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Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Schweriner Linkspartei-Chef Bockhahn fordert Mitgliedervotumüber nächsten Parteichef

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, hat für eine Mitgliederbefragung zur Bestimmung der nächsten Parteivorsitzenden geworben. "Ich wünsche mir einen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Steuersenkung Grünen-Fraktionschefin Künast droht Veto im Bundesrat an

Halle: Die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat den von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuersenkungen eine Absage erteilt und will sie im Bundesrat stoppen. "Es is ...

Rheinische Post: Ischinger warnt vor Militärschlag gegen den Iran

Düsseldorf: Auch bei neuen Belegen für einen Atomwaffenkurs des Iran sollte es nach Ansicht des führenden deutschen Sicherheitsexperten Wolfgang Ischinger unbedingt beim "Nein zu einem militärischen Ein ...

Rheinische Post: Gegen Betreuungsgeld regt sich Widerstand bei CDU und FDP

Düsseldorf: Gegen das geplante Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, regt sich innerhalb der Regierungsparteien Widerstand. "Wenn wir Erziehungsleistungen stärker honoriere ...

Rheinische Post: Koalition will 2012 mehr neue Schulden machen als 2011

Düsseldorf: Trotz der weiterhin robusten Steuereinnahmen soll der Bund nach den Plänen von Union und FDP im kommenden Jahr mehr neue Schulden aufnehmen als im laufenden Jahr. "Es kann durchaus passieren, ...

Rheinische Post: Berlusconi,letzter Akt Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Zäh wie zerkochte Pasta hat er bis zuletzt an seinem Amt geklebt, und auch gestern rang sich Silvio Berlusconi zunächst nur zur Ankündigung eines Rücktritts unter Bedingungen durch. Aber die en ...

WAZ: Berlusconis Abgang. Kommentar von Walter Bau

Essen: Silvio Berlusconi blieb sich treu bis zum bitteren Ende - stur und ohne Einsicht, dass seine Zeit als Regierungschef abgelaufen war, wehrte er sich bis zum letzten Moment gegen seinen Abgang, der l ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel - Stabile Vernunftehe

Leutkirch: Die Freude ist riesig: Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt Russland als "herausragenden Partner". Und der russische Präsident Dmitri Medwedew sieht im Gegenzug eine "helle Zukunft&quo ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar - Betreuungsgeld ohne Nutzen

Leutkirch: 100 Euro Belohnung für den Verzicht auf einen Kita-Platz - ein kontraproduktiver Schritt, der keinem nützt: Nicht dem Elternteil, der seinen Beruf an den Nagel hängen und ohne sein Einkommen kla ...

FZ: Zeit für harte Sanktionen Kommentar der Fuldaer Zeitung zu Irans Atomprogramm:

Fulda: Nach dem israelischen Säbelrasseln der vergangenen Tage und der verbalen Aufrüstung im Westen steuert der Dauerkonflikt mit dem Mullah-Regime in Teheran auf eine neue Zuspitzung zu. Denn mit dem ...

Rheinische Post: Schutz hat Vorrang

Düsseldorf: Ein Kommentar von Gerhard Voogt: NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) will eine neue Möglichkeit schaffen, um gefährliche Straftäter in Sicherungsverwahrung unterzubringen. Er schlägt v ...

Rheinische Post: Rolle rückwärts in Familienpolitik

Düsseldorf: Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Das Signal, das die Politik in diesen Tagen an die Familien im Land aussendet, ist fatal: Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Alter zwisch ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum geplanten Wildtierverbot in Zirkussen

Bielefeld: Ihr Aufschrei ist verständlich: Ja, es wird eng für die Zirkusmacher - jedenfalls für jene der »guten alten Art«. Denn das Wildtierverbot für die Manegen ist offenbar mehrheitsfähig in der d ...

Lausitzer Rundschau: Grenzen des Strukturwandels Studie zur Zukunft der ostdeutschen Braunkohlewirtschaft

Cottbus: Die Lausitz, das war Jahrzehnte lang Braunkohlebergbau und Stromerzeugung. In den letzten Jahren der DDR hieß das vor allem Raubbau ohne zügige Rekultivierung und extreme Luftverschmutzung. Nach ...

WAZ: Keine Abschreckung. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Ende 2008 ergab eine große Untersuchung: Geldsorgen halten Abiturienten vom Studium ab. Wenige Wochen später hieß es: Es gibt keine Flucht in gebührenfreie Bundesländer. Seit Jahren künden St ...

WAZ: Verschärfter Sparzwang. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Rot-Grün versucht den Imagewandel. Behaftet mit dem gefährlichen Ruf der Schuldenmacher, die milliardenschwere Geschenke verteilt haben, schlagen die Koalitionäre neuerdings andere Töne an. Die ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Ostsee-Pipeline

Bielefeld: Wollen russische Bürger nach Deutschland reisen, benötigen sie nach wie vor ein Visum. Und wenn sie nicht gerade ein Flugzeug nehmen, führt sie die mühselige Anreise durch mehrere andere Staaten ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gas-Pipeline

Halle: Mit dem Betrieb der Ostsee-Pipeline werden ältere Gasleitungen nach Europa, die durch die Ukraine und Weißrussland führen, überflüssig. Wenn Kiew und Minsk den Gashahn zudrehen, taugt dies nic ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Italien

Halle: Silvio Berlusconi wird zurücktreten. Entweder aus eigenem Antrieb oder nach verlorener Vertrauensabstimmung, auf jeden Fall in diesen Tagen. Die verlorene Mehrheit in der Abgeordnetenkammer des it ...


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