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Schwäbische Zeitung: Geld, das man nicht hat - Kommentar

Ravensburg: Über Geld spricht man nicht, man hat es. So heißt es gerne in besseren Kreisen. Doch gilt dies auch für die künftige Bundesregierung? Wohl kaum. Deshalb ist der Zeitplan der Koalitionäre, erst ...

Schwäbische Zeitung: Was damals Recht war - Leitartikel

Ravensburg: Es gibt da diesen fürchterlichen Satz eines früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten: "Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein." Hans Filbinger, der während d ...

Schwäbische Zeitung: Bürgerbeteiligung ist eine Frage des guten Willens - Kommentar

Ravensburg: Die Absicht ist löblich. Die Bürgerschaft soll sich früher bei großen Infrastrukturprojekten zu Wort melden können. Im Idealfall schaukelt sich dann ein Konflikt nicht so hoch wie bei Stuttgar ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Landesregierung/Großprojekte/Leitfaden

Stuttgart: Der Ruf nach einer neuen Planungskultur ist berechtigt. Zwar bemühen sich die Behörden schon jetzt um eine Beteiligung der Bürger, aber diese beschleicht mitunter immer noch das Gefühl, allenfa ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Ein Jahr nach Obamas Wiederwahl Fluch der zweiten Amtszeit DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON

Bielefeld: Das Beste kommt noch." Das vollmundige Versprechen, das Barack Obama heute vor einem Jahr Amerika in seiner Heimatstadt Chicago gegeben hat, taugt nicht einmal mehr als Munition für die Satiri ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Plan der NRW-Landesregierung, die Anbauflächen im Wald zu begrenzen

Bielefeld: Den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen können: Das Sprichwort bekommt angesichts der Pläne aus dem Umweltministerium eine ganz neue Bedeutung. Denn rein rechtlich würden große Weihnachtsb ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition

Bielefeld: Das wurde auch Zeit. Endlich werden zumindest Teilbereiche des noch lange nicht fertig gestellten Entwurfs für einen Koalitionsvertrag deutlich. Mietpreisbremse, mehr Wohnungsbau, Breitbandversorg ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Iran/Atomverhandlungen

Bielefeld: Die Sehnsucht nach Frieden ist stark wie ein Trieb der Natur. Als Eduard Daladier und Neville Chamberlain Ende September 1938 nach Paris und London mit der Versicherung des Friedens für ihr Zeital ...

Rheinische Post:Ägyptens Aussöhnung

Düsseldorf: Der Prozess gegen Ägyptens gestürzten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi ist erst einmal vertagt, aber die politische Konfrontation in Ägypten lässt sich nicht so einfach von der Tageso ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Mietpreisbremse

Stuttgart: "Union und SPD haben ein "Paket für bezahlbares Bauen und Wohnen" geschnürt. Das klingt toll. Tatsächlich werden vor allem die Vermieter noch etwas mehr gegängelt. Sie dürfen, zu ...

Rheinische Post: Mietpreisbremse löst Wohnungsnot nicht

Düsseldorf: Bezahlbare Wohnungen sind in den Ballungszentren nicht nur für Geringverdiener rar geworden. Wer eine Wohnung in den Szenevierteln der Großstädte mieten oder kaufen möchte, muss tief in die Tas ...

Rheinische Post: Praxis ohne Gebühr

Düsseldorf: Der Anstieg der Zahnarztbesuche in den ersten beiden Quartalen dieses Jahres ist messbar, aber nicht sensationell. Haus- und Fachärzte spüren keinen Unterschied seit Wegfall der Praxisgebühr. Da ...

BERLINER MORGENPOST: Einfache Lösungen gibt es nicht Leitartikel von Isabell Jürgens über die Pläne, die Mieten zu begrenzen und den Wohnungsbau zu fördern

Berlin: Union und SPD wollen es allen recht machen. Mit der Einführung einer sogenannten Mietpreisbremse versprechen die Koalitionäre den Mietern preiswertes Wohnen auf Kosten der Vermieter. Private Invest ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bilderfund / Raubkunst

Halle: So wäre es wohl nur recht und billig, die Bilder komplett im Internet zu veröffentlichen, wie es gestern auch der renommierte Anwalt und Kunstexperte Peter Raue aus Berlin gefordert hat. Gewiss, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Agrarreform

Halle: Verfehlt ist die Reform aber vor allem deswegen, weil sie davon ausgeht, dass nur kleine Strukturen ökologisch produzieren können. Sie ignoriert die weltweite Entwicklung. Künftig werden wegen d ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Widerstand gegen Sparpläne

Halle: Es kann schon sein, dass Minister jetzt Morgenluft wittern und nach den erfolgreichen Protesten hoffen, in ihren Ministerien weniger sparen zu müssen, wenn sie nur widerspenstig genug sind. Es ka ...

WAZ: Sankt Martin, einer für alle - Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Sankt Martin ist nicht in Gefahr, keine Sorge. Niemand will ihn vom Pferd ziehen - außer vielleicht Herr Sagel von der Linkspartei. Der findet die "Sonne, Mond und Sterne-Feier" besser, ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zur Einigung der deutschen Agrarminister:

Frankfurt/Oder: Die Ost-Minister haben sich, trotz zuvor teils harscher Töne gegen die Umverteilung der Mittel von Ost nach West, für die besondere Förderung der kleinen Höfe entschieden. Und damit den Großen ...

Westdeutsche Zeitung: Die Pläne für günstiges Wohnen greifen zu kurz = von Vera Zischke

Düsseldorf: Anders als beim Thema Renten und Mindestlohn ist der Bereich Wohnungsbaupolitik eine Komfortzone für Union und SPD. Schon vor Aufnahme der Verhandlungen bekundeten beide Parteien, dass sie einer M ...

Mitteldeutsche Zeitung: NSA-Affäre Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg als Vermittler?

Halle: Der Passauer Politikwissenschaftler und CSU-Experte Heinrich Oberreuter hält es nach dem jüngsten Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gutt ...


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