Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Rheinische Post: Dobrindt verlangt Korrektur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert für ein 100-Tage-Programm einer neuen Bundesregierung auch eine Korrektur des EEG-Gesetzes. "Die dringendsten Maßnahmen in den ersten 100 Tagen ...Rheinische Post: Dobrindt: Pkw-Maut kommt 2014
Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer schon im kommenden Jahr in Aussicht gestellt. "Im Laufe des Jahres 2014 wird es eine Pkw-Maut für Au ...Badische Neueste Nachrichten: Kein leichtes Erbe
Karlsruhe: Spannender konnte die Kür des neuen Oberliberalen im Land kaum sein: Nur drei Delegiertenstimmen trennten Birgit Homburgers Möchtegern-Nachfolger Hans-Ulrich Rülke und Michael Theurer zunächst vo ...Schwäbische Zeitung: Am Anfang der Durststrecke - Kommentar
Ravensburg: Kein liberales Großereignis der letzten Monate kam ohne den ebenso gebetsmühlenartigen wie vergeblichen Appell herum, endlich die Personalkabalen zu beenden und sich den Sachthemen zuzuwenden. War ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Parteitag der FDP in Baden-Württemberg
Stuttgart: Den entscheidenden Satz formulierte der frühere Landtagsabgeordnete Hagen Kluck: Die FDP dürfe nicht nur von Freiheit und Bürgerrechten reden. Sie müsste für die Bürger auch wirklich da sein. ...BERLINER MORGENPOST: Die richtige Entscheidung - Leitartikel von Christine Richter
Berlin: Das war knapp: Zwar stimmten Hunderttausende Berliner für den Volksentscheid zur künftigen Energiepolitik in Berlin, aber das Quorum wurde um rund 22.000 Stimmen knapp verfehlt. Damit ist der Vol ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ermittlungen gegen Merkels Ex-Staatssekretär Wechsel mit Geschmäckle THOMAS SEIM
Bielefeld: Die Verbindungen zwischen Wirtschaft und Politik sind seit je eng. Noch immer haben die Vorstände der Ex-Deutschland-AG es verstanden, ihre Interessen dort erfolgreich zu artikulieren. Insofern üb ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Pkw-Maut Salonfähig WOLFGANG MULKE, BERLIN
Bielefeld: Die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sind schon lange bekannt. Im Grunde geht die Idee auf eine vor gut zehn Jahren beendete Expertenkommission zurück. Über den Umweg der Maut ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Diskussion um die Pkw-Maut
Bielefeld: So politisch geschickt Horst Seehofer (CSU) die Pkw-Maut zu einem beherrschenden Thema in den Koalitionsverhandlungen gemacht hat, so fragwürdig dürfte eine Maut aus wirtschaftlicher Sicht sein. S ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Ströbele bei Snowden
Bielefeld: Auch wenn der US-Fernsehsender CNN es genau anders herum berichtet hatte: Der Bundesaußenminister heißt Guido Westerwelle und nicht Hans-Christian Ströbele. Seit seinem angeblich so großen Coup ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Anti-Spionage-Abkommen mit den USA Alles Fassade DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON
Bielefeld: Man muss öffentlich nur anhaltend pikiert sein. Dann kriegt man von US-Präsident Barack Obama ein Anti-Spionage-Abkommen. Diese Lesart der Vorabmeldungen aus Berlin wird mit dem Endergebnis zur B ...Rheinische Post: NRW-Etat 2014 im Visier
Düsseldorf: von Detlev Hüwel In dieser Woche wird sich die rot-grüne Landesregierung eine Menge Kritik anhören müssen. Bei den Expertenrunden zum Haushalt 2014 werden die Gewerkschaften im Landtag kein B ...Rheinische Post: Belohnung für Snowden
Düsseldorf: von Matthias Beermann Soll, nein muss Deutschland Edward Snowden einladen und ihm Schutz gewähren vor den Nachstellungen der amerikanischen Justiz? Als wichtigstes Argument dafür wird die Befra ...Rheinische Post: Eine Pkw-Vignette, die kaum wehtut
Düsseldorf: von Birgit Marschall Aus der CSU kommen nicht immer vernünftige Forderungen, man denke nur an das sinnlose und unzeitgemäße Betreuungsgeld. Doch bei der Pkw-Maut liegen die Bayern zur Abwechs ...Lausitzer Rundschau: Ermittlungen im Graubereich Ex-Staatsminister Klaeden wegen Vorteilsannahme unter Verdacht
Cottbus: Eckart von Klaeden (CDU) hätte sich die Ermittlungen leicht ersparen können: Wenn er sein Amt als Staatsminister im Kanzleramt im Mai gleich hätte ruhen lassen, als klar war, dass er im Herbst a ...Westdeutsche Zeitung: Den Maut-Gegnern ist das Lachen vergangen = von Martin Vogler
Düsseldorf: Als Horst Seehofer erstmals mit seinem aus bayrischer Warte logischen Vorschlag einer Pkw-Maut für Ausländer vorpreschte, erntete er sogar in der Schwesterpartei CDU Heiterkeit. Der Glaube, das E ...WAZ: Die Gefahr der Spielautomaten - Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Bunt blinkt es in der Kneipe, die Cents klimpern - und das soll gefährlich sein? Welche Spielverderber fordern jetzt schon wieder Verbote? Stopp! Natürlich mögen die Deutschen keine Besserwis ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Meisterzwang
Halle: zu Meisterzwang Der hallesche Handwerkspräsident Thomas Keindorf mag Recht haben, dass mit der Abschaffung des Meisterzwangs 2004 in vielen Gewerken die Qualität in einigen Betrieben gelitt ...Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Koalition und Maut
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Koalitionsverhandlungen und die Mautdebatte: Ein Streit in der Sache ist grundsätzlich nicht falsch, wenn es um zentrale Herausforderungen geht, die ein ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Snowden/BND
Halle: Der BND erklärte dazu lediglich, dass "mit europäischen Diensten ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch" stattfindet". Laut Guardian bestand dieser aus einem umfassenden Technolog ...Seite 2106 von 5356: 1 «Â ..  2105 2106 2107  2108  2109  2110  2111  2112  2113  2114  .. » 5356