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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Die GroKo ist ein Auslaufmodell - Kommentar von Walter Bau
Essen: Es wurde gescherzt und Sekt getrunken, die Stimmung war prächtig. Beim Empfang nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags feierten Schwarze und Rote sich selbst: auf die nächsten vier Jahre a ...WAZ: Das Ende der Selbstlähmung - Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Wer den Wortwitz strapaziert, bringt die jüngsten Vorgänge in der nordrhein-westfälischen CDU auf diese Formel: Karl-Josef Laumann wird als Patientenbeauftragter der Bundesregierung weggelobt, da ...Mittelbayerische Zeitung: Meldung von Mittelbayerischer Zeitung (Regensburg): der neue Bau-Staatssekretär Pronold zu Mietpreisbremse/Maklergebühren
Regensburg: Designierter Bau-Staatssekretär Pronold: Mietpreisbremse rasch auf den Weg bringen Regensburg. Der künftige Baustaatssekretär Florian Pronold (SPD) will die mit der Union vereinbarte Mietprei ...neues deutschland: Rote Umleitung
Berlin: Das Scheitern von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) zeigt es einmal ganz deutlich: Es reicht längst nicht aus, wenn die Sozialisten umständlich über rote Haltelinien bei ei ...BDI zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages
Berlin: - Unschärfen im Koalitionsvertrag durch zielgerichtete Politik ausfüllen - Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland sicherstellen - Bundesregierung muss glaubwürdige EEG-Reform ..."Ich hätte gerne das Innenministerium weiter gemacht"
Bonn: Der scheidende Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich enttäuscht über seinen Wechsel ins Landwirtschaftsministerium gezeigt: "Ich hätte gerne das Innenministerium weiter gemacht ...Neuer Verkehrsminister hat große Aufgaben zu bewältigen / Priorität für Erhalt und Ausbau des Straßennetzes / Verkehrsfinanzierung muss grundlegend reformiert werden
München: Auf den künftigen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt kommen große Aufgaben zu. Neben dem Erhalt des Straßennetzes muss er nach Ansicht des ADAC auch dem Ausbau chronisch überlasteter Strec ...Schleswig-Holstein: Ergebniskosmetik bei Pflegekammerbefragung? / Zwangsbeitrag reduziert Zustimmung drastisch
Kiel: Die schleswig-holsteinische Sozialministerin Kristin Alheit hat die Einrichtung der Pflegekammer in Schleswig-Holstein von der Einstellung der Pflegekräfte abhängig gemacht. Das beauftragte Untern ...Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff bedauert Ansiedlung des Ostbeauftragten im Wirtschaftsministerium
Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bedauert, dass der Aufbau Ost nicht direkt im Bundeskanzleramt, sondern mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke (SPD) im Bund ...Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Neue Ostbeauftragte Gleicke fordert Ausbau des schnellen Internets im Osten
Halle: Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, fordert bessere Internetverbindungen für die neuen Länder. "Der Aufbau Ost ist bei der SPD in guten Händen", sagte sie der in ...Mitteldeutsche Zeitung: Landesregierung Fraktionschef fordert Zeitplan von Haseloff
Halle: Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt macht Druck auf die eigene Regierung. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über ein Hochschulstrukturkonzept hat Fraktionschef André Schröde ...Weser-Kurier:Über die neue Regierung schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 16. Dezember 2013:
Bremen: Jetzt kann es also ans Regieren gehen. Die Aufgaben für das neue Kabinett sind nicht eben klein. Energiewende, Mindestlohn und Rentenversprechen - die neuen Minister müssen eine Reihe von Baustell ...Südwest Presse: Kommentar zur GROSSEN KOALITION
Ulm: Als Gabriel am Wochenende mit Tränen in den Augen das Ergebnis des Mitglieder-Entscheids verkündete, erlebte die SPD die Krönungsmesse eines Mannes, der sich anschickt, einer der großen Vorsitz ...Badische Zeitung: SPD-Mitgliederentscheid und Regierungsbildung / Ehrgeiz und Macht Leitartikel von Thomas Hauser
Freiburg: Projekte machen Personen. Dass man in der Politik binnen weniger Wochen vom Wackelkandidaten zum unangefochtenen Hoffnungsträger werden kann, Siegmar Gabriel ist der Beweis. Der SPD-Vorsitzende hat ...Badische Zeitung:Überschüsse im Landesetat / Gute Nachricht mit Brisanz / Tagesspiegel von Roland Muschel
Freiburg: Dass Landesfinanzminister Nils Schmid mit enormen Überschüssen aus den Vorjahren rechnen kann, ist zunächst eine gute Nachricht für das Land und seinen Etat. Und auch für den SPD-Politiker. Das ...WAZ: Mit der Lust am Regieren - Kommentar von Walter Bau
Essen: Gut 77 Prozent Wahlbeteiligung, 75 Prozent Zustimmung für die anfangs doch so ungeliebte schwarz-rote Koalition - SPD-Chef Sigmar Gabriel kann sich selbst auf die Schulter klopfen und seine " ...WAZ: Ein Kabinett nach Merkels Geschmack - Kommentar von Thomas Wels
Essen: Da ist es Angela Merkel nach glanzlosen Koalitionsverhandlungen doch noch gelungen, ein Sternchen am Kabinettshimmel leuchten zu lassen. Mit Ursula von der Leyen als erster Frau auf dem Posten des ...WAZ: Karl-Josef Laumann neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung: Merkel hat michüberzeugt
Essen: Der nordrhein-westfälische CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Karl-Josef Laumann, wird neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Laumann wird als beamteter Staatssekretär ohne Bundestags ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Einschränkungen bei der EEG-Befreiung
Halle: Dieses Jahr werden rund 1 700 Unternehmen von der EEG-Umlage befreit, mit der die Förderung der Öko-Stromerzeugung finanziert wird, nächstes Jahr werden es noch erheblich mehr Firmen s ...Mitteldeutsche Zeitung: zum neuen Kabinett
Halle: Die stets gewinnend lächelnde von der Leyen ist als künftige Verteidigungsministerin die Ãœberraschung im Kabinett. Mit offensichtlich eisernem Rückgrat und klarem Willen zur Macht übernimmt si ...Seite 571 von 1261: 1 «Â ..  570 571 572  573  574  575  576  577  578  579  .. » 1261