Politik & Gesellschaft
Berlin: Immunitätsausschuss wehrt sich gegen Vorwurf der willkürlichen Entscheidung im Fall der Linken-Abgeordneten Lay und Leutert ...
Berlin: Niebel: "MyanÂmar schlägt ein neues KapiÂtel in seiner Geschichte auf" ...
Berlin: Internet, Festnetz und Mobilfunk: Das neue Telekommunikationsgesetz stärkt die Rechte der Verbraucher ...
Berlin: "Ein wichtiger Schritt zur besseren Information der Bürger": Der Weg für das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ist frei ...
Berlin: Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der
Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG)
beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundest ...
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates d ...
Düsseldorf: Minister Schneider: Aktion zur Arbeitszeit in der ambulanten Pflege ...
Berlin: Die Staatsanwaltschaft Berlin befasst sich mit der
Überlassung von Luxuskleidung an Bettina Wulff, die Ehefrau des
Bundespräsidenten Christian Wulff. Dies bestätigte die Behörde dem
Tagesspiege ...
München: Der Verlag C.H.Beck startet mit seiner Datenbank beck-online sowie in Kooperation mit der Kanzlei Plagemann Rechtsanwälte (Frankfurt a. M.) heute den neuen Fachdienst Sozialversicherungsrecht (FD-Soz ...
München: Ein neuer Fachdienst Zivilverfahrensrecht (FD-ZVR) ist ab sofort über die Datenbank beck-online des Verlages C.H.Beck verfügbar. Als Herausgeber konnten zwei erfahrene Experten gewonnen werden: Dr. ...
Berlin: Zum vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur
Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen
Konfliktbeilegung hat der Bundesrat heute beschlossen, den
Vermittlungsausschuss ...
München: Der Verlag C.H.Beck startet mit seiner Datenbank beck-online sowie in Kooperation mit der Kanzlei Plagemann Rechtsanwälte (Frankfurt a. M.) heute den neuen Fachdienst Sozialversicherungsrecht (FD-Soz ...
Berlin: Am Sonntag werden die Filmstudios Babelsberg 100
Jahre alt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die
zuständige ...
Berlin: Die aktuelle Kultur- und Filmpolitik Ungarns wird
auch auf der Berlinale diskutiert. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönst ...
Wissen: Entwicklung der Glücksspiellandschaft erneut im Fokus des Sports-Business-Kongresses SpoBiS ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend einen
Antrag mit dem Titel "Keine Patentierung von konventionell
gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen"
verabschiedet. Hierzu ...
Berlin: Die von der Bundesregierung geförderte
"Marketingoffensive Wassertourismus" zeigt Wirkung. Zu dem hierzu
entwickelten Praxisleitfaden "Wassertourismus in Deutschland"
erklären ...
Jena: Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälte aus Jena ...
Berlin: Anlässlich der für morgen angekündigten
Demonstrationen gegen das "Anti-Counterfeiting Trade Agreement"
(ACTA) erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU
Deutschlan ...