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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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NRZ: Verstörende Inkonsequenz - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen: Jetzt wird der Bundesrat also alleine einen Verbotsantrag gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Regierung und Parlament ziehen nicht mit. Das ist einerseits verständlich. Parteive ...Mitteldeutsche Zeitung: zur Regierung Sachsen-Anhalts
Halle: Die Art der Entlassung von Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff durch Ministerpräsident Reiner Haseloff (beide CDU) per Anruf war völlig daneben. Das weiß auch Haseloff, spätestens nachdem d ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitslosigkeit in Frankreich
Halle: Frankreich ist zu teuer. Die Lohnstückkosten sind zwar nicht schnell gestiegen, aber schneller als in Deutschland. Paris reagiert: Ab Mai soll eine Arbeitsmarktreform in Kraft treten, die Kündigu ...Mitteldeutsche Zeitung: zum NPD-Verbot
Halle: Der Streit über das Verbot wird eine freuen: die NPD. Nicht erst ein Scheitern des Antrags können die Extremisten für ihre Propaganda nutzen. Auch die Uneinigkeit der Verfassungsorgane macht es ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR George W. Bush und Barack Obama Gar nicht so anders DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON
Bielefeld: Wer hätte das gedacht? Sie ähneln einander bis in die Zustimmungsraten. George W. Bush, 2008 Persona non grata in und über Washington hinaus, und sein Nachfolger Barack Obama finden heute bei kn ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Verbraucher-Plattform in NRW vom Netz genommen Weg vom Aktionismus MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld: Auf den ersten Blick ist es eine Niederlage für den nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zwingt den G ...Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR CSU-Fraktionschef Schmid muss gehen Hintertürchen RALF MÜLLER, MÜNCHEN
Bielefeld: Nicht alles, was rechtens ist, ist auch politisch korrekt. Diese schmerzliche Erfahrung musste jetzt wieder ein führender Politiker machen. Georg Schmid nahm als Vorsitzender der CSU-Landtagsfrakt ...Bär/Jarzombek: Contergan-Opfer bekommen 120 Millionen Euro mehr an Unterstützung
Berlin: Der Deutsche Bundestag erhöht am heutigen Donnerstag die Hilfen für Contergan-Opfer um jährlich 120 Millionen Euro. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...Außenminister Westerwelle begrüßt Annahme der Mali-Resolution durch VN-Sicherheitsrat
Berlin: Außenminister Westerwelle begrüßt Annahme der Mali-Resolution durch VN-Sicherheitsrat ...Endlich Schutz für südasiatische Textilarbeiterinnen
Osnabrück: Endlich Schutz für südasiatische Textilarbeiterinnen ...Vorwürfe im Zuge einer politisch motivierten Auseinandersetzung auf einem Parkplatz in Südbaden müssen neu verhandelt werden
Karlsruhe: Vorwürfe im Zuge einer politisch motivierten Auseinandersetzung auf einem Parkplatz in Südbaden müssen neu verhandelt werden ...Holzenkamp/ Rief: Kommunen können Tierhaltung künftig besser steuern
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung mit der Novelle des Baugesetzbuches eine bessere Steuerungsmöglichkeit der Kommunen für Tierhaltungsanlagen beschlossen. Dazu erk ...Berliner Zeitung: Zur Berliner Mietpreisbremse:
Berlin: Der angekündigte Preisstopp bei den bestehenden Mietverhältnissen lindert die Nöte der Mieter deswegen nur begrenzt. Notwendig ist in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt auch eine Begr ...Frankfurter Rundschau: Zum NPD-Verbotsantrag:
Frankfurt: Jetzt jedoch lehnt die Union im Bundestag einen NPD-Verbotsantrag ebenso ab wie schon zuvor die schwarz-gelbe Bundesregierung - mangels Aussicht auf Erfolg in Karlsruhe. Donnerwetter, was für ein ...?NSU-Verfahren?: Verfassungsbeschwerde von Nebenklägern mit dem Ziel der Videoübertragung in einen weiteren Saal erfolglos
Karlsruhe: "NSU-Verfahren": Verfassungsbeschwerde von Nebenklägern mit dem Ziel der Videoübertragung in einen weiteren Saal erfolglos ...Bayer hilft den Erdbebenopfern in China
Leverkusen: Bayer hilft den Erdbebenopfern in China ...Rheinische Post: Millionenstrafe für die NRW-FDP
Düsseldorf: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage der FDP gegen die von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verhängte Millionenstrafe teilweise zurückgewiesen und die Rechtmäßigkeit des Sanktion ...Rheinische Post: Steinmeier schwört Grüne auf rot-grünen Wahlkampf ein
Düsseldorf: Unmittelbar vor dem am Freitag beginnenden Bundesdelegiertentreffen der Grünen hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier den potenziellen Koalitionspartner auf einen engen Schulterschluss im W ...Bundesminister Rösler: 2013 wird ein gutes Jahr
Berlin: Bundesminister Rösler: 2013 wird ein gutes Jahr ...Minister Remmel: Bundesministerin Aigner muss für verfassungskonformes Bundesgesetz sorgen
Düsseldorf: Minister Remmel: Bundesministerin Aigner muss für verfassungskonformes Bundesgesetz sorgen ...Seite 2472 von 5356: 1 «Â ..  2471 2472 2473  2474  2475  2476  2477  2478  2479  2480  .. » 5356