PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2007

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Nahost

Bielefeld: Neues Jahr, alte Denkschablonen: Das ist die traurige Realität, die John Kerry zwischen Jerusalem und Ramallah erwartet. Der zehnte Besuch in der kurzen Amtszeit des US-Außenministers wird von de ...

Rheinische Post: Aigners Energie-Vorstoß Kommentar Von Georg Winters

Düsseldorf: Natürlich kann man Ilse Aigners Ideen in Sachen Ökostrom-Umlage ausschließlich als Taschenspieler-Trick geißeln, mit dem die CSU-Politikerin Lasten der Energiewende einfach auf spätere Generati ...

Thüringische Landeszeitung: Datenschützer Lutz Hasse: Thüringen beim Datenschutz "manchmal sogar hinter dem Mond" - 80 000 Akten wurden in Immelborn bereits aufgearbeitet - Schärfere Kontrollen in Firmen angekündigt.

Weimar: Beim Datenschutz gerade im nicht-öffentlichen Bereich liegt Thüringen im bundesweiten Vergleich weit hinten - "manchmal sogar hinter dem Mond". Das sagte Thüringens Landes-Datenschütz ...

Allg. Zeitung Mainz: Auf neue Füße - Kommentar zur Energiewende

Mainz: Es gibt ja wahrlich kein Politikfeld, auf dem die CSU nicht eine besondere Idee einzubringen hätte. Ilse Aigner etwa, die sich derzeit als bayerische Wirtschaftsministerin für künftige Aufgaben ...

Thüringische Landeszeitung: Thüringen will Baustandards weiter senken - Vorschriften sollen entrümpelt werden

Weimar: Die Bürger im Freistaat sollen nicht durch die Einführung immer neuer Standards weiter gegängelt werden. Vorhandene Standards sollen überprüft und gegebenenfalls auch abgebaut werden. Bauminis ...

Rheinische Post: Assad und der Terror Kommentar Von Godehard Uhlemann

Düsseldorf: Welch eine traurige Erkenntnis: Syriens Machthaber Baschar al-Assad wird wohl auf absehbare Zeit an der Macht bleiben. Der Westen wird kaum zugeben, dass dessen Verbleib ihm ganz gelegen kommt. Assa ...

Rheinische Post: Klare Regeln zur Sterbehilfeüberfällig Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Zu einer humanen Gesellschaft gehöre das Sterben in Würde. Auf diese Formulierung konnten sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verständigen. Das Wort Sterbehilfe fehlt. Bereits in der v ...

Lausitzer Rundschau: Kanzleramt der Lobbyisten Pofalla und die Folgen - dürfen Politiker in die Wirtschaft gehen?

Cottbus: Auch für Politiker gilt die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Berufswahl. Und Unternehmen dürfen einstellen, wen sie wollen. Die Spielräume für Gesetzesverschärfungen, wie sie im Zusamm ...

Westdeutsche Zeitung: Parteichef Lindner steht vor seiner ersten schweren Prüfung - Heute beginnt die Zukunft der FDP Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek

Düsseldorf: Wenn das mal kein schlechtes Omen ist: Vielleicht zum letzten Mal hält die FDP heute ihr traditionelles Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Staatsoper ab. Die Oper hat den Mietpreis drastisch er ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Der Fall Pofalla Verdacht auf Mogelei CARSTEN HEIL

Bielefeld: Kontakte schaden immer nur dem, der sie nicht hat. Wer weiterkommen will oder nur Hilfe braucht, kann froh sein, wenn er einflussreiche Menschen kennt. In Politik und Wirtschaft ist es besonders wi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Korruptionsstatistik des Bundeskriminalamtes NRW als Vorreiter HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Vor wenigen Tagen hat das Bundeskriminalamt das aktuelle "Lagebild Korruption" vorgestellt. Es führt alle Ermittlungsverfahren auf, die in Deutschland bei der Polizei im Jahr 2012 zu den ...

NRZ: NRW-Landtag muss transparenter werden - ein Kommentar von THEO SCHUMACHER

Essen: Der Landtag lässt sich Zeit, zu viel Zeit. Es ist nur noch ärgerlich, dass die Fraktionen den Wählern bis heute nicht klar sagen, welcher Abgeordnete wo und wie viel neben seinen Diäten kassier ...

NRZ: Wir brauchen keinenÜberwachungsstaat - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Die Vorratsdatenspeicherung ist, was sie ist: Eine generelle Misstrauenserklärung des Staates gegenüber seinen Bürger und eine Einschränkung der Grundrechte. Es gibt andere, weniger an Orwell e ...

Märkische Oderzeitung: Zu den neuen Vorschlägen von Verkehrsminister Dobrindt zur Maut meint die "Märkische Oderzeitung" (Frankfurt/Oder):

Frankfurt/Oder: Wer sich die Vorschläge des neuen Verkehrsministers anschaut, wird dort die erfolgreiche Wahlparole "Maut für Ausländer" nicht mehr wiederfinden. Stattdessen laufen seine Überlegungen ...

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