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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Rentenplänen
Bielefeld: Die enorme Reserve von fast 30 Milliarden Euro in der Rentenkasse weckt Begehrlichkeiten. Jetzt wird sie geplündert, um populäre Wahlversprechen zu erfüllen. Ein klarer Sieger ist dabei nicht unb ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Rentenpolitik der schwarz-roten Koalition
Regensburg: von Reinhard Zweigler, Mz Kaum ein paar Tage im Amt zeigt Schwarz-Rot erste Anzeichen von Arroganz der Macht. Leider. Die satte Vier-Fünftel-Mehrheit von Union und SPD verführt offenbar dazu, a ...WAZ: Frecher Trick mit der Rente. Kommentar von Wolfgang Mulke
Essen: Kaum ist die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet, geben Union und SPD einen praktischen Vorgeschmack auf ihre Interpretation von Wahlversprechen. Steuererhöhungen sollte es nicht geben. N ...WAZ: Für Wulff geht es um die Ehre. Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Der Richter würde gerne kurzen Prozess machen. Im Fall Wulff wäre es keine anrüchige oder schlechte Nachricht, sondern fair. Die Zeugen haben den Ex-Präsidenten Christian Wulff eher entlastet. ...neues deutschland: Oppositionsrechte: Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht Generalbeschluss als Möglichkeit
Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat gegenüber den Parlamentarischen Geschäftsführern von Union, SPD, Linkspartei und Grünen angeboten, die Bemühungen um die Minderheitenrechte der O ...neues deutschland: Schwarz-rote Rentenpolitik: Arroganz der Macht
Berlin: Schon kurz nach ihrem Antritt ignoriert die Große Koalition die parlamentarischen Abläufe im Bundestag. Union und SPD machen die Ausschusssitzungen, wo in den kommenden Wochen über ihren Gesetze ...Deutlich mehr Pflegeazubis in NRW / Private Dienste und Einrichtungen ziehen positive Jahresbilanz bei der Nachwuchsförderung / Maßnahmen des Ministeriums greifen
Düsseldorf: In Nordrhein-Westfalen haben Unternehmen in diesem Jahr insgesamt weniger Ausbildungsstellen als 2012 angeboten. Auf knapp 144.000 Bewerber entfielen nur rund 100.000 Ausbildungsplätze - 2,7 Prozen ...Allg. Zeitung Mainz: Friedrich Roeingh zur Energiewende und Brüssel
Mainz: Kaum ist die neue Regierung vereidigt, bekommt sie schon Gegenwind aus Brüssel. EU-Wettbewerbshüter Almunia hat ein Verfahren gegen ausufernde Industrie-Privilegien bei der Ökostrom-Umlage einge ...Badische Zeitung: Neuer Untersuchungsausschuss / Mappus und die Jein-Sager Kommentar von Stefan Hupka
Freiburg: Schwarzer Donnerstag - weiß noch einer, was da war? Mehr als drei Jahre ist das jetzt her. Auch die letzte Wunde dürfte verheilt sein. Und von den Verantwortlichen ist keiner mehr im Amt. Was also ...RNZ: "Äußerst gewagt" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Hessen/Schwarz-Grün
Heidelberg: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt, mag sich Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir gedacht haben, als er auf Schwarz-Grün zusteuerte. Doch sein Wagnis beginnt mit schlechten Karten. Das Projekt könn ...Allg. Zeitung Mainz: Peter Königsberger zum Pflegereport
Mainz: Die Große Koalition steht, die großen Aufgaben für die Politik für die nächsten vier Jahre sind definiert, jetzt kann regiert werden. Alles in Butter also? Ganz sicher nicht. Denn große Aufga ...WAZ: Schaden für Kinder und Eltern. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Grenzen sind weggefallen, Familien "bunter" geworden. Die Gesellschaft Europas ist nicht mehr die der Mitte des 20. Jahrhunderts, in der sich Völker gerne abgrenzten. Gut so. Doch Gutes ...Badische Zeitung: Zeit für einen Neustart Zum Streit um die Ökostromförderung ein Leitartikel von Jörg Buteweg
Freiburg: Sage niemand, die Attacke der EU-Kommission auf die deutsche Ökostrom-Förderung komme überraschend. Kommissar AlmunÃa hat schon oft erklärt, dass er in den zahlreichen Ausnahmeregeln für die I ...LVZ: Linksfraktion will morgige Wahl der Datenschutzbeauftragten verhindern /Ãœberfraktionelle Kommission soll besseren Kandidaten finden
Leipzig: Die Fraktion der Linken im Bundestag haben beim Bundestagspräsidenten die Absetzung der am Donnerstag geplanten Wahl der Ex-CDU-Bundestagsabgeordneten Andrea Voßhoff zur neuen Bundesbeauftragten ...phoenix-LIVE: Bundestagssitzung u. a. zu Ausschussbildung, Rentenpolitik - Donnerstag, 19. Dezember 2013, 9.45 Uhr
Bonn: Am Donnerstag, 19. Dezember 2013, sendet phoenix ab 9.45 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag. Auf der Tagesordnung steht neben der Bildung neuer Ausschüsse auch die zukünftige Weichenstellung in ...Westfalenpost: Schwarz-Grün in Hessen
Hagen: Das Sondieren hat wegen der größeren Zahl an Optionen länger gedauert als im Bund. Dafür haben CDU und Grüne in Hessen die eigentlichen Verhandlungen deutlich flotter abgewickelt als die Berli ...Westfalenpost: Das neue Bundeskabinett
Hagen: Man sollte ja meinen, im chronisch geschwätzigen Berliner Politikbetrieb sei so etwas nicht mehr möglich. Aber tatsächlich haben die Parteichefs Merkel, Gabriel und Seehofer mit der Benennung de ...Mittelbayerische Zeitung: Nach Triumphen muss CSU Demut lernen - In der großen Koalition ist die Seehofer-Partei nur dritter Sieger. Daran ist nichts zu beschönigen. Von Christine Schröpf
Regensburg: In Bayern top, in Berlin nur dritter Sieger. Die Demut, die CSU-Chef Horst Seehofer seiner Partei nach der Rückeroberung der absoluten Mehrheit im Freistaat als stete Trockenübung prophylaktisch ...RNZ: Abweichler - Kommentar zur Kanzlerwahl
Heidelberg: 40 Abweichler entsprechen einem guten Fünftel der SPD-Fraktion - zufällig entspricht das ungefähr dem Anteil der Nein-Stimmen beim SPD-Basisentscheid. Damit wären auch die verfassungsrechtliche ...Badische Zeitung: Schwarz-Rot ist im Amt / Merkels Graubrot Leitartikel von Thomas Fricker
Freiburg: In Hessen wird wahr, was in Berlin hätte wahr werden können - ein schwarz-grünes Experiment, ein Politikversuch mit offenem Ausgang, aber mit Charme und Chancen. Der Zauber des Neuen lässt se ...Seite 569 von 1261: 1 «Â ..  568 569 570  571  572  573  574  575  576  577  .. » 1261