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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Flexibler Stromverbrauch muss sich lohnen / dena empfiehlt Entwicklung neuer Rahmenbedingungen und Standards für Lastmanagement
Berlin: Die Deutsche Energie-Agentur (dena) empfiehlt der Bundesregierung, der Industrie und der Energiewirtschaft, den im Koalitionsvertrag angestrebten Ausbau von Lastmanagement entschlossen voranzubri ...WAZ: Kutschaty: Neue Regeln für Psychiatrie-Einweisung - NRW-Justizminister fordert Lehren aus dem "Fall Mollath"
Düsseldorf: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat sich für eine Reform der Zwangsunterbringung von kranken Straftätern in der Psychiatrie ausgesprochen. "Mich sorgt der Weg, auf dessen Grundlage ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum 95. Geburtstag von Helmut Schmidt: "Der Lotse geht noch nicht von Bord" von Reinhold Willfurth
Regensburg: Mit diesem Gegenkandidaten hätte Angela Merkel wohl um ihre Wiederwahl fürchten müssen. Sie hätte es ja auch mit dem beliebtesten Politiker der deutschen Nachkriegsgeschichte zu tun gehabt. Frag ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut
Bielefeld: Alexander Dobrindt fängt da an, wo sein Vorgänger und CSU-Parteifreund Peter Ramsauer aufgehört hat: Ja, die Pkw-Maut wird kommen, tönt der neue Verkehrsminister. Schon nächstes Jahr soll es e ...WAZ: Die Koalition trägt Spendierhosen. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: 1991 hat Helmut Kohl den Solidaritätszuschlag eingeführt. Zum Aufbau Ost vor allem. Auch Kohl wusste: Steuern zu erhöhen, das ist unpopulär. Deshalb der patriotische Anstrich: Deutsche West und ...neues deutschland: Zur Rote-Flora-Demonstration
Berlin: Nach gerade einmal 30 Minuten und 800 Metern wurde am 1. Juni in Frankfurt am Main die Blockupy-Demo gegen die Krisenpolitik der Troika von der Polizei gestoppt. Als Begründung mussten Vermummungs ...stern: Snowden hofft weiter auf Asyl in Deutschland
Hamburg: Edward Snowden, dessen Asyl in Russland voraussichtlich in sechs Monaten abläuft, kann sich vorstellen, in Deutschland zu leben, sofern er ein entsprechendes Asylangebot bekäme. "Ich habe gr ...Rheinische Post: Hendricks will Endlagersuchgesetz und Entscheidungüber Castor-Zwischenlager bis Mitte 2014 umsetzen
Düsseldorf: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will als erstes Projekt schon Anfang 2014 das Atommüll-Endlagersuchgesetz umsetzen. "Wir werden schon zu Beginn des Jahres das Thema Endlagersuch ...WAZ: Auch wer zu viel spart, verliert. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein
Essen: Die Schlaglöcher. Die maroden Schulgebäude. Stillgelegte Sportplätze. In Essen, Bochum oder Duisburg bröselt es an allen Ecken und Enden. Die armen Städte im Ruhrgebiet schaffen es noch nicht ...DER STANDARD-Kommentar: "Vertrauen sieht anders aus" von Alexandra Föderl-Schmid
"Die Koalition schränkt das freie Mandat ein und verhindert mehr Mitbestimmung"; Ausgabe vom 21.12.2: Bundespräsident Heinz Fischer hat öffentlich um Vertrauensvorschuss für die Regierung geworben. Dabei gehen SPÖ und ÖVP mit einem Misstrauensvorschuss in die auf fünf Jahre angelegte Zusammenarb ...Badische Zeitung: Jesus, Marx und die Große Koalition / Soziale Utopien kranken daran, dass sie die wirtschaftliche Knappheit ignorieren - Gastbeitrag von Lüder Gerken
Freiburg: In wenigen Tagen wird das Lukas-Evangelium wieder in aller Munde sein, denn in ihm steht die Weihnachtsgeschichte. Weniger bekannt ist der Rest dieses Evangeliums. Dabei hat es - gerade auch für Ö ...Einladung des bpa zum Pressegespräch am 10. Januar 2014 um 13 Uhr in Stuttgart / Thema: "Häusliche Versorgung versus Pflegeheim"
Stuttgart: Mit dem derzeit in der Diskussion stehenden "Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege" (WTPG), welches das bisherige Landesheimgesetz ersetzen soll, möchte die Landesr ...REPORT MAINZ ist meistgesehenes Politikmagazin Deutschlands
Mainz: REPORT MAINZ, das Politikmagazin des Südwestrundfunks (SWR) im Ersten, liegt in diesem Jahr an der Spitze der Zuschauergunst. Mit einem Marktanteil von 13,3 Prozent und durchschnittlich 3,61 Milli ...Rheinische Post: Michael Schroeren wird Sprecher von Umweltministerin Barbara Hendricks
Düsseldorf: Der bisherige Sprecher der Grünen-Fraktion Michael Schroeren (63) ist nach Informationen der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) zum Sprecher von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 20. Dezember zum Tod der dreijährigen Yagmur
Bremen: Doch im vorliegenden Fall hatte es bereits Verdachtsmomente gegen die Eltern gegeben. Das Mädchen musste wegen schwerer Schädelverletzungen operiert werden. Woher die Verletzungen kamen, konnte d ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 20. Dezember zur neuen Datenschutzbeauftragten
Bremen: Doch nun macht die große Koalition die CDU-Rechtspolitikerin Andrea Voßhoff zur obersten Datenschützerin. Das ist eine Personalie mit zweifelhafter Signalwirkung: Im Bundestag stimmte Voßhoff fà ...RNZ: Widewide wie es gefällt - Kommentar zu Koalition/Rente
Heidelberg: Der Rentenbeitrag muss eigentlich sinken, weil Schwarz-Rot nicht früher gehandelt hat. Selbst schuld. Dann braucht es eben einen Steuerzuschuss - oder eine Beitragserhöhung in wenigen Monaten. Da ...Badische Zeitung: Zwischenbilanz im Wulff-Prozess / Die Wahrheit des Richters Leitartikel von Thomas Fricker
Freiburg: Ist das nun eine Sensation oder bloß das Eingeständnis, der Republik ein überflüssiges Justizspektakel zugemutet zu haben? Dass der Richter inmitten eines historischen Verfahrens - dem erst ...Märkische Oderzeitung: zur Reallohnentwicklung
Frankfurt/Oder: Drei Jahre lang hatten die Beschäftigen - zumindest im Schnitt - real mehr im Portemonnaie. Damit ist nun Schluss. Für die Konjunktur, die sich 2014 und 2015 eigentlich noch verbessern soll, ist ...Märkische Oderzeitung: zur neuen Bürgermeisterin in Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder: Das Geschrei ist groß. Die Kommunalaufsicht oder besser "das böse Innenministerium" hat in die Selbstverwaltungsrechte der Frankfurter eingegriffen und einfach eine erste Beigeordnete fes ...Seite 568 von 1261: 1 «Â ..  567 568 569  570  571  572  573  574  575  576  .. » 1261