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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Rasanter Anstieg des CO2-Ausstoßes erzwingt Handeln auch in Brandenburg

Potsdam: Rasanter Anstieg des CO2-Ausstoßes erzwingt Handeln auch in Brandenburg ...

Barthle: Abbau der Neuverschuldung geht voran

Berlin: Das Bundesfinanzministerium hat heute die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre 2011 bis 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt der haushaltspol ...

Rupprecht/Weinberg: Anerkennungsgesetz steht für Willkommenskultur

Berlin: Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen zugestimmt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albe ...

Börnsen: Aufarbeitung der SED-Diktatur wird fortgeführt

Berlin: An diesem Freitag stimmte der Bundesrat dem zuvor von den Koalitionsfraktionen im Bundestag beschlossenen Achten Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes zu. Dazu erklärt der kultur- und ...

Tarifvertrag Maler- und Lackiererhandwerk allgemeinverbindlich

Frankfurt am Main: Tarifvertrag Maler- und Lackiererhandwerk allgemeinverbindlich ...

Harald Range wird neuer Generalbundesanwalt

Berlin: Harald Range wird neuer Generalbundesanwalt ...

Mißfelder: WTO-Beitritt Russlands stärkt die internationale Gemeinschaft

Berlin: Nach dem Willen der G20-Staatengruppe soll Russland noch in diesem Jahr Mitglied der Welthandelsorganisation WTO werden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, P ...

Zur Abmahnung und deren Voraussetzungen

Essen: Wann muss man vor einer Kündigung abmahnen? Ist es sinnvoll gegen eine Abmahnung vorzugehen? ...

Trauergottesdienst für den ermordeten Polizeibeamten mit Innenminister Joachim Herrmann im Augsburger Dom Hinweis an die Presse

München: Trauergottesdienst für den ermordeten Polizeibeamten mit Innenminister Joachim Herrmann im Augsburger Dom Hinweis an die Presse ...

Amtsenthebung des Betriebsrat

Berlin: Der Textilkonzern Hennes&Mauritz (H&M) hat laut Spiegelbericht vom 8.8.2011 vor dem Arbeitsgericht Berlin die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats der Filiale Berlin-Friedrichstraße ...

Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung Rostock: OB-Wahl in Rostock: Linke schickt Berliner Staatssekretärin ins Rennen

Rostock: Die Rostocker Linke schickt nach OZ-Informationen Kerstin Liebich ins Rennen um die Wahl des Oberbürgermeisters in der Hansestadt. Die 39-Jährige ist aktuell Staatssekretärin für Integration un ...

Dauerproblem Schimmel in der Wohnung - Teil 9

Berlin: Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. ...

Rupprecht: Forschungsfusion zwischen MDC mit Charité bringt Mehrwert für Patienten

Berlin: Das zu 90 Prozent vom Bund finanzierte Max-Delbrück-Centrum (MDC) und die Berliner Charité wollen in der Forschung fusionieren. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der C ...

Tücken der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) im Erbfall

Frankfurt am Main: Was viele Gesellschafter einer GbR nicht wissen: Bei nicht definierter Nachfolgeregelung im Gesellschaftsvertrag im Todesfall kann eine GbR aufgelöst werden. Ein Fachanwalt für Erbrecht berät. ...

Saarbrücker Zeitung: Regierungspläne zur Erwerbsminderungsrente schützen nicht vor Altersarmut - Kritik der Linken

Saarbrücken: Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Reform der Erwerbsminderungsrenten sind nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) nicht geeigne ...

Saarbrücker Zeitung: Opposition attackiert Union und FDP wegen Haltung zu Volksabstimmungen

Saarbrücken: In der neu aufgeflammten Debatte über bundesweite Volksabstimmungen hat Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin die schwarz-gelbe Koalition scharf attackiert. Trittin sagte der "Saarbrücker Zei ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen Unionsobmann Wanderwitz warnt Länder vor Ablehnung des neuen Stasi-Unterlagen-Gesetzes

Halle: Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Marco Wanderwitz, hat die SPD-regierten Länder eindringlich vor einer Ablehnung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes in der ...

Rheinische Post: DIHK fordert Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Düsseldorf: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert die Koalitionsspitzen auf, bei ihrem Treffen am Sonntag umfassende Steuererleichterungen zu beschließen. "Die Bekämpfung der kalte ...

Rheinische Post: SPD für Werner Müller als Chef der RAG-Stiftung

Düsseldorf: Werner Müller könnte künftiger Chef der RAG-Stiftung werden. Das hat Norbert Römer, Fraktionschef der SPD im Düsseldorfer Landtag, im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheini ...


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