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rbb exklusiv: BfV-Präsident Maaßen: Bisher keine Gewissheit, ob IS für den Anschlag verantwortlich ist

Berlin: Für Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen steht noch nicht fest, ob der IS tatsächlich für den Anschlag in Istanbul verantwortlich ist. Man sei bisher noch nicht in die Ermittlungen ...

Thüringische Landeszeitung: Die Angst geht um - Einleitung des Verfahrens gegen Polen richtig / Kommentar von Norbert Block zum EU-Verfahren gegen Polen

Weimar: Bei vielen Bürgern in Polen geht die Angst um. Die Angst vor einer Ausgrenzung innerhalb der Europäischen Union. Denn in den vergangenen Jahren sind den Bürgern im Nachbarland die Vorzüge der EU ...

Thüringische Landeszeitung: Kein Allheilmittel - Abschiebung richtig - Nun Weitsicht nötig / Leitartikel von Matthias Benkenstein zur Abschiebung straffällig gewordener Asylbewerber

Weimar: Gerade erst beschloss die Große Koalition, die Hürden für eine Abschiebung krimineller Ausländer zu senken, da schießt Thüringen wieder einmal quer. Vor einem Jahr war es die Fehlentscheidung ...

Rheinische Post: Grüne fordern bessere Organisation der Bundespolizei

Düsseldorf: Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, hat als Konsequenz aus der Silvesternacht von Köln eine bessere Organisation der Bundespolizei gefordert. "Die 3000 zugesagten zusä ...

Rheinische Post: Tourismusforscher rechnet mit weniger Reisen in muslimische Länder

Düsseldorf: Nach dem Terroranschlag in Istanbul rechnet der führende deutsche Tourismusforscher, Jürgen Schmude, künftig mit weniger Reisen von Bundesbürgern in muslimische Länder. "Reisende werden je ...

Rheinische Post: Schwarz-Gelb fordert Sicherheitsprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW

Düsseldorf: Innenpolitiker von CDU und FDP im NRW-Landtag fordern eine Sicherheitsüberprüfung sämtlicher Flüchtlinge in NRW. Damit reagieren sie auf die Vorgänge in der Kölner Silvesternacht sowie auf ei ...

Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Heil wirft Union Nachlässigkeit bei Investitionen vor

Düsseldorf: Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Hubertus Heil, hat der Union vorgeworfen, dringend nötige Investitionen wegen der Flüchtlingshilfe zu vernachlässigen. "CDU und CSU sind offenb ...

Aachener Nachrichten: Rätselhafte Reform Das Pflegeberufegesetz wirft Fragen auf Von Christina Merkelbach

Aachen: Die Reform ist beschlossen. Künftig soll in Deutschland ein und dieselbe Ausbildung dazu befähigen, sich um Menschen jeden Alters sowohl ambulant als auch stationär zu kümmern. Mit ihrem sogena ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Obama/Rede an die Nation Kommentar von Frank Herrmann

Karlsruhe: Es ist rhetorischer Balsam, gewiss. Andererseits kann es einen Europäer nur verwundern, wie beiläufig der Staatschef der Supermacht streift, was zwischen Athen, Berlin und Stockholm die Gemüter b ...

Hilfe für Männer bei Scheidung/Trennung

Reutlingen: Beinahe jede zweite Ehe wird in Deutschland geschieden. Für Frauen existieren umfangreiche Hilfs- und Beratungsangebote, oftmals kostenlos. Wie aber können Männer sich besser auf eine Trennung ode ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Polizeitechnik in Nordrhein-Westfalen

Bielefeld: Steinzeit bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen: Bürger können weder Fotos noch Videos online an Behörden übermitteln. Es klingt wie ein Witz: Wer in Bielefeld Bilder von den Ausschreitungen ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen und die Medien

Bielefeld: Wenn Medien die Regierungen kontrollieren, nennt man das Demokratie. Wenn die Regierungen die Medien kontrollieren, ist das typisch für Diktaturen. Nun wäre es falsch, Polen als Diktatur zu bezeic ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum neuen Kita-Gesetz

Bielefeld: Es ist nicht das erste Mal, dass eine NRW-Familienministerin ein neues Kita-Gesetz ankündigt. Die Schwächen sind seit Jahren bekannt. Ebenso lange werden gravierende Neuerungen angekündigt. Passi ...

Rheinische Post: Kommentar / Urlaub als Widerstand = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Nach dem Anschlag von Istanbul werden viele Touristen die Türkei meiden, wer könnte es ihnen auch verdenken? Dem Land droht jetzt, was schon anderen beliebten Ferienzielen nach Terrorattentaten w ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Haushaltplus: Chance zum Gestalten, von Roland Pichler

Stuttgart: Der Finanzminister sollte der Versuchung widerstehen, sich allen Wünschen zu verschließen. Es ist zwar richtig, dass die Eingliederung der anerkannten Flüchtlinge Priorität haben muss, den ...

Rheinische Post: Kommentar / Merkel steht mit dem Rücken zur Wand = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Kanzlerin Merkel steckt in einer existenziell bedrohlichen Phase ihrer Kanzlerschaft. Mit der Flüchtlingskrise hat sie rapide innen- und außenpolitisch einen schweren Ansehensverlust erlitten. He ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Obamas Rede zur Lage der Nation Der einzige Erwachsene Dirk hautkapp, Washington

Bielefeld: Das war keine normale Rede zur Lage der Nation, mit der Barack Obama seine noch ein Jahr dauernde Ehrenrunde im Weißen Haus einläutete. Das war die Rede zur Lage einer Nation, in der Extremisten ...

Allg. Zeitung Mainz: Kassensturz / Kommentar zu den Haushaltsüberschüssen von Friedrich Roeingh

Mainz: Die Bundesregierung betreibt eine eigenartige Finanzpolitik. Wer noch im November mit einem Sechs-Milliarden-Überschuss gerechnet hat und im Januar 12 Milliarden Euro vermelden kann, der will offen ...

Lausitzer Rundschau: Willkommenes Luxusproblem Bund erzielt Haushaltsüberschuss von zwölf Milliarden Euro

Cottbus: Soviel Geld ist fast schon unheimlich. Satte zwölf Milliarden Euro hat der Bund im vergangenen Jahr mehr eingenommen als ausgegeben. Nicht wenige Amtsvorgänger von Kassenwart Wolfgang Schäuble (CD ...

Lausitzer Rundschau: Auf der Couch Zur Politik der Europäischen Union gegenüber Polen

Cottbus: Die EU, so könnte man meinen, schreitet endlich einmal zur Tat. Sie aktiviert in ihrem Binnenverhältnis zur polnischen Regierung, die erst seit acht Wochen im Amt ist, den Rechtsstaatsmechanismus ...


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