachrohr des Regimes hervorgetan. Nun will die Kammer
also ein Öl-Embargo gegen ...
Stuttgart: Es wird so oder so heikel: Neben dem
Untersuchungsausschuss werden die Bund-Länder-Kommission oder die
Kontroll- und Aufklärungsgremien der einzelnen Länder allesamt
dieselben Zeugen laden, dies ...
Bielefeld: Die Bundeswehr investiert 100 Millionen Euro in
neue eine Radartechnik zur Überwachung des Luftraumes. Das berichtet
das Bielefelder Westfalen-Blatt (Freitags-Ausgabe) unter Berufung auf
einen Bund ...