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Politik & Gesellschaft

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Börnsen/Wanderwitz: Die Berlinale ist auch Standortbestimmung fĂŒr den deutschen Film

Berlin: Am Donnerstag werden die 62. Internationalen Filmfestspiele Berlin eröffnet. Dazu erklÀren der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) u ...

Börnsen/Wanderwitz: BĂŒrgerwille stĂ€rkt die Kultur vor Ort

Berlin: Heute findet im Ausschuss fĂŒr Kultur und Medien des Deutschen Bundestages ein weiteres öffentliches FachgesprĂ€ch zur Kulturfinanzierung in den Kommunen statt. Dazu erklĂ€ren der kultur- und medie ...

Kalb: Mit ersten Verkehrsinfrastrukturprojekten zĂŒgig beginnen

Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die von der Bundesregierung vorgelegten Projektlisten fĂŒr das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm behandelt. Dazu erklĂ€rt der haushalts ...

NRZ: Kommentar zur Aufarbeitung der NSU-Mordserie von MIGUEL SANCHES

Essen: Endet die AufklĂ€rung der rechtsradikalen Mordserie letztlich mit bloßen Schuldzuweisungen, hĂ€tte die Politik den SeriositĂ€tstest nicht bestanden. Hier sitzen wirklich alle in einem Boot, die Pa ...

NRZ: Kommentar zur DiÀtenerhöhung in NRW von Theo Schumacher

Essen: Schlimmer noch als eine Million Mehrausgaben fĂŒr den Steuerzahler ist die Unbelehrbarkeit der Parlamentarier. Aller Widerstand der BĂŒrger, alle Warnungen ihrer Fachleute fruchteten nicht. Jenen, d ...

Der Tagesspiegel: Wulff-AffÀre: Unternehmer Groenewold verschaffte sich Hotelbeleg auf Rat seines Anwalts

Berlin: In der Wulff-AffĂ€re ist der Unternehmer David Groenewold offenbar nicht auf eigene Veranlassung nach Sylt gereist, um Hotelbelege ĂŒber einen gemeinsamen Urlaub mit dem damaligen niedersĂ€chsische ...

Holzenkamp/Gerig: Zweifel an der Zulassung von Glyphosat ungerechtfertigt

Berlin: Der Ausschuss fĂŒr ErnĂ€hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch einen Antrag der GrĂŒnen beraten, in dem sie fordern, die Zulassung des Pestizidwirkstoffs Glyhphosat auszusetzen ...

Schwesig: Schröder muss KĂŒrzungen beim Elterngeld verhindern

Berlin: Schwesig: Schröder muss KĂŒrzungen beim Elterngeld verhindern ...

SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Neuer Ausschuss: Dauerhaftes Zuhause fĂŒr Netzpolitik im Bundestag

Berlin: SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Neuer Ausschuss: Dauerhaftes Zuhause fĂŒr Netzpolitik im Bundestag ...

Riegert: Maßnahmen gegen Gewalt in und um Fußballstadien weiter verschĂ€rfen

Berlin: Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich in der öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit dem Thema "Gewalt in und um Fußballstadien". Dazu erklĂ€rt der Vorsitzende der Ar ...

Flachsbarth: Vatikan setzt erneut Zeichen gegen sexuellen Missbrauch

Berlin: Im Vatikan findet derzeit ein internationaler Kongress zum sexuellen Missbrauch statt. Dazu erklĂ€rt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fĂŒr Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Fl ...

Ägypten: PrĂ€sidentschaftswahl startet Anfang Juni 2012

MĂŒnchen: Die Tageszeitung „Al-Schoruk“ mit Sitz in Kairo meldet unter Berufung auf Kreise innerhalb der Justiz, dass in der ersten Juniwoche dieses Jahres die Wahlen zu einem neuen PrĂ€sidenten stattfinden ...

Mehr Arzneimitteltherapiesicherheit durch Gesundheitskarte

Berlin: Deutschlands Apotheker wollen die Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) fĂŒr alle Patienten durch eine freiwillige Anwendung auf der elektronischen Gesundheitskarte erhöhen. Mit der DurchfĂŒhrung ...

Der Tagesspiegel: SPD lehnt Sonderkonto zur Tilgung der Schulden Griechenlands ab / Fraktionsvize SchÀfer: Bundesregierung trÀgt Mitschuld an der Misere Athens

Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel SchĂ€fer, lehnt ein Sonderkonto zur Tilgung der Schulden Griechenlands ab. Der Vorschlag sei "unrechtmĂ€ĂŸig und unwĂŒrdig, ...

SubsidiaritĂ€tsrĂŒge zu europĂ€ischen BetriebsbeschrĂ€nkungen auf FlughĂ€fen

Berlin: SubsidiaritĂ€tsrĂŒge zu europĂ€ischen BetriebsbeschrĂ€nkungen auf FlughĂ€fen ...

VAN ESSEN: Joachim Spatz europapolitischer Sprecher

Berlin: VAN ESSEN: Joachim Spatz europapolitischer Sprecher ...

Die BagatellkĂŒndigung des Arbeitgebers

Essen: Fachanwalt fĂŒr Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen ...

Holzenkamp/Caesar: Waldbewirtschaftung in Deutschland vorbildlich

Berlin: Im Bundestagsausschuss fĂŒr ErnĂ€hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fand am Mittwoch eine Anhörung zur Waldstrategie 2020 der Bundesregierung statt. Dazu erklĂ€ren der Vorsitzende der Arb ...

Der Tagesspiegel: Wulff-Urlaub auf Sylt Fall fĂŒr Staatsanwaltschaft

Berlin: Die Staatsanwaltschaft in Hannover untersucht den gemeinsamen Urlaub des ehemaligen MinisterprÀsidenten von Niedersachsen, Christian Wulff, und des Unternehmers David Groenewold 2007 auf der Nordse ...

WOLFF: Rechtsextremismus - RĂŒckhaltlose AufklĂ€rung geht vor

Berlin: WOLFF: Rechtsextremismus - RĂŒckhaltlose AufklĂ€rung geht vor ...


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