Politik & Gesellschaft
Berlin: "Meconomy"ist als Buch und E-Book bereits erfolgreich auf dem Markt ...
Leipzig: Die SPD hat ihren Widerstand gegen die von
Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) und der schwarz-gelben
Koalition geplante Bundeswehrreform signalisiert. Zwar sei es "nicht
dumm", wen ...
Düsseldorf: Die FDP hat die SPD davor gewarnt, die
geplanten Hartz-IV-Reformen im Bundesrat zu blockieren. Damit würde
sich die SPD "an den Beschäftigungschancen von Menschen und
Bildungschancen für Ki ...
Düsseldorf: Die Regierungskoalition will nicht tatenlos
zusehen, wie die gerade mit Steuergeldern vor dem Bankrott bewahrten
Banken ihre Manager wieder mit üppigen Gehältern versorgen. "Notfalls
muss man ...
Osnabrück: Ein Lohnabstand ist sozial gerecht
Nun steigen die Hartz-IV-Sätze nicht um 20 Euro, sondern nur um
höchstens fünf Euro. Das ist eine bescheidene Summe für den
Einzelnen, aber zugleich eine g ...
Osnabrück: Jenseits der Vernunft
Aus dieser Woche bei der UNO-Vollversammlung in New York kann
Guido Westerwelle Kraft ziehen - er wird sie dringend brauchen. Die
Kritik am FDP-Chef frisst sich durch die P ...
Osnabrück: Zurück ins Gestern
So viel Etikettenschwindel war selten. "Zukunftswerkstatt Faires
Deutschland" hatte die SPD als Motto ihres Sonderparteitags
ausgegeben. Reden und Beschlüsse über ...
Bielefeld: 20 Euro, 10 Euro und nun 5 Euro - die Antiklimax
der medialen Spekulationen passte Opposition, Gewerkschaften und
Wohlfahrtsverbänden gut ins Konzept. Sie haben ihr Urteil über die
geplanten Hartz ...
Düsseldorf: Der Parteitag war eine Bestätigung für Sigmar
Gabriel als SPD-Chef. Seine Rede war nur mäßig gut. Hausmannskost
ohne Visionen. Die Partei honoriert aber, dass dieser Chef bereit
ist, dem eigene ...
Cottbus: Genau ein Jahr nach der Bundestagswahl ist die SPD
aus ihrem Keller der Schande herausgekrochen, aber für ein fröhliches
"Auferstanden aus Ruinen" reicht es noch nicht. Die 30 Prozent in d ...
Cottbus: Um es klar zu sagen, die schwarz-gelbe Koalition
hätte den Regelsatz für Hartz-Empfänger auch um zehn oder
20Euro aufstocken können, die Empörung von Sozialverbänden
und Oppositio ...
Düsseldorf: Ist es herzlos, den Hartz-IV-Familien Alkohol
und Zigaretten zu streichen und die Regelsätze nur um fünf Euro zu
erhöhen? Natürlich, sagt der organisierte Sozialprotest in diesem
Lande. 500 Cen ...
Halle: Wirklich nachvollziehen können wird auch diese
Zahlen kaum jemand. Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte
Transparenz verliert sich in 240 Einzelkategorien und der Definition,
wer denn als Ver ...
Düsseldorf: Trotz der verlorenen Landtagswahl und
verheerender Umfragewerte bundesweit - die CDU in NRW erfreut sich
einer lebendigen Basis. Gut 7000 Mitglieder sind zu den acht
Regionalkonferenzen gekommen, u ...
Heidelberg: Bei Sigmar Gabriel, der auf einer Woge des
schwarz-gelben Unvermögens dorthin getragen wurde, wo er heute steht,
hat die Kampfparole: "Zurück zur Macht" eine besondere Bedeutung.
Sie l ...
Berlin: Verkehrte Welt in der Hauptstadt: Im politischen
Berlin sprechen alle über eine mögliche Kandidatur der
Grünen-Fraktionschefin im Bundestag. Auch im bürgerlichen Lager.
Renate Künast wird zuge ...
Ulm: Mit der Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze um
bescheidene fünf Euro bedient die Koalition zwar die Erwartung einer
demoskopisch ermittelten Mehrheit der Bundesbürger. Zugleich zieht
sich das Regie ...
Düsseldorf: Es ist ein politischer Paukenschlag: Ed, der
jüngere der beiden Miliband-Brüder, hat sich im Duell um den Vorsitz
der Labour-Partei gegen seinen Bruder David durchgesetzt. Damit steht
fest, dass L ...
Stuttgart: Von den 193 Staaten dieser Erde leisten sich nur
ganz wenige ein ähnlich bürokratisches, schuldenfinanziertes
Hilfssystem wie wir, in dem man ein Leben lang Anspruch auf
Sozialhilfe hat. Im angebl ...
Essen: Die Kritik an Hartz IV ist so alt wie die Reform.
Doch was die Verfassungsrichter zum Umgang des Staates mit seinen
Bedürftigen anzumerken hatten, war vernichtend. Von Willkür sprachen
sie, davon ...