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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Hartz IV

Bielefeld: 20 Euro, 10 Euro und nun 5 Euro - die Antiklimax der medialen Spekulationen passte Opposition, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden gut ins Konzept. Sie haben ihr Urteil über die geplanten Hartz ...

Rheinische Post: Die neue SPD

Kommentar Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Der Parteitag war eine Bestätigung für Sigmar Gabriel als SPD-Chef. Seine Rede war nur mäßig gut. Hausmannskost ohne Visionen. Die Partei honoriert aber, dass dieser Chef bereit ist, dem eigene ...

Lausitzer Rundschau: Das Misstrauen bleibt

Zum SPD-Sonderparteitag in Berlin

Cottbus: Genau ein Jahr nach der Bundestagswahl ist die SPD aus ihrem Keller der Schande herausgekrochen, aber für ein fröhliches "Auferstanden aus Ruinen" reicht es noch nicht. Die 30 Prozent in d ...

Lausitzer Rundschau: Enttäuschte Erwartungen

Fünf Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger

Cottbus: Um es klar zu sagen, die schwarz-gelbe Koalition hätte den Regelsatz für Hartz-Empfänger auch um zehn oder 20Euro aufstocken können, die Empörung von Sozialverbänden und Oppositio ...

Rheinische Post: Hartz-IV ist
nicht herzlos

Kommentar Von Gregor Mayntz

Düsseldorf: Ist es herzlos, den Hartz-IV-Familien Alkohol und Zigaretten zu streichen und die Regelsätze nur um fünf Euro zu erhöhen? Natürlich, sagt der organisierte Sozialprotest in diesem Lande. 500 Cen ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV

Halle: Wirklich nachvollziehen können wird auch diese Zahlen kaum jemand. Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Transparenz verliert sich in 240 Einzelkategorien und der Definition, wer denn als Ver ...

Westdeutsche Zeitung: Letzte CDU-Regionalkonferenz in NRW =
Von Stefan Küper

Düsseldorf: Trotz der verlorenen Landtagswahl und verheerender Umfragewerte bundesweit - die CDU in NRW erfreut sich einer lebendigen Basis. Gut 7000 Mitglieder sind zu den acht Regionalkonferenzen gekommen, u ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Gabriel

Heidelberg: Bei Sigmar Gabriel, der auf einer Woge des schwarz-gelben Unvermögens dorthin getragen wurde, wo er heute steht, hat die Kampfparole: "Zurück zur Macht" eine besondere Bedeutung. Sie l ...

BERLINER MORGENPOST: Und wieder grüßt das alte West-Berlin - Leitartikel

Berlin: Verkehrte Welt in der Hauptstadt: Im politischen Berlin sprechen alle über eine mögliche Kandidatur der Grünen-Fraktionschefin im Bundestag. Auch im bürgerlichen Lager. Renate Künast wird zuge ...

Südwest Presse: Kommentar zu Hartz IV

Ulm: Mit der Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze um bescheidene fünf Euro bedient die Koalition zwar die Erwartung einer demoskopisch ermittelten Mehrheit der Bundesbürger. Zugleich zieht sich das Regie ...

Rheinische Post: Labour blinkt links

Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Es ist ein politischer Paukenschlag: Ed, der jüngere der beiden Miliband-Brüder, hat sich im Duell um den Vorsitz der Labour-Partei gegen seinen Bruder David durchgesetzt. Damit steht fest, dass L ...

Stuttgarter Nachrichten: Hartz IV

Stuttgart: Von den 193 Staaten dieser Erde leisten sich nur ganz wenige ein ähnlich bürokratisches, schuldenfinanziertes Hilfssystem wie wir, in dem man ein Leben lang Anspruch auf Sozialhilfe hat. Im angebl ...

WAZ: Die Reform von Hartz IV -
Neue Rechnung, altes Ergebnis
- Leitartikel von Stefan Schulte

Essen: Die Kritik an Hartz IV ist so alt wie die Reform. Doch was die Verfassungsrichter zum Umgang des Staates mit seinen Bedürftigen anzumerken hatten, war vernichtend. Von Willkür sprachen sie, davon ...

WAZ: SPD ein Jahr nach dem Machtverlust -
Wieder Tritt gefasst
- Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Schneller als vermutet, hat die SPD wieder Tritt gefasst. Dazu gehörten Disziplin, taktisches Geschick, die Besinnung aufs Soziale, die tätige Mithilfe von Merkel und Westerwelle sowie die Leiden ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Neuregelung der Hartz-IV-Sätze
Starker Staat
CARSTEN HEIL

Bielefeld: Über das Geld anderer Leute lässt sich leicht reden und verfügen. Deshalb ist es für SPD, Gewerkschaften und Sozialverbände auch so einfach, mal eben zu fordern, dass das Arbeitslosengeld II u ...

Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Sonderparteitag
Ein Ende der Nabelschau
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die SPD ist eine komplizierte Partei. Erst regiert sie jahrelang. In der Opposition versucht sie dann krampfhaft, sich von dieser Regierungszeit zu distanzieren. Monatelang kreiste die Debatte inne ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Der neue Vorsitzende der Labour-Partei
Quo vadis, Ed?
JOCHEN WITTMANN

Bielefeld: Seit viereinhalb Monaten, seit Labour bei den Mai-Wahlen in Großbritannien die zweitschlimmste Niederlage ihrer Geschichte einfuhr, hatte die Partei keine Stimme mehr. Sondern stattdessen viele: I ...

Weser-Kurier: Zur Situation der SPD

Bremen: Die strukturelle Verschiebung im Wählerpotenzial läuft mit ungebrochener Tendenz zugunsten der Grünen und damit auch zu Lasten der Sozialdemokraten. Und man hat den Eindruck, dass große Teile d ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Westerwelles Rede vor der UN-Vollverwammlung:

Frankfurt/Oder: Der Eifer um einen Sitz im Sicherheitsrat schadet mehr, als dass er nützt. All jene, die die UNO-Struktur aus dem Jahre 1945 als überholt und ineffizient empfinden, vermuten ausschließlich Egois ...

Weser-Kurier: Regierung will Qualitätsstandards für Atommüll-Endlager senken

Bremen: Bremen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will die Qualitätsstandards für Atommüll-Endlager offenbar absenken. Nach dem neuesten Entwurf des Ministeriums für die "Sicherheitsanfo ...


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