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Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Apotheker zum Arzneimittelrechtsänderungsgesetz: Richtige Ansätze, aber wichtige Zukunftsaspekte fehlen noch (FOTO)

Berlin: Das Verbot von Online-Verschreibungen ist richtig, aber wichtige Aspekte zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Arzneimittelversorgung fehlen noch im Referentenentwurf eines Vierten Gesetze ...

Rheinische Post: Bartke soll neuer Justiziar der SPD-Fraktion werden

Düsseldorf: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Bartke soll neuer Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion werden. Das geht aus einem Schreiben der Parlamentarischen Geschäftsführerin Petra Ernstberger an die ...

1995 starteten Frankfurts Pflegeheime gemeinsam mit Energie- und Wassersparmaßnahmen

Frankfurt am Main: (Mynewsdesk) Im Oktober 2015 wandte sich Paul Fay, Energiereferat Frankfurt, an das FFA-Netzwerk der Pflegeheimleitenden, um sie zu ermuntern, erneut eine Energieverbrauchskontrolle durchzuführen. Da ...

Rheinische Post: CSU fordert Jäger zu Entschuldigung auf

Düsseldorf: CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) aufgefordert, die Verantwortung für das "Versagen der Führung" in Köln in der Silvesternacht zu übernehmen ...

OLG Koblenz zu irreführender Werbung

Köln: OLG Koblenz zu irreführender Werbung ...

stern: Interne Auswertung des Polizeipräsidiums Köln zeigt, welche Flüchtlingsgruppen straffällig werden. / Syrer völlig unauffällig - anders als andere Nationen

Hamburg: Das Kölner Polizeipräsidium hat die sogenannten Folgetatenquoten von Asylbewerbern ein Jahr lang genau analysieren lassen. Die "Auswertungs- und Analysestelle Allgemeine Kriminalität" ...

Razzia nach Brandanschlag in Neuhardenberg

Neuhardenberg: 120 Beamte der Polizei haben in den Morgenstunden elf Wohnungen und Objekte u.a. in Strausberg, Neuhardenberg, Fürstenwalde und Gusow durchsucht. Beschlagnahmt wurden vor allem rechtsextremes P ...

Staatsschulden „Wo Politik versagt“

Lehrte: Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer, das Tal zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen gar unüberwindbar. ...

BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen

Köln: BGH stärkt Verbraucherrechte beim Widerspruch von Renten- und Lebensversicherungen ...

Thüringische Landeszeitung: "Macher" in Bedrängnis / Kommentar von Norbert Block zur Reaktion von NRW-Innenminister Jäger auf die Übergriffe von Köln

Weimar: Angriff ist die beste Verteidigung. Nach diesem Fußball-Motto verhält sich nun auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger. Der als "Macher" geltende SPD-Politiker schieb ...

Thüringische Landeszeitung: Ärgernis Embargo - EU sollte jetzt nüchtern Bilanz ziehen / Leitartikel von Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland

Weimar: Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren. Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen ...

neues deutschland: Widerstand gegen Landraub in Uganda

Berlin: Der Widerstand gegen Landraub durch internationale Konzerne in Uganda wächst. Genossenschaften der Kleinbauern seien mittlerweile "in der Lage, ihre Rechte zu vertreten, und sie wissen um den ...

Rheinische Post: 83 Prozent für Komplettumzug der Regierung nach Berlin

Düsseldorf: Ein Komplettumzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin trifft in der Bevölkerung auf große Unterstützung. 83 Prozent aller Deutschen sprechen sich dafür aus, auch die in Bonn noch verbliebe ...

Rheinische Post: Maas will nach "Köln" Schutzlücken schließen

Düsseldorf: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat als Konsequenz aus der Silvesternacht in Köln angekündigt, die "Schutzlücken" im Sexualstrafrecht zu schließen. "Wir müssen alles tun, ...

Rheinische Post: Schäfer-Gümbel wirft Bundesinnenminister Tatenlosigkeit in der Asylpolitik vor

Düsseldorf: SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, nicht genug für eine Beschleunigung der Asylverfahren zu tun. "Die Tatenlosigkeit des Bundesinn ...

Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Peter Tauber fordert Rücktritt von NRW-Innenminister Ralf Jäger

Düsseldorf: CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Rücktritt von dem nach der Kölner Silvester-Nacht unter Druck geratenen NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gefordert: "So wie er sich nun im Innena ...

Badische Zeitung: Russland und die Sanktionen / Auf ein Neues mit Putin Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Welchen Wladimir Putin die Welt im Duma-Wahl-Jahr 2016 erleben wird, weiß noch niemand. Nach zwei Jahren aber, in denen der russische Präsident sein Land in je einen neuen Konflikt geführt hat, er ...

Badische Neueste Nachrichten: zu Jäger/NRW Kommentar von Rudi Wais

Karlsruhe: Gut ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl gibt die Regierung des größten Bundeslandes ein jämmerliches Bild ab. Anstatt sich auch an die eigene Nase zu fassen, schiebt Jäger alle Schuld der P ...

Rheinische Post: Kommentar / Glücksfall für RWE = Von Antje Höning

Düsseldorf: Der RWE-Konzern kann sich glücklich schätzen, Hildegard Müller für ein Spitzenamt gewonnen zu haben. Die Düsseldorferin kennt Politik und Energiegeschäft seit Jahren. Sie hat ihren zerstritten ...


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