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Neues Gutachten zu Biblis B soll untern Verschluss bleiben - GRÜNE fordern umgehende Veröffentlichung

Wiesbaden: Neues Gutachten zu Biblis B soll untern Verschluss bleiben - GRÜNE fordern umgehende Veröffentlichung ...

Herabsetzende Kritik der Bundeszentrale für Politische Bildung an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus verfassungswidrig

Karlsruhe: Herabsetzende Kritik der Bundeszentrale für Politische Bildung an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus verfassungswidrig ...

Bareiß: Energiekonzept der Bundesregierung hat wegweisende Bedeutung für Deutschland

Berlin: Die Bundesregierung hat heute das neue Energiekonzept beschlossenen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Das heute beschlossen ...

Gregor Gysi: Bundesregierung sichert Vormachtstellung der Energiekonzerne

Berlin: "Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und Bürger und Erneuerbare Energien. Der Versuch von Schwarz-Gelb, diesen ...

Hartz IV die Geisel der Regierung Merkel - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: 5 Euro im Monat mehr und für die Kinder 350 Euro im Jahr für Musikstunden, Sport, Nachhilfeunterricht, Museen, Oper, Theater und eben alles was die Kinder armer Leute brauchen. Transparent ber ...

CDU startet Online-Magazin und neue Mobilplattform

Berlin: Berlin, 28. September 2010 066/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Mit der Erstausgabe des UNION Magazins im Online-Format ergänzt die CDU heute ihre Kommunikationsarchit ...

Saarbrücker Zeitung: Linke wehren sich gegen Ausschluss vom Bundestag

Saarbrücken: Nach Protesten gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" im Bundestag wehren sich die Linken jetzt gegen eine von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verhängte Strafe. Der Justiziar de ...

Baugewerbe begrüßt Kabinettsbeschluss zum Energiekonzept

Berlin: "Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, mit dem Energiekonzept einen verbindlichen Fahrplan zur Erreichung eines energieeffizienten Gebäudebestandes vorzulegen. Wir haben immer be ...

Zahl des Monats September: 101 Rabattverträge können Arzneimittelsicherheit gefährden

Berlin: Bei 101 von 143 Wirkstoffen, für die derzeit ein AOK-Rabattvertrag besteht, kann es vorkommen, dass das in der Apotheke abgegebene Rabattarzneimittel nicht für die gleichen Anwendungsgebiete (Ind ...

EnBW begrüßt Energiekonzept

Karlsruhe: Zum heute vom Kabinett verabschiedeten Energiekonzept erklärt der Vorstandsvorsitzende der EnBW Energie Baden-Württemberg AG Hans-Peter Villis: "Mit dem jetzt verabschiedeten Energiekonzept ...

juravendis Rechtsanwälte ++ BVerfG erlaubt Bezeichnung „Gen-Milch“

80801 München: Münchener Rechtsanwaltskanzlei juravendis Rechtsanwälte zum Beschluss des BVerfG zur Erlaubnis des Begriffs "Gen-Milch". ...

Voßhoff/Kauder: Union begrüßt Vorschläge des Weißen Rings zum Opferschutz

Berlin: Der Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat heute in Berlin über eine Verbesserung des Opferschutzes beraten. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, And ...

EU-Parlamentarier schwächen CO2-Grenzwerte für Kleinlaster ab

Berlin: Pressemitteilung Umweltausschuss des EU-Parlaments verneigt sich erneut vor der Automobilindustrie und schwächt CO2-Grenzwerte für Transporter und Kleinlaster ab - DUH-Geschäftsführer Resch: ...

Offshore-Windverband WAB kritisiert erneut das Energiekonzept

Bremerhaven: Der Branchenverband der Offshore-Windenergie WAB in Bremerhaven erneuert seine Kritik am heute beschlossenen Energiekonzept der Bundesregierung. Die Branchenvertreter kritisieren die Laufzeitverlän ...

'Meine Deutsche Einheit?!'

Berlin: "Meine Deutsche Einheit?!" ...

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Beratungshilfe wegen ausreichender Selbsthilfemöglichkeiten

Karlsruhe: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Beratungshilfe wegen ausreichender Selbsthilfemöglichkeiten ...

GRÜNE fragen nach dem Verbleib illegaler und eingezogener Waffen

Wiesbaden: GRÜNE fragen nach dem Verbleib illegaler und eingezogener Waffen ...

Neumann: reduzierter Mehrwertsteuersatz bleibt / Leistungsschutzrecht kommt

Berlin: Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt das klare Bekenntnis von Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Erhalt des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Zeitungen. Neumann hat h ...

Stadtwerke zum Energiekonzept der Bundesregierung

Berlin: Das heute im Bundeskabinett beschlossene Energiekonzept der Bundesregierung wird in seinen Zielmarken für den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie für die Minderung der Kohlendioxid-Emissionen ...

EU-Kommission schlägt Energiespar-Siegel für Fernseher vor

Brüssel / Berlin: Energie und Geld sparen auch beim Fernsehabend: TV-Geräte sollen in Europa künftig mit einem Energiesiegel ausgestattet werden. Das schlug die Europäische Kommission am Dienstag in Brüssel vor. ...


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