PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 572

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Märkische Oderzeitung: Ersatzkandidat für Platzeck in der Uckermark benannt

Frankfurt/Oder: Angermünde. Die SPD in der Uckermark will Ex-Sparkassenchef Uwe Schmidt als Ersatz-Direktkandidaten für Matthias Platzeck in die Landtagswahl 2014 schicken. Das berichtet die Märkische Oderzeitu ...

LVZ: General a.D. Kujat: von der Leyen muss sich vor Sechs-Monats-Krankheit der Besserwisserei hüten / de Maiziere "war eine Enttäuschung"

Leipzig: Der frühere ranghöchste Bundeswehrgeneral, Harald Kujat, hat die designierte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Sechs-Monats-Neigung aller bisherigen Wehrminister gewarnt. In ei ...

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Thüringische SPD-Abgeordnete Iris Gleicke wird Ostbeauftragte der Bundesregierung

Halle: Neue Ostbeauftragte der Bundesregierung wird die thüringische SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Montag-Ausgabe) un ...

LVZ: Linkspartei will offensiv um die Gegner der großen Koalition in der SPD werben / Riexinger: "Das kostet die SPD ein Viertel ihrer Wähler"

Leipzig: Die Linkspartei will nach dem Ja der SPD-Basis zur großen Koalition offensiv um das knappe Viertel der Gegner dieses Bündnisses bei den Sozialdemokraten werben. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger, s ...

Weser-Kurier: Zum SPD-Mitgliederentscheid schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 15. Dezember 2013:

Bremen: Gewiss: "Breit" kann man die Zustimmung der SPD-Mitglieder zur großen Koalition und ihrem Programm nennen. An die 76 Prozent haben Ja zum Koalitionsvertrag gesagt, und das ist mehr Mehrhe ...

BERLINER MORGENPOST: Gabriels Husarenstück (Leitartikel)

Berlin: Mit diesem - man muss es wirklich sagen - überwältigenden Ergebnis dürfte selbst jener Mann nicht gerechnet haben, von dem die Idee der Mitgliederumfrage über den Koalitionsvertrag stammt: SPD- ...

SPD ist stolzüber Ergebnis des Mitgliedervotums

Bonn: Nach der Verkündung des SPD-Mitgliedervotums durch das SPD-Präsidium zeigt sich der Berliner Landesverbandsvorsitzende, Jan Stöß im phoenix-Interview zufrieden: "Im Koalitionsvertrag ist m ...

Umweltschützer werfen Grünen "Kniefall vor Kohlelobby" vor / Brief von Greenpeace, BUND, Deutsche Umwelthilfe, Naturfreunden, urgewald und Campact / Kritik an Sondererlaubnis für Kohlekraftwerk Datteln

Berlin/Düsseldorf: In einem offenen Brief an die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben fünf Umweltverbände und das Kampagnennetzwerk Campact der Partei einen "beispiellosen Kniefall" vor der Kohlelo ...

Lausitzer Rundschau: Zur weltweit um sich greifenden Homophobie / Mein Wort des Jahres / Von Werner Kolhoff

Cottbus: Mein Wort des Jahres ist nicht "GroKo", diese Journalistenerfindung, sondern "Homophobie". Weil man es früher selten las, und jetzt sogar im Lokalteil, wenn mal wieder im Park ...

Lausitzer Rundschau: Warum malt Woidke das BER-Aufsichtsratsdebakel schön? / Der kleine Sündenfall

Cottbus: Es ist der Klassiker: Ein Politiker erreicht eine besondere Stellung. Er wird Bürgermeister, Landrat oder Ministerpräsident. Endlich kann er beweisen, dass es anders geht. Jetzt kann er jenen Pol ...

RNZ: Vor dem Start - Kommentar zur SPD

Heidelberg: Die überraschendste Personalie im neuen Tableau der sozialdemokratischen Spitzenkräfte ist der designierte Fraktionschef Oppermann. Er fiel schon im Wahlkampf als Generalist auf, der in vielen The ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Asylanträge/Flüchtlinge

Stuttgart: In den 90er Jahren hat es auch hohe Asylbewerberzahlen gegeben - damals begleitet von einer emotionalen Debatte ("Das Boot ist voll"). Es sieht so aus, als gehe die deutsche Gesellschaft h ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition

Bielefeld: »GroKo« ist also das Wort des Jahres. Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat wieder einmal viel Gespür bewiesen und einen unmöglichen Kunstbegriff zurecht mit dem (Anti)-Preis versehen. Nac ...

neues deutschland: Berliner Polizeipräsident sieht Behörde interkulturell gut für die Zukunft aufgestellt

Berlin: Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt sieht die Berliner Polizei für die Herausforderungen einer immer internationaler werdenden Metropole gewappnet. "Ich habe immer gesagt, wir sind eine Bü ...

BERLINER MORGENPOST: Klaus Wowereits muss sich als BER-Aufsichtsratschef beweisen- Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin: Klaus Wowereit darf oder muss erneut den Vorsitz im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft übernehmen. Das ist aus mehreren Gründen richtig so. Es ist sein Projekt. Der Regierende Bürgermeister v ...

DER STANDARD - Kommentar: "Ein fatales Signal" von Alexandra Föderl-Schmid

Die ÖVP opfert aus innerparteilichen Gründen das Wissenschaftsministerium. (Ausgabe vom 14.12.2013): Mag sein, dass in der ÖVP-Logik die Familie höheres politisches Gewicht hat als die Wissenschaft. Von der Symbolik her setzt die Auflösung des eigenständigen Wissenschaftsministeriums ein fatales ...

WAZ: Gegen die Unis läuft nichts - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Ein griffiges rot-grünes Regierungsmotto lautet seit 2010: "Betroffene zu Beteiligten machen." In der Hochschulpolitik ist das erkennbar nicht gelungen. Die Unis proben den Aufstand und ...

WAZ: Sigmar und Bruce, zwei Helden - Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Er musste sich von der eigenen Partei schon als Siggi Pop verspotten lassen. Er hat eine Landtagswahl verloren. Er hat eine Bundestagswahl verloren. Er sollte als SPD-Chef kippen. Ein geborener Ver ...

WAZ: Mehr Spielraum für Richter - Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Eingeräumt: Eine Verurteilung zu lebenslanger Haft bedeutet längst nicht mehr, dass ein Täter hochbetagt hinter Gittern stirbt. Die meisten kommen nach 20 Jahren frei. Dennoch hat der Bundesrich ...

Badische Zeitung: Ganz Große Koalition aus Union, SPD und Kohlelobby - Gastbeitrag von Eicke R. Weber

Freiburg: Die Bildung der großen Koalition 2013 wird als eine der schwierigsten Regierungsbildungen Geschichte machen: Fast drei Monate nach der Bundestagswahl ist sie noch nicht abgeschlossen. Solidarität ...


Seite 572 von 1261:  «Â ..  571 572 573  574  575  576  577  578  579  580  .. » 1261