Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Klaus Ernst: Merkel und Westerwelle brechen die Verfassung
Berlin: "Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt die Hartz IV-Betroffenen am ausgestreckten Arm verhungern. Eine Regelsatzerhöhung von 5 Euro ist mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenz ...LVZ: Gewerkschaft der Polizei kritisiert Koalitionstheater um neue Sicherheitsgesetze / Profilierung auf Kosten der Sicherheit und der Polizei
Leipzig: Die Gewerkschaft der Polizei hat die Bundesregierung aufgefordert, in der inneren Sicherheit "zu handeln statt sich koalitionsintern mit gegenseitigen Profilierungsversuchen lahm zu legen" ...NRO fordern: Keine Körperscanner-Geschäfte mit Herstellern von Streumunition - Öffentliche Auftragsvergabe muss an die Beachtung ethischer und nachhaltiger Kriterien gekoppelt werden
Berlin: Am Montag (27.09.10) beginnt am Hamburger Flughafen der bundesweit erste Test eines Körperscanners. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird die Scanner offiziell in Betrieb nehmen. Hersteller ...Hilfswerk Open Doors für Sacharow-Preis nominiert / EU-Parlament ehrt Einsatz für Menschenrechte
Kelkheim: Das Hilfswerk für verfolgte Christen Open Doors ist für den Sacharow-Preis des EU-Parlaments nominiert worden. Mit dem renommierten Preis werden seit 1988 alljährlich Persönlichkeiten und Organ ...Für die sofortige Freilassung von Ismail Abdi!
Berlin: Farah & Alan, ihr Vater ist seit dem 23.08.2010 in Syrien nach seiner Verhaftung verschwunden! Jetzt kommen die beiden aus Kiel mit über 150 Solidarisierenden, MitschülerInnen und Freunden, mit ...BERLINER MORGENPOST: Drängende Fragen an die Justizsenatorin - Leitartikel
Berlin: Zugegeben: Justizsenatorinnen und -senatoren schaffen es meist nur in die Schlagzeilen, wenn es einen Skandal gibt. Wenn Häftlinge bei einem Freigang entwischen - die Justizsenatorin Jutta Limbach ...BERLINER MORGENPOST: "Ich gehe da hin, wo ich hingeschickt werde" - Interview der Berliner Mogenpost mit dem designierten brandenburgischen Innenminister Dietmar Woidke
Berlin: Potsdam - Nach dem Rücktritt von Rainer Speer, ist es jetzt am ehemaligen Fraktionschef Dietmar Woidke, Matthias Platzecks Regierungsteam als Innenminister zu stärken. Der 48-Jährige wird am 6. O ...Der Tagesspiegel: Homburger verteidigt Alkohol- und Tabak-Kürzung von Hartz IV
Berlin: Berlin - Einen Tag vor der Entscheidung über die Hartz IV-Regelsätze hat die FDP Streichungen bei den Kosten für Alkohol und Tabak gerechtfertigt. Der Staat gebe viel Geld aus, um über die Gesu ...Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare Zahlungsmittel
Berlin: Diese Regierung hat absolut keine Mehrheit mehr im Volke. Wie konnte dies alles passieren? Wie ist es möglich, dass eine demokratisch gewählte Regierung in der BRD, widerspruchslos von Seiten ...ILMAC 2010: gelungenes Schaufenster für Forschung und Entwicklung in Pharma und Chemie
Basel: Die ILMAC konnte ihre Bedeutung als wichtigste Schweizer Zubringermesse für Pharma und Chemie weiter stärken. Rund 500 Aussteller präsentierten während vier Tagen in der Halle 1 der Messe Basel ...Höchstes Niveau am Life Sciences Kongress MipTec
Basel: Am Freitag, 24. September 2010 ging die «Basel Life Sciences Week 2010» zu Ende. An vier Tagen traf sich die internationale und nationale Life Sciences Szene in der Messe Basel. Das Organisations ...Klaus Ernst: Transparenz statt Sozialpolitik nach Kassenlage
Berlin: "DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut per Gesetz durch CDU/CSU und FDP zu stoppen. Dieses zutiefst ungerechte, ve ...Achtung, Korrektur: CDU-Generalsekretär Thiele: "David McAllister kann nichts gewusst haben"
Hamburg: Die CDU in Niedersachsen hat im Zusammenhang mit der Stadtwerke-Affäre alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, Ulf Thiele, sagte in der Nachrichtensendung " ...Neue Presse Hannover: Heil warnt von der Leyen. "Hartz-IV-Regelsätze nicht nach Kassenlage festlegen"
Hannover: SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer willkürlichen Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze gewarnt. "Es geht darum, das Urteil des ...LVZ: Bundestag-Gutachten: Bundesregierung hat im Fall Sarrazin Amtspflicht bei Vertragsauflösung verletzt
Leipzig: Im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum 30. September 2010 hat die Bundesregierung durch Nichtstun ihre Amtspflicht verletzt. Das ist das Ergebni ...LVZ: CDU und CSU streben Bundeswehr mit 185 000 bis 190 000 Soldaten an / Ex-Generalinspekteur Kujat erwartet bis zu 150 Standort-Schließungen
Leipzig: Die Spitzen von CDU und CSU haben sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), auf einen Personalumfang für die reformierte Bundeswehr bei ausgesetzter Wehrp ...Saarbrücker Zeitung: Strahlenschutzkommission warnt vor Abstrichen bei der Akw-Sicherheit
Saarbrücken: Die Strahlenschutzkommission hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke die Frage der Sicherheit zu vernachlässigen. "Wer die Laufzeiten verlänge ...Pressegespräch mit Russlandkoordinator Schockenhoff
Berlin: Pressegespräch mit Russlandkoordinator Schockenhoff ...Schwarz-Geld im Bundesrat stellt sich in den Dienst der Bankenlobby
Berlin: Schwarz-Geld im Bundesrat stellt sich in den Dienst der Bankenlobby ...BAfoeG-Arbeitsgruppe geht ohne Ergebnis auseinander - Bundesregierung muss sich bewegen
Berlin: BAfoeG-Arbeitsgruppe geht ohne Ergebnis auseinander - Bundesregierung muss sich bewegen ...Seite 4591 von 5357: 1 «Â ..  4590 4591 4592  4593  4594  4595  4596  4597  4598  4599  .. » 5357