PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2005

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Rheinische Post: Göring-Eckardt: Brauchen Vereinbarung für mehr Rechte der Opposition noch im Januar

Düsseldorf: Die Grünen haben Union und SPD ultimativ aufgefordert, die Verhandlungen zur Stärkung der Oppositionsrechte im Bundestag bis Ende Januar abzuschließen. "Unsere Geduld geht hier langsam zu En ...

Badische Zeitung: Estragon und Wladimir / Wie britische Politiker auf Armutsmigranten warten - Unterm Strich von Peter Nonnenmacher

Freiburg: Während in Deutschland über die Arbeitsmigration gestritten wird, demonstriert London längst Härte: Auch weil die Geschäftsleute und Gäste der Luxushotels rund um den Hyde Park die "Bela ...

Badische Zeitung: Vorratsdatenspeicherung: Kein Grund zur Eile - Kommentar von Franz Schmider

Freiburg: Berlin ist nicht Saarbrücken. Das weiß vermutlich auch Heiko Maas, aber was es bedeutet, muss der neue Justizminister noch lernen. Die zornigen Reaktionen auf seine Entscheidung, das Thema Vorrats ...

Badische Neueste Nachrichten: Hoffnungsschimmer

Karlsruhe: Der Ball in der Alten Reithalle ist diesmal ausgefallen. Aber so traurig, wie zu befürchten war, ist das erste Dreikönigstreffen der FDP als Außerparlamentarische Opposition nicht geworden. Ein ...

Badische Neueste Nachrichten: Super-Gedenkjahr

Karlsruhe: So nah - und doch so fern. Gerade einmal 14 Jahre ist es her, dass die Menschen rund um den Globus in der Silvesternacht des Jahres 1999 das Ende des unheilvollen 20. Jahrhunderts feierten und mit ...

Thüringische Landeszeitung: Pfeifen im FDP-Keller / Kommentar von Hartmut Kaczmarek zum Dreikönigstreffen der Liberaldemokraten

Weimar: Eins muss man ihm lassen: Rhetorisch ist er gut drauf, der neue FDP-Chef und Hoffnungsträger Christian Lindner. Aber die neue Souveränität der FDP, von der er in Stuttgart sprach, sucht man noch ...

Thüringische Landeszeitung: Merkels Streithähne / Kommentar von Bernd Hilder zum Start der Großen Koalition in Berlin

Weimar: Neue Koalitions-Regierungen stürzen sich in aller Regel in ambitionierte Pläne, die dann im Laufe der Jahre auf das realistisch Umsetzbare abgeschliffen werden. Proportional zur Dauer der Regier ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Minister de Maizière beim Beamtenbund¶ Das ist Ihre Chance! BERNHARD HÄNEL, KÖLN

Bielefeld: Beim zweiten Mal soll ja angeblich alles besser werden. Und so vermittelte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Ernennung zum Bundesinnenminis ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar El Kaida erstarkt im Irak und in Syrien Kapitulation Dirk Hautkapp, Washington

Bielefeld: Direkt vom Golfplatz auf Hawaii ins Kältebecken. Für US-Präsident Obama fängt das neue Jahr außenpolitisch katastrophal an. Die schleichende Machtübernahme von El Kaida im Irak, in Syrien und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Arbeitsmarkt Gespaltene Bilanz WOLFGANG MULKE, BERLIN

Bielefeld: Das Gespenst der Massenarbeitslosigkeit hat sich längst verflüchtigt. Heute bewegt sich Deutschland auf Vollbeschäftigung zu. Das ist eine Erfolgsbilanz, zu der die Reformen rund um die Hartz-Gese ...

Rheinische Post: Türkische Kampf-Justiz

Düsseldorf: Seitdem türkische Staatsanwälte umfangreiche Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts gegen das Umfeld von Premierminister Erdogan ins Rollen gebracht haben, tobt in der Türkei ein offener Machtka ...

Rheinische Post: Pofallas Fehler

Düsseldorf: Der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla ist ein glänzender Organisator und ein ideenreicher Partei-Manager. Was ihm bisweilen abgeht, ist politisches Feingefühl. Schon beim Euro-Abweichle ...

Rheinische Post: Eine gute Gesundheit stabilisiert die Macht

Düsseldorf: Demokratie - so hat es eine Grünen-Politikerin der ersten Stunde einmal formuliert - sei die Diktatur des Gesäßes. Sprich: Wer am längsten konzentriert in Verhandlungen aushält, setzt am Ende ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu FDP

Regensburg: Es ist ein bei den Liberalen immer noch ungewohntes, ja bedrückendes Gefühl: Die FDP ist eine Oppositionspartei außerhalb des Bundestages. Der Schock über den Absturz in die politische Holzklas ...

Westdeutsche Zeitung: Ein Placebo aus dem Justizministerium = von Olaf Steinacker

Düsseldorf: Justizminister Heiko Maas ist gerade drei Wochen im Amt - und schon ist Feuer unterm Dach. Dabei las sich im mühsam ausgehandelten Koalitionsvertrag alles so wunderbar. Grundsätzlich haben weder ...

BERLINER MORGENPOST: Fatale Wirkung auf die Wähler Leitartikel von Florian Kain über den Streit um Pkw-Maut, Energiewende und Vorratsdatenspeicherung.

Berlin: Es ist fraglos ein besonderes Déjà-vu, das uns die Akteure der großen Koalition pünktlich zum Start ins neue politische Jahr bescheren. Man hätte gerne darauf verzichtet. Angela Merkel war ger ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Vorratsdatenspeicherung

Frankfurt/Oder: Nach eigenem Bekunden ist der neue Justizminister Heiko Maas kein Freund der Vorratsdatenspeicherung. Zu seinem offenkundigen Leidwesen hat ihm aber die eigene SPD ein Ja zum anlasslosen Datensammeln ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Dreikönigstreffen der FDP

Berlin: Der Hoffnungsträger der Liberalen hat beim traditionellen Drei-Königs-Treffen eine ungewöhnliche Rede gehalten. Die parteipolitische Polemik, normalerweise im Mittelpunkt dieser Veranstaltung, s ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Pofalla

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Fall Pofalla und die Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft: Der Lobbyist Pofalla, der bis vor drei Wochen noch das Kanzleramt führte, würde nicht nu ...

NRZ: Die Fehler der Vergangenheit und der Terror von heute - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Wie keine andere Stadt steht Falludscha für das völlige Versagen der USA im Irak. 2004 war die 300.000-Einwohner-Stadt Schauplatz erbitterter Kämpfe zwischen US-Truppen und Aufständischen, bei ...


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