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Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


WAZ: SPD ein Jahr nach dem Machtverlust -
Wieder Tritt gefasst
- Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Schneller als vermutet, hat die SPD wieder Tritt gefasst. Dazu gehörten Disziplin, taktisches Geschick, die Besinnung aufs Soziale, die tätige Mithilfe von Merkel und Westerwelle sowie die Leiden ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Neuregelung der Hartz-IV-Sätze
Starker Staat
CARSTEN HEIL

Bielefeld: Über das Geld anderer Leute lässt sich leicht reden und verfügen. Deshalb ist es für SPD, Gewerkschaften und Sozialverbände auch so einfach, mal eben zu fordern, dass das Arbeitslosengeld II u ...

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Sonderparteitag
Ein Ende der Nabelschau
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die SPD ist eine komplizierte Partei. Erst regiert sie jahrelang. In der Opposition versucht sie dann krampfhaft, sich von dieser Regierungszeit zu distanzieren. Monatelang kreiste die Debatte inne ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Der neue Vorsitzende der Labour-Partei
Quo vadis, Ed?
JOCHEN WITTMANN

Bielefeld: Seit viereinhalb Monaten, seit Labour bei den Mai-Wahlen in Großbritannien die zweitschlimmste Niederlage ihrer Geschichte einfuhr, hatte die Partei keine Stimme mehr. Sondern stattdessen viele: I ...

Weser-Kurier: Zur Situation der SPD

Bremen: Die strukturelle Verschiebung im Wählerpotenzial läuft mit ungebrochener Tendenz zugunsten der Grünen und damit auch zu Lasten der Sozialdemokraten. Und man hat den Eindruck, dass große Teile d ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Westerwelles Rede vor der UN-Vollverwammlung:

Frankfurt/Oder: Der Eifer um einen Sitz im Sicherheitsrat schadet mehr, als dass er nützt. All jene, die die UNO-Struktur aus dem Jahre 1945 als überholt und ineffizient empfinden, vermuten ausschließlich Egois ...

Weser-Kurier: Regierung will Qualitätsstandards für Atommüll-Endlager senken

Bremen: Bremen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die Qualitätsstandards für Atommüll-Endlager offenbar absenken. Nach dem neuesten Entwurf des Ministeriums für die "Sicherheitsanfo ...

WAZ: Kraft nennt Hartz-IV-Erhöhung
um fünf Euro "skandalös"

Essen: Die nordrhein-westfälische Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) hat die geringe Erhöhung der Hartz IV-Sätze als "skandalös" bezeichnet. Die Reform sei offenbar das "Ergebnis eine ...

Neues Deutschland: Zu "Erhöhung" von Hartz IV

Berlin: Nun ist die Katze aus dem Sack: Ganze fünf Euro mehr soll es für erwachsene Hartz-IV-Bezieher ab Januar 2011 geben. Die Bundesregierung betreibt Sozialpolitik nach Kassenlage. Von Anfang war klar ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Hartz IV-Pläne der Koalition:

Frankfurt/Oder: Nicht ist angesichts der Lage in Deutschland schädlicher, als die Anreize für das Heer der knapp sieben Millionen Hartz IV-Empfänger weiter zu vergrößern, sich zu Hause von den arbeitenden Men ...

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD fordert Herausgabe von Rohdaten für Berechnung der neuen Hartz-Sätze

Bielefeld: Bielefeld. Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Chefin, fordert von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Herausgabe der Rohdaten, die zur Berechnung des neuen Hartz-IV-Reglsatzes geführt h ...

Saarbrücker Zeitung: Verdi kritisiert Hartz-Beschluss - Mönig-Raane: Regelsatz schön gerechnet

Saarbrücken: Die stellvertretende Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Margret Mönig-Raane, wirft der schwarz-gelben Koalition vor, sich den künftigen Hartz-IV-Regelsatz schön gerechnet zu habe ...

Politik gegen die Armen: Scharfe Kritik des Paritätischen an Koalitionsbeschluss zu den Hartz IV-Regelsätzen

Berlin: Als Politik gegen die Armen kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz für Erwachsene lediglich um 5 Euro anzuheben und di ...

Hartz 4 - Betrug an über 6,5 Millionen Deutsche

Berlin: Heute und viel zu spät erfahren wir endlich um welchen Betrag der Hartz-IV-Regel-Satz angehoben werden soll - um einen Almosenbetrag von 5,- Euro! Diese Regierung hat solange getüftelt bis wieder ...

Gröhe: Steuererhöhungspartei SPD schwächt Familien

Berlin: Berlin, 26. September 2010 065/10 Zu dem außerordentlichen Parteitag der SPD erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der Parteitag zeigt deutlich: Die SPD ver ...

Dautzenberg: Steuerpolitische Geisterfahrt der SPD geht voll zu Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und Mietern

Berlin: Die Sozialdemokraten beschließen auf ihrem Parteitag ein Steuererhöhungsprogramm zu Lasten von Familien mit Kindern, Arbeitnehmern und Mietern. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/ ...

Der Tagesspiegel: Hartz IV: Scholz droht Koalition mit Verfassungsklage

Berlin: Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz droht nach der vorläufigen Einigung der Koalition auf neue Hartz-IV-Regelsätze mit Verfassungsklage. "Die SPD-geführten Länder werden im B ...

WAZ: Schneider kritisiert Hartz-Beschlüsse scharf

Essen: NRW-Sozialminister Guntram Schneider (SPD) hat die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze um fünf Euro als "Schlag ins Gesicht der Langzeitarbeitslosen und ihrer ...

WAZ: Foodwatch gibt Lebensmittelindustrie Mitschuld an der zunehmenden Fettleibigkeit von Kindern

Essen: Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch wirft der Lebensmittelindustrie eine Mitschuld an der zunehmenden Fettleibigkeit unter Kindern und Jugendlichen vor. "Das ist Körperverletzung durc ...

Überraschender Zungenkuss als Straftat?

Frankfurt am Main: Oberlandesgericht Brandenburg (1 Ss 70/09) spricht Angeklagten von sexueller Nötigung frei ...


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