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Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Immer weniger Flüchtlinge in Deutschland

Berlin: Immer weniger Flüchtlinge in Deutschland ...

Das Bundesfamilienministerium weist Berichte über angebliche Elterngeld-Kürzung als falsch zurück

Berlin: Das Bundesfamilienministerium weist Berichte über angebliche Elterngeld-Kürzung als falsch zurück ...

Internet-Enquête nicht zum Abschuss freigeben

Berlin: Internet-Enquête nicht zum Abschuss freigeben ...

Maklerhaftung

Berlin: Wann Haftet der Makler, wann der Auftraggeber für Angaben des Maklers gegenüber dem Käufer? ...

Der Tagesspiegel: Türkische Gemeinde: Wulff muss guten Ruf der Opferfamilien wieder herstellen

Berlin: Wenige Tage vor der Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt im Berliner Konzerthaus am 23. Februar hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, ...

Saarbrücker Zeitung: Bosbach zufrieden nach Treffen der Konservativen mit CDU-Generalsekretär Gröhe

Saarbrücken: Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat das Treffen konservativer Parteimitglieder mit Generalsekretär Hermann Gröhe als ein "konstruktives Gespräch" bezeichnet. Bosbach sagte der " ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld, Online-Ausgabe/Mittwoch-Ausgabe)zum Thema: Internetseite der Polizei bleibt länger als geplant abgeschaltet (bei Quellenangabe sofort zur beliebigen Verfügung)

Bielefeld: Nach Hackerangriffen: Internetseite der Polizei bleibt länger als geplant abgeschaltet. Landeskriminalamt sichert Hinweise auf mögliche Täter. Nach Hackerangriffen bleibt die Internetseite de ...

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht

München: Bahn haftet bei Glatteis auf Bahnsteigen! ...

Pflegereformverdrossenheit in der Politik

Borchen: Entstehen so die Wutbürger von morgen? ...

Koeppen/Fischer: Ausschuss für "Internet und digitale Gesellschaft" einsetzen

Berlin: Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen. Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt werde ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Verdacht: Giftige Dämpfe belasten Flugpassagiere Nervengift in Blut von Piloten nachgewiesen

Bielefeld: Die Debatte um gesundheitsschädliche Kabinenluft in Flugzeugen gewinnt neue Brisanz: Erstmals hat die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) eine "schwere Störung" des Flugbetriebs ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Steuerzahlerbund: Diäten-Erhöhung in NRW kostet 20 Sozialarbeiter

Bielefeld: Die Landtagsmehrheit will heute trotz aller Proteste eine Diätenerhöhung um 500 Euro monatlich beschließen. Für das Geld könnten umgerechnet 20 zusätzliche Sozialarbeiter in NRW beschäftigt ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kriminalität Bundeskriminalamt will nicht auf Vorratsdatenspeicherung verzichten

Halle: Das Bundeskriminalamt (BKA) kann nach eigener Einschätzung auf die Vorratsdatenspeicherung nicht verzichten. Das ergibt sich nach Angaben der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung& ...

Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan/Fall Kundus Afghanischer Lkw-Fahrer verklagt die Bundesrepublik

Halle: Der Berliner Rechtsanwalt Markus Goldbach hat beim Verwaltungsgericht Köln stellvertretend für den afghanischen Lastwagenfahrer Abdul Malek Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland erhoben. D ...

Mitteldeutsche Zeitung: Zensus 2011 Landesamt droht Hauseigentümern Zwangsgeld an

Halle: Rund 16 000 Haus- und Wohnungseigentümer in Sachsen-Anhalt müssen in den nächsten Wochen mit unangenehmer Post vom Statistischen Landesamt rechnen, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeut ...

Rheinische Post: Koalition will Riester-Rente verbessern / Union und FDP legen 19-Punkte-Katalog vor

Düsseldorf: Die Koalitionsfraktionen wollen die Riester-Rente reformieren. Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach (CDU), will dazu kommende Woche einen 19-Punkte-Maßnahmenkatal ...

Rheinische Post: Kraft will komplette Neuordnung der Länderfinanzströme und verspricht: keine neuen Schulden ab 2020

Düsseldorf: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich im Streit um den Länderfinanzausgleich für eine grundlegende Neuordnung der Ausgleichsysteme zwischen den Ländern ausgesprochen. "Bis ...

Rheinische Post: Kraft warnt vor Scheitern der Energiewende und fordert Eingreifen von Kanzlerin Merkel

Düsseldorf: NRW-Ministerpräsident Hannelore Kraft (SPD) hat angesichts der Investitionsunsicherheiten für Unternehmen vor einem Scheitern der Energiewende in Deutschland gewarnt und die Bundeskanzlerin zu pe ...

Lausitzer Rundschau: Verärgert über Potsdam Zur erneuten Diskussion über die Fusion von Berlin und Brandenburg

Cottbus: Warum wenig Bürokratie, wenn es auch mit viel geht? Warum effektiv regieren, wenn es auch teuer geht? Sind zwei Amtsschimmel nicht besser als einer? Das sind Fragen, die seit vielen Jahren an Brand ...

Lausitzer Rundschau: Airport-Mosaik Zu den Probedurchläufen auf der Flughafen-Baustelle des BER

Cottbus: Wie zieht ein Flughafen um? Selbst wer als Bauarbeiter an einem Mosaikstein des neuen Airports Berlin Brandenburg vor den Toren der Hauptstadt mit Hand anlegt, dem dürfte das Vorstellungsvormögen ...


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