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Politik & Gesellschaft
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Lausitzer Rundschau: Mission erfüllt?
Zum Abzug der Bundeswehr-Tornados aus Afghanistan
Cottbus: Ende eines Dienstflugs. Die deutschen Tornados
werden aus Afghanistan abgezogen. Wenn man sich an die hitzige
Debatte von 2007 erinnert, als der damalige Verteidigungsminister
Franz-Josef Jung den ...Lausitzer Rundschau:Überfällig
Brandenburgs Innenminister Speer tritt zurück
Cottbus: Es war ein längst überfälliger Schritt, dieser
Rücktritt des brandenburgischen Innenministers Rainer Speer. Denn
das, was als Verdacht nahe lag und nicht aus der Welt geräumt wurde,
hat zwar e ...Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verkehr
Osnabrück: Spur der Elefanten Die obersten deutschen Verwaltungsrichter haben eine sehr vernünftige Entscheidung getroffen. Sie wiesen die Klagen eines Spediteurs gegen Lkw-Überholverbote ab. Der Unterne ...Neue OZ: Kommentar zu UNO Generaldebatte
Osnabrück: Heilsamer Druck Barack Obama hat ein ehrgeiziges Ziel vorgegeben, indem er von einem eigenen Palästinenser-Staat schon im kommenden Jahr spricht. An derartigen Visionen hat es nicht gefehlt bei ...Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Steuern / Solidaritätszuschlag
Osnabrück: Richterlicher Seitenhieb Überraschend kommt der Karlsruher Beschluss zum Solidaritätszuschlag nicht. Wundern kann man sich allenfalls, dass sich die Richter derart lange mit dem "Soli&quo ...Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Osnabrück: Kein Platz mehr für Ausflüchte Ein Rechtsstaat muss glasklare Antworten haben auf die Frage, wie er mit Gefangenen umgeht, die seine Truppen im Ausland machen. Aber bisher hat sich noch jede B ...FT: Kommentar zu Solidaritätszuschlag
Flensburg: Es ist bedauerlich, dass die Karlsruher Richter nur über eine juristische Formalie des Solidaritätszuschlages entschieden haben, nämlich über die zeitliche Befristung von Ergänzungsabgaben. Da ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Kommunalfinanzen
Bielefeld: Jeder Kämmerer wird froh sein, wenn bei den Haushaltsplanungen der Spielraum größer wird. Das Geld fällt aber nicht vom Himmel, sondern muss erst eingenommen und später zurückgezahlt werden. ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur NRW-Schulkonferenz
Bielefeld: Das war sie also, die große Schulkonferenz, bei der die neue Gemeinschaftsschule »mit Entscheidern kommuniziert« werden sollte. Trotz aller großen Worte war Schulministerin Sylvia Löhrmann (Gr ...Haftbefehl wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot verfassungswidrig
Karlsruhe: Haftbefehl wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot verfassungswidrig ...Neue Presse Hannover: Kommentar zu Trittin
Hannover: Was für ein Theater! Da haben es sich ein paar Jugendliche am Ballhofplatz bequem gemacht. Fürs Staatsschauspiel ein kleines Dorf gebaut, in dem sie entspannt den politischen Widerstand proben und ...Solidaritätszuschlag: Jetzt ist die Politik gefordert
Sankt Augustin: Politische Glaubwürdigkeit und steuerliche Klarheit herstellen Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Vorlage des Niedersächsischen Finanzgerichtes zur Verfassungsmäßigkei ...BERLINER MORGENPOST: Privatsphäre nach Gutdünken gibt es nicht
Berlin: Rainer Speer, seit zwanzig Jahren politisch aktiv, hat das Richtige und Unausweichliche getan. Er tat das mit einer kuriosen Begründung, aber das macht den Schritt nicht weniger richtig, sondern e ...Rheinische Post: Schutz der Werte
Düsseldorf: Die Rüge des Europäischen Gerichtshofes lenkt reichlich Wasser auf die Mühlen all jener, die in der Kirche eine Institution sehen, die mit ihren Wertvorstellungen dem Mittelalter entsprungen ist ...Rheinische Post: Schulfrieden gesucht
Düsseldorf: Man redet weiter. Das immerhin ist herausgekommen beim NRW-Schulgipfel im Hause der grünen Ministerin Sylvia Löhrmann. Selbst dies magere Ergebnis war angesichts der, vorsichtig gesagt, gespannte ...Mitteldeutsche Zeitung: zu EC-Lastschrift und Datenschutz
Halle: Angesichts all der Verstöße gegen den Datenschutz in deutschen Unternehmen, die wir in den letzten Jahren erlebt haben, ist aber Vorsicht nicht bloß statthaft, sondern zwingend. Beim Lastschriftv ...Rheinische Post: Mehr Stellen im Landesdienst
Düsseldorf: SPD und Grüne in NRW verstehen den von ihnen zusammengestellten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr als "Abschlussbilanz" der Vorgängerregierung. Soll heißen: All das, was Schwarz ...WAZ: Teure Volkskrankheit Fettsucht - Simple Rechnung. Kommentar von Sigrid Krause
Essen: Acht bis zehn Jahre weniger Lebenszeit - damit müssen all' jene rechen, die deutlich zu viele "Pfunde auf den Rippen" haben. Auch zu Lebzeiten leiden Übergewichtige oft schon in ju ...WAZ: Neue Stellen für Umweltverwaltung - Gute Argumente. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Da muss man ja doch erst mal schlucken: Es klingt wie ein Witz, wenn ein nordrhein-westfälisches Ministerium ankündigt, das Verwaltungspersonal gleich um 300 Stellen aufzustocken. Müssten wir nic ...WAZ: Es bleibt beim Soli-Zuschlag - Schlechte Nachricht. Kommentar von Walter Bau
Essen: Es bleibt also beim Soli. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Zuschlag auf die Einkommensteuer weiter erhoben werden darf. Dies ist zunächst einmal eine schlechte Nachricht für ...Seite 4597 von 5357: 1 «Â ..  4596 4597 4598  4599  4600  4601  4602  4603  4604  4605  .. » 5357