PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 2010
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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Mitteldeutsche Zeitung: Eingliederungshilfe Entlastung der Kommunen geht an Sachsen-Anhalt vorbei

Halle: Um die Kommunen zu entlasten, will die Bundesregierung die Eingliederungshilfen für Behinderte übernehmen. Die Kommunen im Land drohen dabei aber leer auszugehen: In Sachsen-Anhalt zahlt das Land ...

Rheinische Post: Staatsanwaltschaft ermittelt beim Deutschen Karateverband

Düsseldorf: Knapp ein Jahr vor der Karate-Weltmeisterschaft in Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft Essen gegen zwei hochrangige Funktionäre des Deutschen Karate Verbandes (DKV). Der ehemalige DKV-Präsiden ...

Rheinische Post: Streit zwischen NRW-Krankenkassen undÄrzten um Spitzenpersonalie

Düsseldorf: Zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KV Nordrhein) und den Landesverbänden der Kranken- und Ersatzkassen in NRW eskaliert ein Streit um eine Spitzenpersonalie. In einem vertraulic ...

Rheinische Post: Müller verlangt Zivilaufbau als Teil des neuen Afghanistan-Mandates

Düsseldorf: Das künftige Afghanistan-Mandat des Bundestages soll nach dem Willen von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) auch die nichtmilitärischen Selbstverpflichtungen Deutschlands genau beschreiben. & ...

Rheinische Post: Müller will Fußballer für Entwicklungszusammenarbeit gewinnen

Düsseldorf: Entwicklungsminister Gerd Müller will die Bekanntheit seines Namensvetters vom FC Bayern München nutzen und den Fußball generell für die Entwicklungszusammenarbeit begeistern. "Fußball à ...

Rheinische Post: Grüne kritisieren Pofalla-Wechsel zur Bahn / Bahnpolitiker Gastel: Wechsel hat "Geschmäckle"

Düsseldorf: Die Grünen haben den geplanten Wechsel des bisherigen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla in den Bahn-Vorstand scharf kritisiert. "Der Wechsel hat ein Geschmäckle", sagte der bahnpoliti ...

Rheinische Post: Bundesagentur: Bulgaren und Rumänen beanspruchten nur 0,6 Prozent der Hartz-IV-Ausgaben

Düsseldorf: Langzeitarbeitslose Bulgaren und Rumänen haben innerhalb eines Jahres bisher knapp 172 Millionen Euro an Hartz-IV-Leistungen beansprucht und damit nur 0,6 Prozent der jährlichen Hartz-IV-Gesamtau ...

Badische Neueste Nachrichten: Nöte und Zwänge

Karlsruhe: Probleme mit Armutszuwanderung - die gibt es nicht! EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zeigte sich im vergangenen Sommer sehr überzeugt. Damals führten aber bereits zahlreiche Bürgermeister d ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu EnBW - Enormer Druck

Ravensburg: Und wieder liegt ein Befund über den Rückkauf der EnBW-Aktien durch die von Stefan Mappus (CDU) geführte frühere Landesregierung vor. Natürlich kommen die Experten des früheren Investmentbank ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar - Antisemitismus eint Extremisten

Ravensburg: Es ist auf den ersten Blick überraschend, dass ein dunkelhäutiger Mensch mit rechtem Gedankengut sympathisiert und antisemitische Tiraden schwingt. Doch der Antisemitismus stellt oft den kleinste ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Pofalla - So schafft man Politikverdruss

Ravensburg: Nicht allzu lange hat uns Ronald Pofalla über seine weitere Verwendung rätseln lassen. Er wird, so die Berichte sich bestätigen, bei der Deutschen Bahn um die Kontakte zur Politik bemüht sein. ...

Rheinische Post: Kommentar / Drohnen sind nötig = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Es war nur eine Frage der Zeit, bis Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom Thema Kampfdrohnen eingeholt würde. Der Koalitionsvertrag hatte sich um eine klare Antwort herumgeschummelt. Nu ...

Rheinische Post: Kommentar / Unfeine Geschäfte = Von Antje Höning

Düsseldorf: Die Zeiten, in denen Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt galt, sind vorbei. Seit der Fiskus an Fällen wie Ex-Post-Chef Zumwinkel vorgeführt hat, dass er den Kampf gegen Steuerbetrug ernst mei ...

Rheinische Post: Kommentar / Bahn gewinnt mit Pofalla Einfluss = Von Birgit Marschall

Düsseldorf: Dass er mehr Zeit für sein Privatleben haben wolle und deshalb aus der ersten Reihe der Politik ausscheide, war ihm schon im Dezember kaum zu glauben. Nun also ist es raus: Der bisherige Kanzleram ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar CSU-Kurs Phantasielos RALF MÜLLER, MÜNCHEN

Bielefeld: Immer wenn ein neues Jahr beginnt, droht die Kreuther Klausur der CSU. Und jedes Jahr aufs Neue muss sich die Partei dafür etwas einfallen lassen. So phantasielos wie in diesem Jahr freilich hat d ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Möglichkeit der Selbstanzeige für Steuersünder Anreiz HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Wer eine Straftat begangen hat, soll eine schuldangemessene Strafe erhalten. Dieser Grundsatz wird allgemein akzeptiert, er ist ein Pfeiler des demokratischen Rechtsstaats. Auch Steuerhinterzieher ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Ex-Kanzleramtsminister Pofalla soll zur Bahn AG wechseln Fragwürdiges Netz-Werk THOMAS SEIM

Bielefeld: Ein Minister tritt ab. Einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin will nicht mehr. Man dürfe nicht nur für den Job leben, 18 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche. Es müsse, heißt es, auch s ...

Badische Zeitung: Willkommene Provokation / Warum China und Japan von ihrem Streit um den Yasukuni-Schrein profitieren Von Justus Krüger

Freiburg: Eine Beleidigung, eine offene Provokation, die imperiale Träume offenbare - Chinas Außenministerium ließ es an starken Worten nicht fehlen. Der Grund für die Aufregung: In den vergangenen Tagen ...

Badische Zeitung: Russland und sein koloniales Erbe / Kaukasischer Teufelskreis Leitartikel von Elke Windisch

Freiburg: Wolgograd trauert um die Opfer des Doppelanschlags zu Wochenbeginn. Deren Angehörige mussten die Neujahrsbotschaft ihres Präsidenten als Hohn empfinden. Zwar hatte Wladimir Putin ihnen sein au ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kampfdrohnen

Bielefeld: Ihr Vorgänger im Amt, Thomas de Maizière, wäre beinahe über die Drohnen gestolpert. Jetzt muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ganz schnell lernen, sich auf vermintem Gelände zu b ...


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