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Rheinische Post: Verkehrsrichter empfehlen Amnestie für Verkehrssünder

Düsseldorf: Angesichts der geplanten Reform des Flensburger Punktekataloges hat der Deutsche Verkehrsgerichtstag für den Systemübergang eine Amnestie für alle Verkehrssünder empfohlen. "Nach meiner Ansi ...

Rheinische Post: Linken-Chef Ernst: Deutschland muss mehr Güter importieren

Düsseldorf: Linken-Chef Klaus Ernst hat zur Stabilisierung der Euro-Zone mehr Importe nach Deutschland und höhere Löhne gefordert. "Europa braucht einen deutschen Importboom", sagte Ernst der in Dà ...

FZ: "Keine Punktlandung" / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Freitag, 10. Februar 2012) zur geplanten Reform der Flensburger Verkehrssünderkartei

Fulda: "Revolution in Flensburg" hieß es gestern. Es ist jedoch zu bezweifeln, dass die Pläne von Verkehrsminister Peter Ramsauer mehr als nur eine bürokratische Zahlenspielerei sind. Einige A ...

Schwäbische Zeitung: Verbraucherschutz zum Weglaufen - Kommentar

Leutkirch: Die Verbraucher reiben sich die Augen: Vor Lebensmitteln, die nicht direkt krank machen, dürfen die Behörden nach wie vor auch dann nicht öffentlich warnen, wenn die Qualität zum Davonlaufen ist ...

Schwäbische Zeitung: Es fehlt an Energie - Leitartikel

Leutkirch: Die deutsche Wirtschaft ist entsetzt über den energiepolitischen Zustand der Republik. Zu Recht. Denn die wichtigsten Vorhaben der Energiewende stocken. Zunächst einmal: Die energetische Gebäude ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Reform der Verkehrssünderdatei

Bielefeld: Eines ist klar: Wer die Verkehrssicherheit gefährdet, gehört bestraft. Dazu zählen Bußgelder ebenso wie der Führerscheinentzug oder die Eintragung in die berüchtigte Verkehrssünderdatei in F ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Fixierung am Krankenbett

Bielefeld: Diese Zahl schockiert: 400 hilfebedürftige Menschen, mindestens 400, sind seit 1997 in Deutschland an den Folgen der Fixierung am Pflegebett oder dem in der Psychiatrie ums Leben gekommen. Das ist ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Griechenland

Bielefeld: Zwei Schritte zur Seite und vorwärts nur im Trippelschritt: Die Art, wie Brüssel und Athen Entscheidungen herbeiführen, nervt die Griechen, die trotz aller Sparmaßnahmen kein Licht am Horizont ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland

Halle: Bei allem Respekt: Solche Versprechen gibt Athen seit drei Jahren ab. Die EU ist ebenso wie die Währungsunion gut beraten, dafür zu sorgen, dass der Reformdruck nicht nachlässt. Mit den nächs ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Ullrich

Halle: Das Urteil ist weder überraschend noch hat die Sperre für Ullrich Jahre nach seinem Rücktritt wirklich Bedeutung. Trotzdem ist seine Botschaft wichtig: Es führt nämlich vor Augen, dass das gro ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verkehrssünderdatei

Halle: Heikel ist es, wenn der Minister Verkehrsdelikte einzeln verjähren lassen will. Denn ein Verkehrsteilnehmer, der heute das Tempolimit überschreitet und morgen eine rote Ampel ignoriert, der lässt ...

Rheinische Post: Später Lohn-Ruf = Von Birgit Marschall

Düsseldorf: Nach Jahren übertriebener Lohnzurückhaltung rufen die Gewerkschaften nun sehr laut nach endlich spürbaren Tariferhöhungen. Die politische Gelegenheit für sie ist günstig - der Beschäftigungss ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Öffentlicher Dienst will auch 6,5 Prozent Nachschlag ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die Tarifrunde 2012 wird hart. Denn gerade bei den Beschäftigten im öffentlichen Dienst dominiert das schale Gefühl, in den vergangenen Jahren abgehängt worden zu sein - vom allgemeinen Wirtscha ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · VERKEHRSSÜNDER

Ulm: Licht im Dschungel Endlich wird aufgeräumt in Flensburg. Nicht, dass sich das "Mehrfachtäterpunktesystem" - so der offizielle Name - als Erziehungsinstrument gegen Raser, Drängler u ...

Rheinische Post: Taktierer in Athen = Von Martin Kessler

Düsseldorf: Vom Umgang der Griechen mit der Euro-Krise sind die Partner einiges gewohnt. Dass aber die Spitzenpolitiker in Athen 13 Stunden benötigen, um sich bei 350 Milliarden Euro Schulden über ein Sparpak ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Griechenland-Nothilfe Weiter mit Plan A KNUT PRIES, BRÜSSEL

Bielefeld: Sind wir noch bei Plan A oder schon bei Plan B? Wird noch um die Rettung des Pleitestaates Griechenland gerungen, oder sind das alles letzte Vorbereitungen für den Staatsbankrott? Das Untergangssze ...

Rheinische Post: Punkte: einfach, niedrig, gerecht = Von Gregor Manytz

Düsseldorf: Die FDP darf sich freuen. Endlich trägt mal ein Reformwerk der schwarz-gelben Koalition den Stempel ihres Wahlslogans "einfach, niedrig und gerecht". Aber es geht nicht um Steuern, und es i ...

NRZ: Falsches Thema, falsche Zeit - Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Steuerreform - ein Wort für politische Archäologen. Sie haben es ausgegraben und vom Staub befreit, um es im Bundesrat heute streitig zu stellen, wieder einmal. Wie eine abgegriffene Schellackpla ...

Demonstrieren gegen Nazis ist Grundrecht und kein Fall für die Gerichte

Berlin: Demonstrieren gegen Nazis ist Grundrecht und kein Fall für die Gerichte ...

Außenminister Westerwelle zum Bundestagsbeschluss zur Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Ägypten

Berlin: Außenminister Westerwelle zum Bundestagsbeschluss zur Arbeit der deutschen politischen Stiftungen in Ägypten ...


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