Politik & Gesellschaft
Berlin: Nach dem Koalitionskompromiss zur Pflege hat die
SPD den Chef des zuständigen Regierungsbeirats, Jürgen Gohde, zu
Rücktritt aufgefordert. Angesichts der Tatsache, dass es in dieser
Legislaturper ...
Düsseldorf: Minister Voigtsberger: "Tourismussektor ist wichtiger Wirtschaftsfaktor ? Reiseland NRW im Aufwind" ...
Berlin: Kristina Schröder: "Der Jugendaustausch ist eine feste Brücke zwischen Israel und Deutschland" ...
Berlin: Entlastungen sind Gebot der Fairness ...
Berlin: Betreuungsgeld ist politischer Irrsinn ...
Würzburg: ÖDP kommentiert Familienbericht: Erziehungsgehalt nötig
...
Mettmann: Eine ökonomisch sinnvolle und zugleich auch emotional ausgewogene Regelung des Erbes
Mettmann - Wohlstand aufzubauen ist die eine Seite, Wohlstand zu vererben die andere. Der Wunsch, dass der Nachl ...
Berlin: Der Koalitionsausschuss hat am Sonntagabend die
Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages und eine Abmilderung der
kalten Progression vereinbart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmerg ...
Düsseldorf: Stiftungskapital fließt nicht in Erbschaftssteuer ...
Leipzig: Ab dem 1. Januar 2012 können Kontoinhaber den Pfändungsschutz nur noch auf einem P-Konto beanspruchen. ...
Halle: Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben
skeptisch reagiert auf die Ankündigung des Landes, ihnen im Kampf
gegen hohe Grundwasserpegelstände und Vernässungen mehr Geld zur
Verfügung zu ste ...
Düsseldorf: Die Beschlüsse von CDU, CSU und FDP zur
künftigen Regierungspolitik sind von der Opposition scharf kritisiert
worden. "Das ist ein Danaergeschenk, das vor allem zukünftige
Generationen auspa ...
Düsseldorf: Nach dem Aus für die BKK für Heilberufe hat
AOK-Chef Jürgen Graalmann weitere Pleiten von Krankenkassen
vorausgesagt: "Es wird entweder zu weiteren Schließungen oder
Fusionen kommen", ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im
Bundestag, Gunther Krichbaum, hat einen Verkauf der italienischen
Goldreserven ins Gespräch gebracht. "Durch einen Verkauf könnte
Italien angesichts ...
Düsseldorf: Ohne die gestrige Einigung hätten Angela Merkel
und Philipp Rösler das Regieren gleich einstellen können. Vor den
Parteitagen von CDU und FDP mussten die Streitthemen vom Tisch. Die
Lösung ist j ...
Bielefeld: Von allem etwas und von nichts zuviel. Der
Koalitionsgipfel im Kanzleramt ist mit einem Ergebnis à la Merkel zu
Ende gegangen. Schnell wird deutlich, dass es allen Beteiligten vor
allem darum gin ...
Leutkirch: Es überrascht nicht, dass kurz vor der
Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ein Papier auftaucht, das von höheren
Kosten für das Bahnprojekt ausgeht. Schon 2009 soll der damalige
Ministerpräsident Oe ...
Düsseldorf: Rettungsschirm, Euro-Bonds und Kredit-Hebel:
Kaum jemand versteht, wovon die Politiker da eigentlich reden. Aus
deren Sicht ist das vielleicht sogar hilfreich. Denn wäre den Wählern
bewusst, dass ...
Halle: Wie vorzeigbar ist das Ergebnis des Abends? Im
Hauptstreitpunkt Steuerentlastung muss das Urteil vertagt werden.
Hier wird getrickst, um die widerstrebenden Länder ins Boot zu
bekommen. Bei der Pf ...
Düsseldorf: Droht im Nahen Osten ein neuer Krieg? Die
zunehmenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran sollte jedenfalls
niemand unterschätzen. Gewiss, die in den vergangenen Tagen
lancierten Pressemeldunge ...