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Thüringische Landeszeitung: Ärgernis Embargo - EU sollte jetzt nüchtern Bilanz ziehen / Leitartikel von Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland

Weimar: Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren. Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen ...

neues deutschland: Widerstand gegen Landraub in Uganda

Berlin: Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst. Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den ...

Rheinische Post: 83 Prozent für Komplettumzug der Regierung nach Berlin

Düsseldorf: Ein Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin trifft in der Bevölkerung auf große Unterstützung. 83 Prozent aller Deutschen sprechen sich dafür aus, auch die in Bonn noch verbliebe ...

Rheinische Post: Maas will nach "Köln" Schutzlücken schließen

Düsseldorf: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat als Konsequenz aus der Silvesternacht in Köln angekündigt, die "Schutzlücken" im Sexualstrafrecht zu schließen. "Wir müssen alles tun, ...

Rheinische Post: Schäfer-Gümbel wirft Bundesinnenminister Tatenlosigkeit in der Asylpolitik vor

Düsseldorf: SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, nicht genug für eine Beschleunigung der Asylverfahren zu tun. "Die Tatenlosigkeit des Bundesinn ...

Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Peter Tauber fordert Rücktritt von NRW-Innenminister Ralf Jäger

Düsseldorf: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Rücktritt von dem nach der Kölner Silvester-Nacht unter Druck geratenen NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gefordert: "So wie er sich nun im Innena ...

Badische Zeitung: Russland und die Sanktionen / Auf ein Neues mit Putin Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand. Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, er ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Jäger/NRW Kommentar von Rudi Wais

Karlsruhe: Gut ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl gibt die Regierung des größten Bundeslandes ein jämmerliches Bild ab. Anstatt sich auch an die eigene Nase zu fassen, schiebt Jäger alle Schuld der P ...

Rheinische Post: Kommentar / Glücksfall für RWE = Von Antje Höning

Düsseldorf: Der RWE-Konzern kann sich glücklich schätzen, Hildegard Müller für ein Spitzenamt gewonnen zu haben. Die Düsseldorferin kennt Politik und Energiegeschäft seit Jahren. Sie hat ihren zerstritten ...

Rheinische Post: Kommentar / Schaffen wir das? = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Die Kanzlerin ist immer noch optimistisch, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Man möchte ihr gerne glauben, doch blind ist das Vertrauen nicht mehr, spätestens seit Köln. Und das ha ...

Rheinische Post: Kommentar / Innenminister Jäger ist angezählt = Von Martin Kessler

Düsseldorf: Als "Jäger 90" bespöttelte die frühere schwarz-gelbe Landesregierung einen jungen sozialdemokratischen Innenpolitiker, der das durchaus als Ehrung empfand. Denn der heutige Innenministe ...

BERLINER MORGENPOST: Hilfe für die Großstädte /Kommentar von Christine Richter

Berlin: Jetzt hat sich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) dafür ausgesprochen, eine sogenannte Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Deutschland einzuführen. Andernfalls, so Gabriel, würden die Flüchtli ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Polen

Bielefeld: Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig. Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in Europa mehr ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu NRW-Innenminister Jäger/Silvester in Köln

Bielefeld: Der Auftritt des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) im Innenausschuss des Landtags hat am Montag viele Polizisten irritiert. Jäger warf der Kölner Polizeiführung »Versagen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Prozess gegen Prinzessin Cristina Spaniens Monarchie erschüttert Ralph Schulze, Madrid

Bielefeld: Von Amtsträgern und erst recht von den Spitzenrepräsentanten dürfen die Bürger Beispielhaftigkeit erwarten. Das gilt auch für königliche Staatsoberhäupter und ihre Familien. Spaniens Königs ...

Lausitzer Rundschau: Cottbus muss weiter kämpfen Die Situation am Olympiastützpunkt

Cottbus: Wenn Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke den Olympiastützpunkt in Cottbus besucht, dann ist das eine Art Heimspiel. Der Regierungschef gilt als Freund des Lausitzer Sports. Man kennt sic ...

Lausitzer Rundschau: Ausstieg im Konsens Zum Plan für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung

Cottbus: Man könne nicht gleichzeitig aus Atom- und Kohlestrom aussteigen, ist das Mantra von Sigmar Gabriel (SPD), ist auch der Glaubenssatz vieler Energiepolitiker in anderen Parteien. Der Wirtschaftsmin ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Sicherheit Hilfspolizisten: Justizministerium moniert Stahlknechts Pläne

Halle: In Sachsen wurden bereits 550 Stellen zum Aufbau einer Hilfspolizei ausgeschrieben - in Sachsen-Anhalt hakt die Einrichtung der Hilfstruppe. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Asyl Minister warnt vor Hysterie: 2015 keine Zunahme sexueller Belästigung

Halle: In Sachsen-Anhalt gibt es keine statistischen Belege für eine Zunahme der sexuellen Belästigung durch Flüchtlinge im vergangenen Jahr. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeit ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kölner Übergriffe im Innenausschuss des Landtags Rohrkrepierer FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

Bielefeld: Ganz glücklich können die oppositionellen Landtagsfraktionen mit der Sondersitzung des Innenausschusses zur Silvesternacht in Köln nicht sein. Erneut hat es der nordrhein-westfälische Innenmini ...


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