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Politik & Gesellschaft

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Der Tagesspiegel: Homburger verteidigt Alkohol- und Tabak-Kürzung von Hartz IV

Berlin: Berlin - Einen Tag vor der Entscheidung über die Hartz IV-Regelsätze hat die FDP Streichungen bei den Kosten für Alkohol und Tabak gerechtfertigt. Der Staat gebe viel Geld aus, um über die Gesu ...

Die Regierung Merkel muss geschlossen zurücktreten - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: Diese Regierung hat absolut keine Mehrheit mehr im Volke. Wie konnte dies alles passieren? Wie ist es möglich, dass eine demokratisch gewählte Regierung in der BRD, widerspruchslos von Seiten ...

ILMAC 2010: gelungenes Schaufenster für Forschung und Entwicklung in Pharma und Chemie

Basel: Die ILMAC konnte ihre Bedeutung als wichtigste Schweizer Zubringermesse für Pharma und Chemie weiter stärken. Rund 500 Aussteller präsentierten während vier Tagen in der Halle 1 der Messe Basel ...

Höchstes Niveau am Life Sciences Kongress MipTec

Basel: Am Freitag, 24. September 2010 ging die «Basel Life Sciences Week 2010» zu Ende. An vier Tagen traf sich die internationale und nationale Life Sciences Szene in der Messe Basel. Das Organisations ...

Klaus Ernst: Transparenz statt Sozialpolitik nach Kassenlage

Berlin: "DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut per Gesetz durch CDU/CSU und FDP zu stoppen. Dieses zutiefst ungerechte, ve ...

Achtung, Korrektur: CDU-Generalsekretär Thiele: "David McAllister kann nichts gewusst haben"

Hamburg: Die CDU in Niedersachsen hat im Zusammenhang mit der Stadtwerke-Affäre alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, Ulf Thiele, sagte in der Nachrichtensendung " ...

Neue Presse Hannover: Heil warnt von der Leyen. "Hartz-IV-Regelsätze nicht nach Kassenlage festlegen"

Hannover: SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer willkürlichen Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze gewarnt. "Es geht darum, das Urteil des ...

LVZ: Bundestag-Gutachten: Bundesregierung hat im Fall Sarrazin Amtspflicht bei Vertragsauflösung verletzt

Leipzig: Im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum 30. September 2010 hat die Bundesregierung durch Nichtstun ihre Amtspflicht verletzt. Das ist das Ergebni ...

LVZ: CDU und CSU streben Bundeswehr mit 185 000 bis 190 000 Soldaten an / Ex-Generalinspekteur Kujat erwartet bis zu 150 Standort-Schließungen

Leipzig: Die Spitzen von CDU und CSU haben sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), auf einen Personalumfang für die reformierte Bundeswehr bei ausgesetzter Wehrp ...

Saarbrücker Zeitung: Strahlenschutzkommission warnt vor Abstrichen bei der Akw-Sicherheit

Saarbrücken: Die Strahlenschutzkommission hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke die Frage der Sicherheit zu vernachlässigen. "Wer die Laufzeiten verlänge ...

Pressegespräch mit Russlandkoordinator Schockenhoff

Berlin: Pressegespräch mit Russlandkoordinator Schockenhoff ...

Schwarz-Geld im Bundesrat stellt sich in den Dienst der Bankenlobby

Berlin: Schwarz-Geld im Bundesrat stellt sich in den Dienst der Bankenlobby ...

BAfoeG-Arbeitsgruppe geht ohne Ergebnis auseinander - Bundesregierung muss sich bewegen

Berlin: BAfoeG-Arbeitsgruppe geht ohne Ergebnis auseinander - Bundesregierung muss sich bewegen ...

ALG-II-Regelsaetze: Trickserei der Regierung unertraeglich

Berlin: ALG-II-Regelsaetze: Trickserei der Regierung unertraeglich ...

Doppeltes Spiel der Stuttgart 21-Befürworter

Berlin: Doppeltes Spiel der Stuttgart 21-Befürworter ...

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit
Ex-Außenminister Genscher hätte sich mehr Veränderungswillen der Westdeutschen gewünscht

Halle: Mit Blick auf den 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung hat Ex-Außenminister Hans-Dietrich die große Veränderungsbereitschaft der Menschen im Osten gewürdigt, die ihr Leben freiwillig a ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheitspolitik
Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher empfiehlt Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Halle: Deutschland sollte sich aus Afghanistan zurückziehen. Das sagt frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher in einem Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung Halle (Samst ...

Umsetzung der Bankenrichtlinie muss in den Vermittlungsausschuss

Berlin: Umsetzung der Bankenrichtlinie muss in den Vermittlungsausschuss ...

Bundeswehr verabschiedet General Karl-Heinz Lather

Berlin: Bundeswehr verabschiedet General Karl-Heinz Lather ...

Reiserecht: Bundesverbraucherministerin Aigner für europaweite Regelung bei Schlichtung von Streitfällen

Berlin: Reiserecht: Bundesverbraucherministerin Aigner für europaweite Regelung bei Schlichtung von Streitfällen ...


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