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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

neues deutschland: Linke-Politiker Michael Schlecht: Mit der Union kann Zypries wenig bis nichts von ihrem Plan durchsetzen

Berlin: Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Schlecht, hat die nun aus Medienberichten bekannt gewordenen Forderungen aus dem Zehn-Punkte-Plan von Wirtschaftsministerin Brigitte Zy ...

Heilbronner Stimme: Bundesernährungsminister Schmidt: Keine Steuerbefreiung für Schulessen mehr in dieser Legislaturperiode

Heilbronn: Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) geht nicht davon aus, dass die Steuerbefreiung für Schulessen noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen ist. Der "Heilbronner Stimme" (M ...

Saarbrücker Zeitung: Hofreiter verlangt Bundestagsdebatte zur EU - Kritik an CDU/CSU

Saarbrücken: Vor dem 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter eine Bundestagsdebatte zur Europäischen Union, stößt damit bislang aber auf Ablehn ...

Rheinische Post: CSU sieht wichtige Rolle für Guttenberg in der deutschen Politik

Düsseldorf: Sechs Jahre nach seinem Rücktritt sieht die CSU wieder eine Aufgabe für Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Deutschland. "In durch die Präsidenten Trump, Putin und Erdogan ...

Rheinische Post: Lambsdorff: Schluss machen mit EU-Beitrittsverhandlungen für Türkei

Düsseldorf: Der Vize-Präsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat angesichts der eskalierten Lage zwischen der Türkei und Europa Konsequenzen der Bundesregierung eingefordert. ...

Rheinische Post: Ex-Abgeordneter klagt auf Rente neben den Diäten

Düsseldorf: Ein ehemaliger Abgeordneter will vor Gericht erreichen, dass die Politiker neben ihren Diäten auch eine ungekürzte Rente erhalten. "Was heute mit Abgeordneten gemacht wird, könnte bei knappe ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zur Wahlrechtsreform und der Haltung der CSU:

Regensburg: Da ist sie wieder, die überhebliche CSU des "Mia san Mia", die ohne Schuldbewusstsein ihre Macht benutzt, um Andere klein zu halten. Eine CSU, der das Gespür dafür fehlt, was bei Bürge ...

Rheinische Post: Kommentar / VW fast wieder Tritt = Von Maximilian Plück

Düsseldorf: Beim Wolfsburger Autobauer stellte sich angesichts der Vorlagen der Bilanzdaten die Frage: schwarzer Tag oder schwarze Zahlen? Nach dem Skandal-getriebenen Verlust in Höhe von 1,6 Milliarden Euro 20 ...

Rheinische Post: Kommentar / Liebe Türkei, es reicht! = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Als Mitteleuropäer mit normalen Umgangsformen steht man fassungslos vor der verbalen Raserei des türkischen Staatspräsidenten. Spätestens mit den persönlichen Ausfällen gestern gegen die Bund ...

Rheinische Post: Kommentar / Erklärungsbedarf in Sachen Gymnasium = Von Frank Vollmer

Düsseldorf: Natürlich ergibt die Bürgermeister-Umfrage zur Zukunft des Gymnasiums in Nordrhein-Westfalen kein repräsentatives Bild. Sie zeigt aber eins: Die "große Lösung", die flächendeckende ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Facebook

Bielefeld: Es wird höchste Zeit, dass Facebook und Co. zur Verantwortung gezogen werden: Entweder sie gehen härter gegen Hasskommentare und Falschnachrichten vor, oder sie müssen zahlen. Wenn's nicht ...

BERLINER MORGENPOST: Desaster für Berlins CDU - Leitartikel von Christine Richter

Berlin: Die CDU steht kaum besser als der Senat da, seit bekannt wurde, dass sich im Kreisverband Steglitz-Zehlendorf die beiden rivalisierenden Bundestagskandidaten Unterlagenfälschung und Intrigen vorwe ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zur Korruptionsaffäre um den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs:

Regensburg: Jeder hat das Recht, sich in einem Verfahren mit allen ihm zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln zu verteidigen. Das gilt selbstverständlich (und erst recht) auch für die Beschuldigten in ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Krankenstand in Nordrhein-Westfalen: Menschen in Gelsenkirchen und Herne am häufigsten krank Bonner und Kölner besonders gesund

Köln: Köln. In Bonn und Köln melden sich die Menschen mit rund zwölf und 13 Tagen am seltensten in NRW arbeitsunfähig. Herne und Gelsenkirchen sind hingegen Spitzenreiter, wenn es ums Krankmelden ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu VW

Halle: Der Absatz von Diesel-Pkw, auf die VW massiv gesetzt hat, bricht überall in Europa ein. Stark ausgeprägt ist das Phänomen in Deutschland, weil Autofahrer nun Angst vor Fahrverboten in Städten hab ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Kopftuchverbot

Halle: Aber welche Bedeutung hat es, ob eine Rezeptionistin oder eine IT-Fachfrau Christin, Muslimin oder Buddhistin ist oder an gar nichts glaubt? Hygiene- oder andere Sicherheitsvorschriften lassen sich ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Facebook und Hetze

Halle: Man kann jetzt nur hoffen, dass dieses Gesetz nun möglichst reibungslos das parlamentarische Verfahren passieren wird und noch in dieser Legislatur verabschiedet werden kann, so wie es sich Maas e ...

Straubinger Tagblatt: Zum EU-Waffenrecht: Im Visier Brüssels

Straubing: Es geht nicht darum, den Waffenbesitzern oder auch -sammlern pauschal und undifferenziert einen leichtfertigen Umgang mit ihren Pistolen und Gewehren zu unterstellen. Dennoch müssen die geltenden ...

Straubinger Tagblatt: Zu Erdogan: Die Daumenschrauben zeigen

Straubing: Erdogan will die Eskalation.Wäre es nicht an der Zeit, ihm den Gefallen zu tun? Und ihm in der Sprache zu antworten, die er versteht? Nicht, indem man ihn etwa als "Hitler vom Bosporus" b ...

neues deutschland: Kommentar: Angestellt - zur Personalpolitik bei der Bahn

Berlin: Die Ernennung von Bahnchefs ist immer auch eine Frage der politischen Kräfteverhältnisse. Gute Kontakte zur Bundesregierung oder gar das richtige Parteibuch sind wichtigere Entscheidungshilfen al ...


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