Politik & Gesellschaft
Berlin: Konrad-Adenauer-Stiftung arbeitet für Ägyptens Zukunft ...
Berlin: Röttgen: Aus Abfall wird Wertstoff ? Großer Erfolg für Wirtschaft, Kommunen und Bürger Vermittlungsausschuss stimmt dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz zu ...
Berlin: Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung ...
Berlin: Öffentlicher Dienst hat Nachholbedarf ...
Berlin: Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen
und Jugend, Kristina Schröder, hat sich zu einem Gespräch mit der
Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion getroffen. Dazu
erklärt die ...
Berlin: Heute steht das so genannte "Flughafenpaket" der
Europäischen Kommission im Bundestag auf der Tagesordnung. Dazu hat
der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gestern zwei
Ant ...
Karlsbad: FDP-Ortsverband Karlsbad/Marxzell lässtÄmter ruhen. ...
Berlin: Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen
hat den niedergelassenen Medizinern vorgeworfen, sich zu wenig um
pflegebedürftige Patienten zu kümmern. "Die kassenärztlichen
Vereinigunge ...
Berlin: Der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung
in Ägypten, Dr. Andreas Jacobs, sowie eine weitere Mitarbeiterin
werden von der ägyptischen Staatsanwaltschaft illegaler Aktivitäten
beschuldig ...
Berlin: Zu den Plänen von Bundesverkehrsminister Peter
Ramsauer, das Flensburger Punktesystem umfassend zu reformieren,
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fisch ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute über
Industriepolitik debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg
Nüßlein:
"Deut ...
Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag über
"Industriepolitik für den Standort Deutschland" debattiert. Dazu
erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachi ...
Berlin: Bei der Anhörung im Ausschuss für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung am vergangenen Mittwoch gaben
die Sachverständigen einen Überblick über den aktuellen Stand und die
weiteren H ...
Halle: Der verkehrspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, hat die von
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplante Reform der
Verkehrssünderdatei prinzipiell begrüßt, is ...
Berlin: Der Vermittlungsausschuss hat gestern mit einer
geringfügigen Änderung in Artikel 1, § 17, Absatz 3 den Weg für eine
Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes freigemacht. Dazu erklärt
der ko ...
Wiesbaden: "Das bisschen Haushalt?" Steigender Bedarf an familienunterstützenden Dienstleistungen/Landeswettbewerb setzt Anreiz für Modellentwicklung in Kommunen ...
Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag die
Organisationsreform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
beschlossen. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestag ...
Berlin: Im Weißbuch zur Rente, das in der kommenden Woche
von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden soll, wird auch
eine Neufassung der sogenannten Pensionsfondsrichtlinie angekündigt.
Hierz ...
Saarbrücken: Der Vorsitzende des Verkehrsauschusses des
Bundestages, Anton Hofreiter (Grüne), hat die geplante Reform der
Flensburger Verkehrssünderkartei als "reine Symbolpolitik"
bezeichnet. Hofre ...
Hamburg: Ministerin des Mainland Affairs Council (MAC), Lai Shin-yuan, erklärte am 6. Februar 2012 während einer Rede an der Harvard Universität, Boston, dass die Politik der Regierung der Republik China (T ...